BRD Überwachungsstaat, das neue BKA-Gesetz = Stasigesetz!

[direkt]

Handy-Ortung, Online-Durchsuchung, Rasterfahndung, abhören, filmen, fotografieren - alles auch ohne Richter, davon konnte die DDR-Stasi nur Träumen.
Von was und von wem hat das Berliner Überfremdungskartell Angst, vielleicht vom eigenen Volk?
Hier eine Darstellung (3 D-Version) wie Überwachung bereits heute praktiziert wird. Nach dem Öffnen des Links, einfach auf Widmers Panopti.com klicken:


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[Bratschnik]

Handy-Ortung, Online-Durchsuchung, Rasterfahndung, abhören, filmen, fotografieren - alles auch ohne Richter, davon konnte die DDR-Stasi nur Träumen.
Von was und von wem hat das Berliner Überfremdungskartell Angst, vielleicht vom eigenen Volk?
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na und, dafür kostet ja auch bald ein Brötchen 5Pfennige und ein Kindergartenplatz garnichts

[Erik der Rote]

wundert mich überhaupt das Homeland Security in Europa erst jetzt durchgesetzt wird , aber eigentlich im Zeitrahmen erst der große Bruder mit Rauchverbotsgesetzen dann Europa ; erst der große Bruder mitÜberwachugnsstaat dann Europa

Schäuble ist nur ausführender Lakai auch ein Schily SPD wäre nicht anders gewesen

[Preuße]

Tja, wer die Etableirten wählt, wählt die wahren Feinde der Demokratie.

[CrispyBit]

Handy-Ortung, Online-Durchsuchung, Rasterfahndung, abhören, filmen, fotografieren - alles auch ohne Richter, davon konnte die DDR-Stasi nur Träumen.
Von was und von wem hat das Berliner Überfremdungskartell Angst, vielleicht vom eigenen Volk?
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Da fehlt noch was.

Die Behörde soll gemäß dem Gesetzestext alsbald eine bundesweite Rasterfahndung durchführen sowie die Telekommunikation – einschließlich der Internettelefonie – überwachen können. Der groß angelegte Späh- und Lauschangriff mit Kameras und Wanzen in Wohnräumen wird ebenso ermöglicht wie die Abfrage von Verbindungs- und Standortdaten und die heimliche Online-Durchsuchung.

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Als ich es gestern mal zu jemanden erwähnte, hat er tatsächlich gesagt, "Das gilt nur für Terroristen, da ich keiner bin ist das für mich nicht von Bedeutung."

Wie sagte Einstein nochmal, "Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher."

[uzi]

Wer nix zu verbergen hat, braucht nix zu fürchten...

[CrispyBit]

Wer nix zu verbergen hat, braucht nix zu fürchten...

Erzähl das mal den Häftlingen in den US-Todestakten, die nach 24 Jahren aus den Gefängnissen gekommen sind, weil man dann ihre Unschuld beweisen konnte. Jeder ist solange schuldig bis er seine Unschuld beweisen kann und das können nicht alle.

Die USA hat in dem Irak Massenvernichtungwaffen gefunden und da man später immernoch keine hatte die man der Öffentlichkeit zeigen konnte, hat man beweise gefälscht und untergeschoben.

Jetzt verdächtige ich dich das du ein Terrorist bist, wie willst du jetzt das gegenteil beweisen? Die Polizei deine Wohnung und dein Privatleben durchsuchen lassen, damit die nichts finden?

[uzi]

...Jetzt verdächtige ich dich das du ein Terrorist bist, wie willst du jetzt das gegenteil beweisen? Die Polizei deine Wohnung und dein Privatleben durchsuchen lassen, damit die nichts finden?

Nach deutschem Recht gilt immer die Unschuldsvermutung. Der Observierte muß nix beweisen. Beweisen muß der Observierer.

Die restliche Abteilung spar ich mir...

[Bratschnik]

Erzähl das mal den Häftlingen in den US-Todestakten, die nach 24 Jahren aus den Gefängnissen gekommen sind, weil man dann ihre Unschuld beweisen konnte. Jeder ist solange schuldig bis er seine Unschuld beweisen kann und das können nicht alle.

Die USA hat in dem Irak Massenvernichtungwaffen gefunden und da man später immernoch keine hatte die man der Öffentlichkeit zeigen konnte, hat man beweise gefälscht und untergeschoben.

Jetzt verdächtige ich dich das du ein Terrorist bist, wie willst du jetzt das gegenteil beweisen? Die Polizei deine Wohnung und dein Privatleben durchsuchen lassen, damit die nichts finden?

Dumm auch wenn die gleichen Institutionen darüber entscheiden
wer etwas verbirgt und was es zu verbergen gibt. Jemand der heute noch der
Meinung ist er hätte nichts zu verbergen kann bei entsprechend veränderter
Gesetzeslage plötzlich ein Verbrecher sein.

[CrispyBit]

Nach deutschem Recht gilt immer die Unschuldsvermutung. Der Observierte muß nix beweisen. Beweisen muß der Observierer.

Die restliche Abteilung spar ich mir...

Zurzeit noch ja. Wie man sehen kann setzt man Gesetze durch, obwohl die Mit dem Grundgesetz in Konflikt geraten. Nicht mehr lange und auch wir haben einen Patriot Akt, oder sollte ich lieber Reichsnotstandsverordnung sagen.

Vielleicht hast du es nicht mitbekommen, aber der Schäuble will der BKA mehr rechte einräumen, damit wäre die BKA die Deutsche FBI, was für den Bürger heißt, dass ihm mehr Rechte entzogen werden, um die Arbeit der BKA zu erleichtern, um natürlich nur Terroristen(Bürger) schneller zu erfassen.

Die CDU und SPD wird nicht immer oben bleiben, denn früher, oder später wird unsere Dumme Bevölkerung die nichteinmal weiß warum sie Wählen gehen, aus Dummheit die NPD, oder schlimmeres wählen und diese Gesetze werden dann für diese Faschisten eine echte Hilfe sein, sowie für die Nazis die Notverordnung der Reichsverfassung. Und dann möchte ich den Satz nochmal hören, "Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten."