Wie lange wird es hierzulande noch die Wehrpflicht geben?

[Felidae]

Schön. Dann bricht das System zusammen.

[-jmw-]

Dann gibt es Chaos.
Wer will das?

[Nichtraucher]

Du kannst per Gesetz auch verbieten, daß Dich die Schwerkraft nach unten zieht.
Warst Du schonmal in einem Krankenhaus, bei den Sanis von Rotkreuz bis AWV oder in einem Pflegeheim oder liest du nur was Du zusammengoogelst?

Ja.

Es dürfte eine Binse sein, daß sämtliches Pflegepersonal bereits über Unterkante Oberlippe belastet ist. (Meine Schwägerin ist eine davon).

Wenn es überlastet ist, müssen neue Pflegekräfte eingestellt werden, ganz einfach.

Scheißegal was das Gesetz sagt.

In einem Rechtsstaat ist das eben nicht egal.

Und jetzt rechne mal aus, wieviel der vollständige Ersatz Deiner eigenen Anzahl an Zivis durch ordentliche Vollzeitkräfte pro Jahr kosten würde. Vorausgesetzt Du findest hunderttausend.
Nein, ich rechne das nicht für Dich. Es ist Dein Lieblingsgesetz.

Woher willst du wissen, dass alle Zivis im Pflegebereich eingesetzt sind? Zu deiner Info: Es sind ca. 60 % der Zivis, die im Pflegebereich arbeiten. Demnach waren es 2007 ca. 42.000, die im Pflegebereich tätig waren, von daher müsste man keine Hunderttausend finden.

Schön. Dann bricht das System zusammen.

Warum ist es dann noch nicht zusammengebrochen, obwohl wir inzwischen 40% weniger Zivis haben als noch vor 5 Jahren?

[Kittycat]

Die Wehrpflicht bleibt Deutschland noch eine ganze Weile erhalten, da bin ich sicher.

Zentraler Grund dafür ist, dass sie hierzulande an erster Stelle weder juristisch (Verhältnismäßigkeit, Erforderlichkeit, Geeignetheit? Wehrgerechtigkeit? Gleichberechtigung der Geschlechter?), noch gesellschaftspolitisch (Vereinbarkeit von Demokratie und Dienstpflicht? Gleichberechtigung?), noch volkswirtschaftlich (Ausfall der Steuerleistungen und Sozialbeiträge der Wehr-/Zivildienstleistenden? Verzögerung des Berufseintritts bzw. Verlust eines Jahres der Lebensarbeitszeit?) gesehen wird, sondern rein emotional.

Seit über fünfzig Jahren ist die Bundeswehr - "unsere Bundeswehr", wie Unions-, SPD- und FDP-Politiker schon immer, und seit dem Kosovo-Einsatz mitunter auch Grünen-Politiker gerne sagen - eine Wehrpflichtarmee. Dass sie mit ihrer Personalstärke von einst fast 500.000 Mann (seinerzeit die zweitgrößte Armee der NATO!) und ihrem damals von hochrangigen Militärs aller Bündnispartner gelobten Ausbildungsstandard (ob dieser nicht auch oder gar eher noch von einer Berufsarmee erreicht worden wäre, ist spekulativ) einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet hat, die Staaten des Warschauer Paktes in Schach zu halten, ist unbestreitbar. Millionen Menschen in den "alten Bundesländern" haben das nicht ganz verkehrte Gefühl, der Bundeswehr Jahrzehnte des Lebens in Freiheit, Sicherheit und Wohlstand mit zu verdanken. Millionen Familien haben nun schon zwei Generationen von Bundeswehrsoldaten gestellt.

Bei Unglücken und Katastrophen im In- oder Ausland hat die Bundeswehr stets erfolgreich Hilfe geleistet - "unser THW mit Waffen", Freunde und Helfer in Deutschland, sympathische Botschafter im Ausland. "Da war auch unser Sohn, Schwiegersohn, Enkel, Neffe...", oder "mein Mann, Vater, Bruder, Onkel, Freund, Lebensgefährte..."

Die Bundeswehr und auch der Zivildienst haben durchaus noch so etwas von "Schulen der Nation", nach Meinung vieler Eltern, Großeltern, Onkels und Tanten usw. ist es durchaus nützlich für einen jungen Mann, Wehr- oder Zivildienst zu leisten: sie sammeln wertvolle Erfahrungen, lernen dass man als Erwachsener Verantwortung tragen muss, tun mal etwas für die Gesellschaft... "Unser Sohn leistet jetzt Zivildienst in einem Altenheim" - klingt doch sympathisch, oder?

Die Aussetzung oder Abschaffung der Wehrpflicht würde viele Menschen also auf die eine oder andere Weise durchaus "ins Herz treffen", jedenfalls enttäuschen oder irritieren, denn sie erschiene ihnen als Bruch mit etwas Bewährtem, mit einer Tradition, mit einem Stück gesellschaftlicher Normalität, mit etwas, das in Deutschland einfach zum Leben dazugehört.

Der mit der Aussetzung oder Abschaffung der Wehrpflicht zu erzielende Gewinn ist demgegenüber gering. Es lohnt sich für eine Partei einfach nicht, konsequent für die Aussetzung/Abschaffung der Wehrpflicht einzutreten. Sie macht sich dadurch bei ihren Konkurrenten, die zugleich ihre potenziellen Koalitionspartner sind, nur unbeliebt und gefährdet Koalitionsmöglichkeiten, mithin also die Mitsprache und Mitgestaltung bei als wesentlich wichtiger empfundenen Entscheidungen.

Wahlen gewinnt man als "Anti-Wehrpflicht-Partei" definitiv nicht: Frauen unterliegen nicht der Wehrpflicht, rund 51% der Bevölkerung fallen also schon einmal als dadurch zu überzeugende Wähler aus. Der Effekt der Wehrpflicht auf Frauen als Partnerinnen wehrpflichtiger Männer ist gering: viele junge Frauen haben ältere Partner, die den Wehrdienst schon abgeleistet haben, viele Männer werden ausgemustert oder leisten Zivildienst, bleiben also täglich in der Nähe ihrer Partnerin - für Frauen besteht kaum Grund, gezielt "die Wehrpflicht abzuwählen".

Weiter betrifft der Wehr-/Zivildienst selbst ja auch nur sehr junge Männer, nicht eigentlich die ganze männliche Bevölkerung, und die Einstellung zur Wehrpflicht wandelt sich mit der Zeit. Ich habe das selbst erlebt: am Gymnasium fluchen sie wie die Rohrspatzen wenn sie zur Musterung müssen, ein paar Jahre später an der Uni werden sie melancholisch, wie schön und witzig es doch beim Bund war, was das doch für eine schöne Zeit war, wie gerne sie diese noch mal erleben würden... Männer die bereits beim Bund waren, wählen die Wehrpflicht auch nicht gezielt ab.

Wenn Sie überhaupt da waren - immer mehr müssen ja gar nicht, werden ausgemustert, befreit, zurückgestellt oder "vergessen". Natürlich mag es auch unter diesen den einen oder anderen geben, der aus politischen Gründen die Aussetzung/Abschaffung der Wehrpflicht fordert, aber er hat eben andere konkrete Probleme, die sehr viel wahrscheinlicher seine Wahlentscheidung beeinflussen.

Konsequent die Aussetzung/Abschaffung der Wehrpflicht zu fordern bringt einer Partei also maximal einige wenige tausend Stimmen junger Männer, die den Wehrdienst noch vor oder gerade hinter sich haben und ihm ablehnend gegenüberstehen bzw. -standen. Dafür riskiert man zugleich, andere Wähler abzuschrecken und mit der für nicht verhandelbar erklärten Forderung nach Aussetzung/Abschaffung der Wehrpflicht bei der Koalitionsbildung außen vor zu bleiben, und somit weniger Einfluss auf die für wichtiger und interessanter befundenen Themen wie Arbeitsmarkt, Steuern, Gesundheit, "Klimaschutz" usw. nehmen zu können.

Ich sehe also nicht, was in absehbarer Zeit passieren könnte oder sollte, das zu einer Abschaffung der Wehrpflicht führt. Vielmehr gehe ich soweit zu sagen: würde ich heute Mutter eines Sohnes, bekäme er mit 18 auch noch Post von der Bundeswehr...

[Bergischer Löwe]

Wenn man sieht, wie der Offiziersnachwuchs bei der BW ausgebildet wird. Nämlich zum brilletragenden Schreibtisch - Strategen. Vollgepumpt mit BWL Studium, blasser Hautfarbe und schmächtiger Statur steht da so ein 24 jähriger Leutnant und kann nicht mal ein MG zerlegen. Mit solchen Leuten - und die BW mag solche Offiziere gerne - wäre eine Berufsarmee sinnlos. Wenn ich mir dagegen Beispiele von "damals" (ich meine die letzte deutsche Berufsarmee - die Reichswehr) anschaue stellt sich mir oft die Frage nach dem eigentlichen Sinn der Bundeswehr überhaupt.

[-jmw-]

Ich finde die Idee eines 24-jährigen Leutnants an sich schon merkwürdig.
Offiziere sollten a bissl älter sein.

[Manfred_g]

Die Wehrpflicht bleibt Deutschland noch eine ganze Weile erhalten, da bin ich sicher...

Schöner Einstandsbeitrag, der -nebenbei gesagt- sich auch gut mit meiner Sichtweise deckt.
Dennoch soll man die Hoffnung nicht aufgeben.

[Alion]

ich denke die wehrpflicht wird es
nicht mehr lange geben. wieso auch?
sie ist nicht mehr zeitgemäß. für die neuen
aufgaben und herausforderungen brauchen
wir eine motivierte, gut ausgebildete und
ausgerüstete berufsarmee.

Dem stimme ich zu 100% zu. Ergänze nur um den Zusatz auch gut bezahlte Berufsarmee.

MfG
Alion

[Nichtraucher]

Die Wehrpflicht bleibt Deutschland noch eine ganze Weile erhalten, da bin ich sicher.

Dazu müsste die Wehrgerechtigkeit wiederhergestellt werden. Dass diese seit einigen Jahren nicht mehr gegeben ist und es demnach so nicht mehr weitergehen kann, haben bis auf die Union inzwischen alle Parteien erkannt.

Zentraler Grund dafür ist, dass sie hierzulande an erster Stelle weder juristisch (Verhältnismäßigkeit, Erforderlichkeit, Geeignetheit? Wehrgerechtigkeit? Gleichberechtigung der Geschlechter?), noch gesellschaftspolitisch (Vereinbarkeit von Demokratie und Dienstpflicht? Gleichberechtigung?), noch volkswirtschaftlich (Ausfall der Steuerleistungen und Sozialbeiträge der Wehr-/Zivildienstleistenden? Verzögerung des Berufseintritts bzw. Verlust eines Jahres der Lebensarbeitszeit?) gesehen wird, sondern rein emotional.

Ich befasse mich nun seit mehreren Jahren mit dem Sinn und Zweck der Wehrpflicht. Die Argumente sind selten emotional, sondern meistens rational, sprich, es wird genau auf diese jurisitischen, gesellschaftspolitischen und volkswirtschaftlichen Punkte eingegangen.

Bei Unglücken und Katastrophen im In- oder Ausland hat die Bundeswehr stets erfolgreich Hilfe geleistet - "unser THW mit Waffen", Freunde und Helfer in Deutschland, sympathische Botschafter im Ausland.

Und dafür ist die Wehrpflicht nötig? Können Berufssoldaten so etwas denn nicht? (Abgesehen davon, dass die Bundeswehr zu ca. 80% aus nicht wehrpflichtigen Soldaten besteht...)

"Da war auch unser Sohn, Schwiegersohn, Enkel, Neffe...", oder "mein Mann, Vater, Bruder, Onkel, Freund, Lebensgefährte..."

Muss es deswegen gut sein? Mein Opa, meine Großonkel, meine Urgroßväter und meine Ururgroßväter waren - der Wehrpflicht sei dank - alle im Krieg und sind größtenteils schwer verwundet worden, einige sind auch gefallen. Ja, bei der deutschen Armee waren sie damals alle. Ein Segen, dass das der heutigen Generation heute ersprart bleibt. Es ist nicht immer schlecht, wenn man mit alten Traditionen bricht.

Die Bundeswehr und auch der Zivildienst haben durchaus noch so etwas von "Schulen der Nation",

Eine Schule der Nation gibt es bereits, die Einrichtung nennt sich auch passenderweise Schule.

nach Meinung vieler Eltern, Großeltern, Onkels und Tanten usw. ist es durchaus nützlich für einen jungen Mann, Wehr- oder Zivildienst zu leisten: sie sammeln wertvolle Erfahrungen, lernen dass man als Erwachsener Verantwortung tragen muss,

Wertvolle Erfahrungen sammeln junge Menschen auch im Berufsleben. Ich selbst habe zwei Berufsausbildungen hinter mir, Verantwortung, Pünktlichkeit, Teamfähigkeit usw. habe ich dort alles gelernt, obwohl ich bis jetzt nicht einen Tag Wehr- oder Zivildienst geleistet habe.

tun mal etwas für die Gesellschaft... "Unser Sohn leistet jetzt Zivildienst in einem Altenheim" - klingt doch sympathisch, oder?

Die Reaktion vieler: "Unser nicht, für den wäre das auch nix, aber er wurde ja auch zum Glück ausgemustert, darum konnte er ja gleich nach dem Abitur studieren, wie seine Schwester auch."

Die Aussetzung oder Abschaffung der Wehrpflicht würde viele Menschen also auf die eine oder andere Weise durchaus "ins Herz treffen", jedenfalls enttäuschen oder irritieren, denn sie erschiene ihnen als Bruch mit etwas Bewährtem, mit einer Tradition, mit einem Stück gesellschaftlicher Normalität, mit etwas, das in Deutschland einfach zum Leben dazugehört.

Wie schon oben beschrieben: Manchmal muss man eben mit Traditionen brechen. Es war, wie schon erwähnt, früher für die allermeisten Generationen nichts ungewöhnliches, mal in den Krieg ziehen zu müssen und dann gute Freunde, Verwandte oder gar sein eigenes Leben zu verlieren. Das wurde nach '45 dadurch entschärft, dass es zwar weiterhin die Wehrpflicht (die auf einmal ein Kind der Demokratie war) gab, jedoch keinen Krieg. Der nächste Schritt wird der sein, dass es nicht nur keinen Krieg, sondern auch keine Wehrpflicht mehr geben wird - wie so vieles: Heute gibt es auch keine Kinderarbeit mehr, kein Klassenwahlrecht, die Kirche hat wesentlich an Einfluss verloren (sprich mal in Bayern mit Frauen über 70 darüber) und die jungen Männer treten auch nicht mehr automatisch in den Fußstapfen des Vaters (Mein Opa war Schreiner, mein Vater war Schreiner, also muss ich auch Schreiner werden).

Der mit der Aussetzung oder Abschaffung der Wehrpflicht zu erzielende Gewinn ist demgegenüber gering. Es lohnt sich für eine Partei einfach nicht, konsequent für die Aussetzung/Abschaffung der Wehrpflicht einzutreten. Sie macht sich dadurch bei ihren Konkurrenten, die zugleich ihre potenziellen Koalitionspartner sind, nur unbeliebt und gefährdet Koalitionsmöglichkeiten, mithin also die Mitsprache und Mitgestaltung bei als wesentlich wichtiger empfundenen Entscheidungen.

Derzeit sind praktisch alle Parteien für die Abschaffung bzw. Aussetzung der Wehrpflicht: Neben den Splitterparteien sind dies auch nenneswerte Parteien wie die SPD, die Grünen, die FPD und die Linken. Befürworter findet man nur noch bei den Unionspartein sowie bei den rechten Splitterparteien.

Wahlen gewinnt man als "Anti-Wehrpflicht-Partei" definitiv nicht: Frauen unterliegen nicht der Wehrpflicht, rund 51% der Bevölkerung fallen also schon einmal als dadurch zu überzeugende Wähler aus.

Das stimmt nicht. Ich kenne eine Menge Frauen, die die Wehrpflicht ablehnen, obwohl sie selbst davon nie betroffen waren. Eine davon ist meine Mutter, die nebenbei auch noch Offizierstochter ist. Gründe, warum Frauen die Wehrpflicht ablehnen, sind vielseitig: Viele, weil sie Krieg und Militär an sich ablehnen. (Die Tatsache, dass mein Opa noch mit ca. 50 zur Bundeswehr wechselte führte auch letzten Endes zur Scheidung von meiner Oma, die diesen Schritt nie bereut hat). Andere, weil sie einsehen, wie Männer dadurch benachteiligt werden. Wieder andere, weil sie sehen, wie ihren Freunden und/oder Söhnen dadurch Steine in den Weg gelegt werden, was das berufliche Fortkommen anbelangt. Dem Großteil der Frauen mag die Wehrpflicht zwar nicht so dermaßen am Herzen liegen wie den meisten Männern, jedoch gibt es auch viele Frauen, die sie ablehnen.

Der Effekt der Wehrpflicht auf Frauen als Partnerinnen wehrpflichtiger Männer ist gering: viele junge Frauen haben ältere Partner, die den Wehrdienst schon abgeleistet haben, viele Männer werden ausgemustert oder leisten Zivildienst, bleiben also täglich in der Nähe ihrer Partnerin - für Frauen besteht kaum Grund, gezielt "die Wehrpflicht abzuwählen".

Meine Partnerin ist drei Jahre älter als ich und habe bisher noch keinen Dienst abgleistet. Früher war es normal, dass Männer jüngere Frauen haben, doch auch hier ist der gesellschaftliche Zwang nicht mehr so extrem. Ich kenne sogar verhältnismäßig viele Paare, bei denen die Frau älter ist, auch wenn dies - zugegeben - nach wie vor die Minderheit ist. Übrigens: Auch beim Zivildienst kann man an einem Ort fern der Heimat eingesetzt werden. Warum es für Frauen sehr wohl Gründe gibt, die Wehrpflicht abzuwählen (die Mehrheit der Frauen wählt sowieso Parteien, die gegen die Wehrpflicht sind).

Weiter betrifft der Wehr-/Zivildienst selbst ja auch nur sehr junge Männer, nicht eigentlich die ganze männliche Bevölkerung, und die Einstellung zur Wehrpflicht wandelt sich mit der Zeit.

Wie definieren Sie "sehr jung"?

Ich habe das selbst erlebt: am Gymnasium fluchen sie wie die Rohrspatzen wenn sie zur Musterung müssen, ein paar Jahre später an der Uni werden sie melancholisch, wie schön und witzig es doch beim Bund war, was das doch für eine schöne Zeit war, wie gerne sie diese noch mal erleben würden... Männer die bereits beim Bund waren, wählen die Wehrpflicht auch nicht gezielt ab.

Ich kenne mehrere, die beim Bund waren oder sind. Einer hat damals sehr enthusiastisch seinen Dienst angetreten und war nach wenigen Wochen immer deprimierter. Dummerweise hatte er sich zuvor nicht darüber informiert, was ein Wehrpflichtiger eigentlich "verdient". Als er dann seine Abrechnung bekam, rastete er erstmal aus und zeriss diese vor lauter Wut auf diesen Verein. Noch heute, 7 Jahre später, hat er einen Hass auf die Bundeswehr und betrachtet die Zeit im Nachhinein als vertane Zeit, die er besser hätte investieren können. Zwei weitere Bekannte haben sich freiwillig, bevor sie ihren Wehrdienst angetreten sind, für den Bund gemeldet, beide für 12 Jahre. Der eine versucht zurzeit, nachdem er jetzt 5 Jahre dabei ist, sich nachträglich ausmustern zu lassen und ist deswegen seit einigen Wochen in psychiatrischer Behandlung. Der andere hat seinen Dienst erst im Januar angetreten, hat aber vor paar Wochen zu mir gemeint, dass dies der größte Fehler seines Lebens gewesen sei. Wirklich viele, die begeistert von ihrer BW-Zeit erzählen, kenne ich nicht. Mein Vater hat es z. B. nie bereut, dass er anno 1970 nach 3 Monaten aus der BW ausscheiden konnte, da er damals einer der wenigen anerkannten KDV war. Mein Onkel weiß auch nicht viel Gutes von seiner BW-Zeit zu berichten (Ende der 70er), außer, dass er am letzten Tag seinen Vorgesetzten beleidigte, weshalb ihm das Entlassungsgeld gestrichen und er auch unehrenhaft entlassen wurde. "Das war's mir wert.", sagt er auch heute noch, 30 Jahre später.

Wenn Sie überhaupt da waren - immer mehr müssen ja gar nicht, werden ausgemustert, befreit, zurückgestellt oder "vergessen". Natürlich mag es auch unter diesen den einen oder anderen geben, der aus politischen Gründen die Aussetzung/Abschaffung der Wehrpflicht fordert, aber er hat eben andere konkrete Probleme, die sehr viel wahrscheinlicher seine Wahlentscheidung beeinflussen.

Ich für meinen Teil lege mein Hauptaugenmerk bei den Wahlen inzwischen darauf, wie die jeweilige Partei zur Wehrpflicht steht. Natürlich machen das nicht alle so, aber wer gegen die Wehrpflicht ist, wird wohl kaum mehr die Unionsparteien wählen.

Konsequent die Aussetzung/Abschaffung der Wehrpflicht zu fordern bringt einer Partei also maximal einige wenige tausend Stimmen junger Männer, die den Wehrdienst noch vor oder gerade hinter sich haben und ihm ablehnend gegenüberstehen bzw. -standen. Dafür riskiert man zugleich, andere Wähler abzuschrecken und mit der für nicht verhandelbar erklärten Forderung nach Aussetzung/Abschaffung der Wehrpflicht bei der Koalitionsbildung außen vor zu bleiben, und somit weniger Einfluss auf die für wichtiger und interessanter befundenen Themen wie Arbeitsmarkt, Steuern, Gesundheit, "Klimaschutz" usw. nehmen zu können.

Wie gesagt, die einzig ernstzunehmende Partei, die die Beibehaltung der Wehrpflicht fordert, ist die Union. Und ich glaube kaum, dass die Wähler, die Wehrdienst abgeleistet haben und ansonsten Nicht-CDU/CSU-Wähler sind, deswegen das nächste mal CDU/CSU wählen werden.

Ich sehe also nicht, was in absehbarer Zeit passieren könnte oder sollte, das zu einer Abschaffung der Wehrpflicht führt.

Ich schon: Es ist keine Wehrgerechtigkeit mehr gegeben, 60% der jungen Männer müssen keinen Dienst leisten, diejenigen, die noch eingezogen werden fühlen sich deshalb ungerechter behandelt als alle Dienstleistenden vor ihnen. Ob sie sich finanziell lohnt, darf bestritten werden. Schon 1999 kam selbst eine Studie der Universität der Bundeswehr zum Schluss, dass die Berufsarmee auch finanziell sinnvoller wäre. Stellt sich noch die Frage, ob die Bundeswehr die Wehrpflichtigen überhaupt braucht, schließlich sind ca. 80% der BW-Soldaten eben keine Wehrpflichtigen. Und letzten Endes sind 4 der 5 im Bundestag vertretenen Fraktionen gegen die Wehrpflicht.

Vielmehr gehe ich soweit zu sagen: würde ich heute Mutter eines Sohnes, bekäme er mit 18 auch noch Post von der Bundeswehr...

Die Wahrscheinlichkeit, dass er auch letzten Endes zur BW eingezogen wird, liegt derzeit bei 15%, also nicht viel höher, dass Guido Westerwelle der nächste Bundeskanzler wird.

[Kittycat]

Zunächst einmal möchte ich ein offensichtliches Missverständis ausräumen: die von mir zitierten Argumente für die Wehrpflicht mache ich mir nicht zu eigen. Ich lehne jedwede staatliche Dienstpflicht als illegitim ab, entsprechende verweigere ich auch jedwede Diskussion über eine solche auf der Basis sachlicher Vor- und Nachteile.

Betrachte ich jedoch die in Politik und Gesellschaft geführte Sachdiskussion über die Beibehaltung oder Aussetzung/Abschaffung der Wehrpflicht so muss ich festhalten, dass die Argumente der Wehrpflichtbefürworter bestenfalls schwach, und schlimmstenfalls falsch bzw. widerlegt sind. Einen stichhaltigen Grund für den Beibehalt der Wehrpflicht gibt es nicht, die Gründe die genannt werden kann niemand ernsthaft glauben - im Kern geht es um Emotionen, und denen kommt man mit Argumenten nun einmal nicht bei.

Auch mit dem Verweis auf den Mangel an Wehrgerechtigkeit nicht. Dieser ist entgegen populärem Glauben übrigens kein Problem, das sich erst seit dem Ende der Blockkonfrontation in Europa stellt. Es ist sehr viel älter. Bereits 1970 (!) schlug der damalige Verteidigungsminister und spätere Bundeskanzler Helmut Schmidt mit Blick auf die Zahl der zwar tauglichen, aber zu keinem Dienst herangezogenen jungen Männer eines Jahrganges vor, die Bundeswehr zu einer Berufsarmee umzubauen. Anders formuliert: seit bald vierzig Jahren krankt die Wehrpflicht in Deutschland an fehlender Wehrgerechtigtkeit. Zu ihrer Aussetzung/Abschaffung gereichte dieser Umstand aber niemals: weder als er erstmals Gegenstand der politischen Diksussion wurde, noch nach dem Ende der Blockkonfrontation zwanzig Jahre später, noch mit dem endgültig vollzogenen Wandel der Bundeswehr zur "Einsatzarmee" weitere zehn Jahre später.

Die Politik ist sich im Wesentlichen einig, dass sie die Wehrgerechtigkeit nicht an der Gesamtzahl der wehrpflichtigen Angehörigen eines Jahrganges messen will, sondern an der Zahl der tatsächlich verfügbaren Wehrpflichtigen. Und diese lässt sich durch Ausmusterungsquoten sowie die Genese immer neuer Befreiungs- und Zurückstellungstatbestände jederzeit ganz bequem dem Bedarf der Bundeswehr anpassen, so dass Verteidigungsminister vermelden kann, über 99% der für den Wehrdienst verfügbaren Wehrpflichtigen eines Jahrganges seien auch zu einem Dienst herangezogen worden.

Die Rechtssprechung wird diese Praxis auch nicht beenden. Das Bundesverfassungsgericht hält sich bei diesem Thema strikt an seine selbst auferlegte und ausgesprochen ungewöhnliche Selbstbeschränkung, der zu Folge die Frage nach dem Bestand oder der Aussetzung/Abschaffung der Wehrpflicht eine rein politische Entscheidung und der richterlichen Würdigung nicht zugänglich sei. Ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Köln, das auf die Anfechtungsklage eines Wehrpflichtigen hin dessen Einberufungsbescheid als rechtswidrig aufgehoben hatte, da die Einberufungspraxis das Willkürverbot verletze, wurde in der Berufung vom Oberverwaltungsgericht Münster kassiert.

Wie und warum soll sich also jetzt bzw. in der näheren Zukunft plötzlich die Auffassung bahnbrechen, dass die fehlende Wehrgerechtigkeit die Aussetzung/Abschaffung der Wehrpflicht gebietet?

Zumal auch die Aussage, alle Parteien außer CDU und CSU träten für die Aussetzung/Abschaffung der Wehrpflicht ein, so nicht richtig ist: offiziell bekénnen sich nur FDP, Bündnis 90/Die Grünen und die Linkspartei zur Aussetzung/Abschaffung der Wehrpflicht, wobei dies wiederum auch nur in den beiden letztgenannten Parteien unumstritten ist. In der FDP gibt es noch immer zahlreiche Wehrpflichtbefürworter, ebenso wie in der SPD, die das Ziel, die Wehrpflicht auszusetzen/abzuschaffen daher auch noch nicht offiziell formuliert hat.

Die rot-grüne Bundesregierung unter den beiden Kriegsdienstverweigerern (!) Gerhard Schröder und Joschka Fischer hatte sieben Jahre lang Zeit, die Wehrpflicht auszusetzen/abzuschaffen - sie hat es nicht getan. Im Gegenteil, die Abgeordneten von SPD und Bündnisgrünen haben sogar einen entsprechenden Antrag der FDP-Fraktion abgelehnt!