Tempelhof - Wahlbetrug oder was ?

[Deutschmann]

Wer z.B. lieber in Park zum grillen fährt, anstatt für den Erhalt Tempelhofs zu stimmen, dem kann der Flughafen garnicht so wichtig sein bzw ist das ein sehr deutliches Anzeichen dafür, dass es ihn scheißegal ist. Genauso sieht es bei jeder anderen Wahl aus.

Das ist allerdings ein Argument, welches ich gelten lasse. :]

[hardStyler]

Selbst wenn 100% ja sagen würden - es wäre nicht bindend gewesen.

Demokratie halt...

[hardStyler]

Fast der gesamte Ostteil Berlin hat mit Nein gestimmt, weil sie sich mit Tempelhof nicht identifizieren können. Es ist nicht ihr Flughafen. Der Tempelhofer Flughafen liegt im ehm. Westberlin. Der Flughafen der Ostberliner war schon immer Schönefeld. Außerdem stimmten auch viele Westberliner gegen Tempelhof, weil es kein Flughafen des Volkes ist, sondern nur ein Flughafen, für Geschaftsreisende. Der Flughafen flog zu 95 % nur wenige westdeutsche Großstädte an und das überwiegend nur mit kleinen Privatmaschinen.

Der Westen hat aber mit 70% Ja gestimmt, also können sie sich schon damit identifizieren.

PS: Was vertrat die NPD denn für eine Position?

[McDuff]

Wenn bei Wahlen ein gleiches Wertungsverfahren gelten würde, dann hättre unsere Volksvertreter nichts zu lachen.

[Würfelqualle]

Der Westen hat aber mit 70% Ja gestimmt, also können sie sich schon damit identifizieren.

Wie geschrieben, der Flughafen Tempelhof, liegt im ehm. Westberlin, deshalb diese Entscheidung.

PS: Was vertrat die NPD denn für eine Position?

Wenn ich mich nicht irre, stimmten von über 70 Abgeordnete, 53 für Tempelhof.

[henriof9]

.... das ein sehr deutliches Anzeichen dafür, dass es ihn scheißegal ist.

Oder das er sich sagt, " steht ja eh schon fest, da brauche ich garnicht wählen zu gehen ".

Bei Tempelhof hat nämlich unser Bürgermeister schon im Vorfeld lauthals verkündet das Tempelhof auf jeden Fall geschlossen wird- egal wie der Volksentscheid ausfällt.

Wenigstens hatte er soviel Anstand bei den Feierlichkeiten zum Gedenken der Luftbrücke nicht zu erscheinen.

[Caly]

Bei Tempelhof hat nämlich unser Bürgermeister schon im Vorfeld lauthals verkündet das Tempelhof auf jeden Fall geschlossen wird- egal wie der Volksentscheid ausfällt.

Wowereit muss das beenden, was 1996, unter der Führung von Herrn Diepgen (CDU), beschlossen wurde.
Es gab keine Alternativen zu der Schließung. Das wusste jeder und Wowereit hatte dies nur nochmal öffentlich wiederholt.

[henriof9]

Wowereit muss das beenden, was 1996, unter der Führung von Herrn Diepgen (CDU), beschlossen wurde.
Es gab keine Alternativen zu der Schließung. Das wusste jeder und Wowereit hatte dies nur nochmal öffentlich wiederholt.

Alternativen gibt es immer, man muß es nur wollen !

aber zur Rechtslage:

Die Berliner Verfassung spricht von „Gegenständen der politischen Willensbildung, die Berlin betreffen“ und in der Entscheidungszuständigkeit des Abgeordnetenhauses liegen.
Da die Schließung des Flughafens durch eine Landesbehörde, die dem Senat untersteht, veranlaßt wird und der Senat der Kontrolle des Abgeordnetenhauses unterliegt, ist die Zuständigkeit gegeben.

Nun könnte man sich fragen :

Muß der Senat sich an das Ergebnis des Volksentscheids halten?

Der Volksentscheid ist wie ein normaler Abgeordnetenhaus-Beschluss zu werten.
Rein theoretisch könnte sich der Senat darüber hinweg setzen, politisch
würde sich das kein Senat wagen.

Und deswegen hat sich Wowereit lauthals schon vorher dazu geäußert !