Wowereit will die NPD unbedingt verbieten lassen

[Deutschmann]

2000 schon hat Beckstein ein Verbotsverfahren gegen die NPD ins Rollen gebracht. Wie dieses ausging und was es an den Tag gebracht hat, weiß jeder.
Wenn man sich gewiss ist, gegenwärtig die hohen Hürden beim Bundesverfassungsgericht überspringen zu können, dann unternehme man doch einen nächsten Anlauf, anstatt ewig zu brabbeln.

Beckstein ist vorsichtiger geworden und warnt vor einem NPD-Verbot. Habs heute nur am Rande mitbekommen. ( kann sein dass ich mich irre ).

[Schwarzer Rabe]

Die Schwuchtel soll einfach die Schnauze halten!

[borisbaran]

Die Schwuchtel soll einfach die Schnauze halten!

Schrecklich niveauvoll...

[Schwarzer Rabe]

Schrecklich niveauvoll...

Wowereit war noch nie niveauvoll, der wäre früher in die .... gewandert...

[giggi]

Schrecklich niveauvoll...

Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus.

[giggi]

Beckstein ist vorsichtiger geworden und warnt vor einem NPD-Verbot. Habs heute nur am Rande mitbekommen. ( kann sein dass ich mich irre ).

München (AP) Der ehemalige bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein hat vor einem neuen NPD-Verbotsverfahren gewarnt. Es wäre «nur dann sinnvoll, wenn es Anzeichen dafür gibt, dass das Bundesverfassungsgericht seine frühere Rechtssprechung aufgibt», sagte der CSU-Politiker zu sueddeutsche.de. Aber es «wäre nicht zu verantworten», V-Männer aus der NPD abzuziehen, um die Chancen für ein Verbotsverfahren zu erhöhen, sagte Beckstein. «Die rechtsextreme Szene wird immer radikaler und gefährlicher. Man muss gerade in der aktuellen Situation die Szene beobachten, das ist unverzichtbar.» Der erste NPD-Verbotsantrag, der maßgeblich auf Becksteins Initiative zurückging, war in Karlsruhe gescheitert.

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Mit anderen Worten: Man hat derzeit außer emotionalen Argumenten gegen die 1% Partei nichts in der Hand, womit man sich in Karlsruhe blicken lassen kann.

[borisbaran]

Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus.

Wer hat hier in den wald gerufen?

[giggi]

Wer hat hier in den wald gerufen?

Berlins Partymeister und Sargnagel.

[Joseph Malta]

Hast wieder mal den Bericht nicht gelesen, gell. Guckst du mal hier, extra für dich:

Wird künftig jeder Polizist mit einer Messerattacke auf ihn rechnen müssen, oder wie soll man das alles verstehen.

Dann wird die Abwehrhaltung und der Angriff ja noch einfacher nachvollziehbar.

Ein Krimineller wurde auf frischer Tat ertappt. Die Beamten werden informiert und rücken mit einer Fahndungstruppe an. Die Türe wird für einen Gegenstand von € 130 (das ist 1/7 eines 32'' LCD TV Gerätes) mit einem Rammbock aufgemacht. Der mutmaßliche Täter, der vorher die Wohnungstüre schon nicht geöffnet hatte, nachdem die Polizei sich zu erkennen gab und Zwangsmaßnahmen ankündigte, dreht durch und widersetzt sich der drohenden Verhaftung.

Wie kann es sein, dass ein Fahndungsteam nebst Rammbock für Diebesgut im Gegenwert von € 130 zum Einsatz kommt? Wie kommt es, dass der Beamte, der das Objekt nach dem Aufbruch zuerst betritt, keine Stichschutzweste trägt? Wieso "stürmen" keine entsprechend ausgerüsteten Beamte zuerst die Wohznung, verhaften den mutmaßlichen Dieb, fixieren ihn und danach kommen die "normalen" Beamten hinzu? Wie ist solch ein Einsatz für Kleinkriminalität zu motivieren?

Möge sich der Wohnungseigentümer, der sicherlich nicht der verhaftete Täter sein wird, für den entstandenen Schaden am Staat schadlos halten. Eine gewaltsame Wohnungsöffnung für 130 Euro ist mit dem Wort "Irrsinn" nicht einmal ansatzweise treffend beschrieben.

[RDX]

Dann wird die Abwehrhaltung und der Angriff ja noch einfacher nachvollziehbar.

Ein Krimineller wurde auf frischer Tat ertappt. Die Beamten werden informiert und rücken mit einer Fahndungstruppe an. Die Türe wird für einen Gegenstand von € 130 (das ist 1/7 eines 32'' LCD TV Gerätes) mit einem Rammbock aufgemacht. Der mutmaßliche Täter, der vorher die Wohnungstüre schon nicht geöffnet hatte, nachdem die Polizei sich zu erkennen gab und Zwangsmaßnahmen ankündigte, dreht durch und widersetzt sich der drohenden Verhaftung.

Wie kann es sein, dass ein Fahndungsteam nebst Rammbock für Diebesgut im Gegenwert von € 130 zum Einsatz kommt? Wie kommt es, dass der Beamte, der das Objekt nach dem Aufbruch zuerst betritt, keine Stichschutzweste trägt? Wieso "stürmen" keine entsprechend ausgerüsteten Beamte zuerst die Wohznung, verhaften den mutmaßlichen Dieb, fixieren ihn und danach kommen die "normalen" Beamten hinzu? Wie ist solch ein Einsatz für Kleinkriminalität zu motivieren?

Möge sich der Wohnungseigentümer, der sicherlich nicht der verhaftete Täter sein wird, für den entstandenen Schaden am Staat schadlos halten. Eine gewaltsame Wohnungsöffnung für 130 Euro ist mit dem Wort "Irrsinn" nicht einmal ansatzweise treffend beschrieben.

Was ich mich frage und auch die meisten Deutschen fragen, ist, warum bei messerstechenden
Verbrechern nicht endlich mal ne Dienstwaffe im Kaliber 9mm Luger zum Einsatz kommt???