V.d. Leyen und die Kinderpornoschlacht

[Bruddler]

Die bittere Wahrheit ist, dass bisher nur die Hälfte der Länder Kinderpornografie ächtet. Das heißt, die andere Hälfte toleriert sie.

Es gibt Länder, wo Kindesmissbrauch sogar toleriert wird und per Gesetz (Heirat) sogar legitimiert wird....

[Alfred]

Es waren nicht nur Kreditkartenbesitzer, es waren alle Konteninhaber. Alle Banken haben vorbildlich mitgemacht.



Ist schon auf dem Weg.



Ich denke Her Schäuble wird dies nicht unterstützen.

Na, was der Schäuble nicht alles will...er redet auch ständig von einer Gefahr durch Islamisten, verteilt aber einen Preis an einen der Massenmörder vom Balkan.
Und, die Organisation die die meisten Bomben in Deutschland legte ist sein VS.

[Alfred]

Es gibt Länder, wo Kindesmissbrauch sogar toleriert wird und per Gesetz (Heirat) sogar legitimiert wird....

Deutschland ist auf dem besten Weg dorthin.

[Bruddler]

Deutschland ist auf dem besten Weg dorthin.

Gib "denen" noch mehr Macht und der Tag, an dem Kinderpornographie legalisiert wird, ist nicht mehr allzu fern....

[royona]

....Genitalverstümmelungen und Zwangsheirat könnte auch ohne Änderung des Telemediengesetzes verhindert werden.
Wo bleibt diese konkrete Ächtung? Wo die passenden Gesetze?

[luis_m]

Ursula von der Leyen, das kleine Schnepfchen aus den Reihen des Zentralrates der Volksverarscher aus Berlin, hat gegen Ende dieses jahres entdeckt, daß es furchbar pöhse ist mit der Kinderpornographie und so.
Wie lange ist dieses Standgebläse eigentlich schon im Amt? Dieser Vorgang ist geradezu entlarvend für die Unfähigkeit dieser Politikerin.
Man könnte ja nun unverschämterweise vermuten, daß sie eben deswegen so lange gewartet hat, bis sich die Konsumenten der Ware Kinder der Führungsschicht dieser Republik aus der Schußlinie manövriert haben, falls es landesweite Durchsuchungen geben sollte.

[Bruddler]

....Genitalverstümmelungen und Zwangsheirat könnte auch ohne Änderung des Telemediengesetzes verhindert werden.
Wo bleibt diese konkrete Ächtung? Wo die passenden Gesetze?

Tja, an dieses "heiße Eisen" wagen sich unsere regierenden Moral- und Gesetzeshüter nicht heran - man will schließlich anderen Ländern und deren "Kulturen" nicht auf den Schlips treten ?!

[royona]

Tja, an dieses "heiße Eisen" wagen sich unsere regierenden Moral- und Gesetzeshüter nicht heran - man will schließlich anderen Ländern und deren "Kulturen" nicht auf den Schlips treten ?!

Ich könnte nun sogar meine unendliche Phantasie spielen lassen und meinen:
Diese andere Ideologie...*hüstel* nein..diese andere Kultur ...wieder falsch...ich meine Religion wird benötigt und genutzt um gewisse Ziele zu erreichen.
Hier wird dauernd mit Autobahn gedroht, aber in ganz Europa läuft der gleiche Film ab.
Das Schlimmste was den "Hütern" passieren könnte wäre, wenn alle auf einmal friedlich miteinander klarkommen- in Freiheit, Gleichheit ...
und die Demokratie gemeinsam verteidigen.

[scherzoff]

[Hilarius]

Und was meinte die Justizministerin einst dazu?

„Eigengebrauch“ kinderpornografischer Bilder laut Ministerin Zypries wenig strafwürdig


Kriminalbeamte fordern öffentliche Entschuldigung

Presseinformation der Bundesgeschäftsstelle vom 05. Mai 2004

Der BUND DEUTSCHER KRIMINALBEAMTER (BDK) hat in scharfer Form Äußerungen von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries kritisiert, die in einem Fernsehinterview von „Eigengebrauch“ kinderpornografischen Materials gesprochen und den Besitz von Kinderpornos damit in erschreckender Form verharmlost hatte.

Wörtlich hatte die Ministerin am 01.04.2004 in der Sendung „Ländersache“ des SWR, die später an anderen Stellen wiederholt wurde, erklärt:

"Wenn man eine Mindeststrafe auswirft, dann wird das Delikt ein Verbrechen und man kann nie sagen, dass der Besitz von bestimmten Bildern ein Verbrechen ist, denn normalerweise sagen wir in unserem Land, das was man zum Eigengebrauch hat, das ist nicht so strafwürdig, wenn es überhaupt strafwürdig ist, wie das was man dealt, was man weitergibt. Das ist ein Phänomen, das kennen wir bei Rauschgift, wo es eine Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gibt zum Eigenverbrauch. Und das kennen wir auch in anderen Bereichen."

Der stellv. BDK-Bundesvorsitzende Holger Bernsee erklärte dazu in Berlin:

„Es ist absolut unakzeptabel, wenn eine amtierende Justizministerin öffentlich den „Eigenverbrauch“ von Haschisch mit dem „Eigengebrauch“ von Bildern geschändeter Kinder vergleicht. Selbst wenn das nicht ihre Absicht gewesen sein sollte, hat sie hiermit einen verheerenden Beitrag zur Verharmlosung der Kinderpornografie geleistet. Der Besitz dieser `bestimmten Bilder` setzt grundsätzlich den vorangegangenen Missbrauch voraus!“

Der BDK fordert die Ministerin auf, ihre Aussage umgehend zu revidieren und sich öffentlich bei allen Opfern dieser widerwärtigen Straftaten zu entschuldigen.

Bernsee: „Das ist das mindeste, was man nach einer solchen Entgleisung erwarten kann und muss!“

[royona]

Und was meinte die Justizministerin einst dazu?

Wörtlich hatte die Ministerin am 01.04.2004 in der Sendung „Ländersache“ des SWR, die später an anderen Stellen wiederholt wurde, erklärt:

"Wenn man eine Mindeststrafe auswirft, dann wird das Delikt ein Verbrechen und man kann nie sagen, dass der Besitz von bestimmten Bildern ein Verbrechen ist, denn normalerweise sagen wir in unserem Land, das was man zum Eigengebrauch hat, das ist nicht so strafwürdig, wenn es überhaupt strafwürdig ist, wie das was man dealt, was man weitergibt. Das ist ein Phänomen, das kennen wir bei Rauschgift, wo es eine Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gibt zum Eigenverbrauch. Und das kennen wir auch in anderen Bereichen."

OMG. Mir wird noch schlechter.