Stasi 3.0 Angriff auf die Pressefreiheit im Internet.

[McDuff]

Beck (SPD) will dank neuer Rundfunktricksereien mit den öffentlich rechtlichen die Pressefreiheit im Internet aushebeln. So kann dann ohne Gerichtsbeschluss zukünftig missliebiges abgeschaltet werden.

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Solche Leute nennen sich dann Demokraten..

[Rocko]

Ich glaube so langsam wird aus unserem Internet ein Chinternet, ein chinesisches "Inter"net. Und sowas nennt sich freie Presse, ich hoffe Deutschland stürzt dieses Mal im Pressefreiheits-Ranking richtig ab!

[FranzKonz]

Beck (SPD) will dank neuer Rundfunktricksereien mit den öffentlich rechtlichen die Pressefreiheit im Internet aushebeln. So kann dann ohne Gerichtsbeschluss zukünftig missliebiges abgeschaltet werden.

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Solche Leute nennen sich dann Demokraten..

Was Wunder aber auch, dass Politiker in diesem Streit auf der anderen Seite stehen: 15 zu 1, so war zum Ende der abgelaufenen Woche die Stimmungslage in den Staatskanzleien der Länder.

Solange wir uns nicht in Bezug auf die Sache einig werden, werden wir nicht verhindern können, daß die Union etablierter Politiker uns an der Nase herumführt. Wenn 15 von 16 Ministerpräsidenten einer Meinung sind, muß natürlich die SPD an allem Schuld sein.

[Psychonaut]

Hehe, die Globalisierung demokratisiert nicht China, stattdessen exportieren die ihre Überwachungsmethoden zu uns. Unsere Demokratie ist ja so stark...wie lachhaft, ich versteh überhaupt nicht was das soll.

[cajadeahorros]

Ist doch egal, Hauptsache die Demokraten in Europa stehen geschlossen gegen das ungeheuerliche Gestapo-Gesetz in Venezuela.

Übrigens funktioniert die Zensur ja bereits jetzt nahezu lückenlos. So darf ja bspw. (es ist mein Lieblingsbeispiel) niemand in Ratzingers Heimatland wissen dass die EU Rußland dazu verurteilt hat, Scientology als Religionsgemeinschaft anzuerkennen und eine kleine symbolische Strafe zu zahlen. Man sollte ja meinen die westlichen Medien wären froh über diese Niederlage der "gelenkten Demokratie" in Rußland aber weit gefehlt, bei Scientology versteht man ja in Ratziland keinen Spaß. Nicht einmal die Sektenbeauftragte der SPD sah sich genötigt ihre Hompage auf den neuesten Stand zu bringen.

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[ErhardWittek]

Man sollte diese meineidigen Politiker dringend ihres Amtes entheben. Die Grundlage für die Anwendung des Art. 20 GG ist durch den eklatanten Verstoß gegen Art. 5 GG, und nicht nur gegen diesen, längst gegeben.

Was für eine Angst müssen diese unfähigen Pfeifen vor dem Volk haben? Während sie bei jeder sich bietenden Gelegenheit heuchlerisch und verlogen "unsere Demokratie und freiheitliche Verfassung" beschwören, machen sie sich eifrig und schamlos daran, uns aller Bürgerrechte zu berauben.

Diese Verbrecher müßten schleunigst ihrer verdienten Strafe wegen Landesverrats zugeführt werden.

[ErhardWittek]

Ist doch egal, Hauptsache die Demokraten in Europa stehen geschlossen gegen das ungeheuerliche Gestapo-Gesetz in Venezuela.

Übrigens funktioniert die Zensur ja bereits jetzt nahezu lückenlos. So darf ja bspw. (es ist mein Lieblingsbeispiel) niemand in Ratzingers Heimatland wissen dass die EU Rußland dazu verurteilt hat, Scientology als Religionsgemeinschaft anzuerkennen und eine kleine symbolische Strafe zu zahlen. Man sollte ja meinen die westlichen Medien wären froh über diese Niederlage der "gelenkten Demokratie" in Rußland aber weit gefehlt, bei Scientology versteht man ja in Ratziland keinen Spaß. Nicht einmal die Sektenbeauftragte der SPD sah sich genötigt ihre Hompage auf den neuesten Stand zu bringen.

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Ist die EU jetzt total übergeschnappt? Auf welcher Grundlage wollen die Rußland zu solch einem Schritt zwingen? Rußland ist, meines Erachtens, doch noch ein souveräner Staat. Die werden sich doch hoffentlich nicht von den wildgewordenen EU-Politikern vorführen lassen.

[cajadeahorros]

Ist die EU jetzt total übergeschnappt? Auf welcher Grundlage wollen die Rußland zu solch einem Schritt zwingen? Rußland ist, meines Erachtens, doch noch ein souveräner Staat. Die werden sich doch hoffentlich nicht von den wildgewordenen EU-Politikern vorführen lassen.

Korrekterweise hätte ich "Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte" und nicht "EU" schreiben müssen, ersteren trägt Rußland wohl mit.

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[Gärtner]

Abgesehen davon ist die Nachricht schon ganz gut abgehangen, die Wiederzulassung von Scientology in Rußland datiert von [Links nur für registrierte Nutzer].

[ErhardWittek]

Korrekterweise hätte ich "Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte" und nicht "EU" schreiben müssen, ersteren trägt Rußland wohl mit.

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Sollte ich die Scientologen unterschätzt haben, nur weil ich generell gegen Religionen und Ideologien ziemlich resistent bin?

Hoffentlich besinnen sich die Russen alsbaldigst wieder auf ihre einstige Größe und lassen sich nicht länger am Nasenring vorführen. Der Kommunismus ist ja hoffentlich überwunden. Rußland hat schließlich alle Möglichkeiten, sich zum wohlhabendsten und mächtigsten Staat der Erde zu entwickeln.

Ein solcher Gegenpol ist dringend erforderlich, um den Globalisierern Paroli zu bieten.

Irgendwie hat mir die Zeit des kalten Kriegs besser gefallen. Sollte sich eine solche Lage wieder ergeben, dann hege ich den dringenden Verdacht, daß wir es dann sein werden, die man mit allen Mitteln an der Emigration hindern wird.