EU beschließt Maulkorbgesetze gegen "Rassismus"

[Deutschmann]

... öffentliche Äußerungen gegen Menschen und Gruppen wegen ihrer Rasse, Hautfarbe, Religion oder Abstammung oder ihrer nationalen oder ethnischen Herkunft.

Das wurde von den EU-Justizministern beschlossen. Damit ist auch jegliche konstruktive Kritik an Migranten künftig Europaweit untersagt.

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[Deutschmann]

( Zitatauszug )
Die Mitgliedstaaten hätten nun zwei Jahre Zeit, die vorgesehenen Strafen in ihr jeweiliges nationales Recht umzusetzen.

Was genau dieser Passus für Deutschland bedeutet, braucht man ja wohl nicht mehr erklären - kurz gesagt: noch einen draufsetzen.

So langsam knallen die Politiker echt durch. :rolleyes:

[Stadtknecht]

Mal abwarten.

Das Recht auf freie Meinungsäußerung kann so leicht nicht ausgehebelt werden.

[bernhard44]

Mal abwarten.

Das Recht auf freie Meinungsäußerung kann so leicht nicht ausgehebelt werden.

Optimist!

[Sathington Willoughby]

Geschickterweise wurde Hetze wg. anderer Meinung nicht unter Strafe gestellt.

[roxelena]

... öffentliche Äußerungen gegen Menschen und Gruppen wegen ihrer Rasse, Hautfarbe, Religion oder Abstammung oder ihrer nationalen oder ethnischen Herkunft.

Das wurde von den EU-Justizministern beschlossen. Damit ist auch jegliche konstruktive Kritik an Migranten künftig Europaweit untersagt.

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Da steht aber nix von Migranten in dieser EU-Richtlinie.

Es ist das Gleiche Problem wie mit dem AGG

jedermann/frau muss sich lediglich anständig benehmen, dann kommt niemand mit diesem Gesetz in Konflikt.
leider ist es erforderlich solche selbstverständliche Handlungsweise in ein Gesetz zu fassen, weil viele Menschen inzwischen wenig Anstand besitzen

[bernhard44]

jedermann/frau muss sich lediglich anständig benehmen, dann kommt niemand mit diesem Gesetz in Konflikt.
leider ist es erforderlich solche selbstverständliche Handlungsweise in ein Gesetz zu fassen, weil viele Menschen inzwischen wenig Anstand besitzen

..................:]

[Sirius]

Mal abwarten.

Das Recht auf freie Meinungsäußerung kann so leicht nicht ausgehebelt werden.

Kuck mal nach Amiland und dann sag das nochmal.

[Sui]

Wenn ich in Deutschland nicht mehr politkforen.net lesen kann.....

[Bruddler]

... öffentliche Äußerungen gegen Menschen und Gruppen wegen ihrer Rasse, Hautfarbe, Religion oder Abstammung oder ihrer nationalen oder ethnischen Herkunft.

Das wurde von den EU-Justizministern beschlossen. Damit ist auch jegliche konstruktive Kritik an Migranten künftig Europaweit untersagt.

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Hurra, dann dürfen wir nicht mehr als Schweinefresser und Christenschweine beschimpft werden - oder habe ich da etwas falsch verstanden ? :rolleyes: