SPD bekennt sich zum demokratischen Sozialismus

[tommy3333]

@ Tommy3333: Wie man sieht habe ich recht eigensinnige Ideen was Sozialismus anbetrifft. Sieht auch der größte Teil der Fraktion so.

Ich denke, dass der Sozialismusbegriff durch die Geschichte verbraucht und so sehr negativ vorbelastet ist, dass es eigentlich idiotisch wäre, neue Ideen unter dem Begriff "Sozialismus" zu präsentieren. Daran ändert auch die Änderung zu "Demokratischer Sozialismus" nichts. Das wäre ähnlich dämlich, als wenn man ein Restaurant, das durch Salmonellenvergiftungen in die öffentlichen Schlagzeilen geraten ist, unter fast dem gleichen Namen wieder neu eröffnet. Ich kann es mir nur dadurch erklären, dass die Ideen, Ziele und Konzepte der polit. "Eliten" des linken Parteienspektrums eben gar nicht so neu sind.

Aber wie willst du denn es sonst machen ? Deine Ideen sind auch nicht die schlechtesten, dass sei mal gesagt. Arbeitspflicht =/ Zwangsarbeit ! Wieso ? Weil es einfach ziemlich dumm ist, zu Hause den ganzen Tag Däumchen zu drehen und mit 345 € im Monat zu leben ist nicht das Nonplus-Ultra. Also was machen ? Genau, arbeiten ! Das dass heute keinem mehr Spaß macht ist nicht zu verdenken, guck dir doch das an. Schlechte Bezahlung, Überstunden, 1-€-Jobs werden als richtige Arbeit ausgenutzt und deklariert usw.
Was noch ? Achja, der größte Knaller: Ab 1.1.08 gilt die Regel: Langzeitarbeitslose werden nach einer gewissen Zeitspanne ohne Arbeit Zwangsverrentet. Das heißt, das du KEINE Chance hast mehr ne Arbeit zu suchen. Du krebst den Rest deines Lebens mit Hartz-IV rum !
Ist das widerlich ? Ich denke schon.
Ein weiterer Grund wieso Arbeitspflicht keine Zwangsarbeit ist: Du kannst weiter frei wählen, wie ich oben bereits sagte: Was du lernen willst, was du arbeiten willst, wo, zu welcher Bezahlung usw.

Was haben wir jetzt ? Jede "zumutbare" Arbeit ist anzunehmen ! Egal ob die dir Spaß macht oder nicht ! Das kanns doch nicht sein.

Volkseigentum: Ist im Endeffekt Privatbesitz wie du schon sagtest. Da jeder Teil des Volkes ist ist irgendwo alles Volkseigentum. Sonst wärs ja Staatseigentum.

Wie du siehst: Sehr eigensinnig...

Vielleicht habe ich Deine Interpretation von "Arbeitspflicht" missverstanden. Bei "Pflicht" in innenpolit. Themen denke ich gleich an etwas gesetzlich vorgeschriebenes. Naja, die Zumutbarkeitsregelungen sind ja schon quasi eine Pflicht. Auch wenn ich mich als pol. liberal einstufe, kann ich mich mit den Hartz IV Gesetzen in der Form, wie sie existieren, nicht anfreunden. Ich kann mich da nur wiederholen, was ich dazu auch schon in anderen Threads geschieben habe. Dass Hartz IV wg. dieser Zumutbarkeitsregelungen einen mittelbaren Eingriff in die Vertragsfreiheit (im Sinne Art. 2 GG) und des Rechts auf freie Wahl des Berufs und Arbeitsorts (Art. 12 GG). Dadurch dass dem Leistungempfänger Kürzungen angedroht werden, ist seine Entscheidung nicht mehr frei (bei Ablehnung eines Vertrags darf bei Vertragsfreiheit keinen der beiden potentiellen Vertragspartner ein Schaden oder ein Nachteil entstehen) und diese Einschränkung können nicht-tariflich-gebundene Unternehmen ausnutzen, um Löhne zu drücken, was eine Verzerrung von Marktlöhnen zur Folge hat. Als Folge könnten dann tariflich gebundene Unternehmen solche Tätigkeiten "outsourcen", womit andere tariflich gebundene Arbeitsplätze gefährdet werden können.

Auch die 1-€-Jobs sehe ich als einen Eingriff in die Vertragsfreiheit. Löhne sollten von AG und AN ausgehandelt und nicht vom Staat vorgegeben werden. man muss sich dann nicht wundern, wenn es Leistungsempfänger gibt, die unter diesen Umständen lieber versuchen, schwarz zu arbeiten. Ich kann es denen nicht mal verübeln.

Was mich irritiert ist, was Du unter Zwangverrentung schreibst. Ich denke Rente soll es erst ab 67 geben? Kannst Du mir einen Link nachreichen? Wenn es stimmt, ist auch das ein Eingriff in die Vertragsfreiheit. Warum soll jemand nicht mehr nach einer Arbeit suchen dürfen, wenn er noch nicht sein Rentenalter erreicht hat?

Auch wenn insbes. im pol. linken "Lager" Hartz IV als "neoliberal" bezeichnen, dann sollte man sich mal zu Gemüte führen, was "liberal" eigentlich heißt. Ein Gesetzeswerk, dass von staatl. Eingriffen in persönl. Grundrechte so strotzt, ist aus meiner Sicht alles andere als liberal (es ist auch nicht "neoliberal").

[Volkov]

Ich denke, dass der Sozialismusbegriff durch die Geschichte verbraucht und so sehr negativ vorbelastet ist, dass es eigentlich idiotisch wäre, neue Ideen unter dem Begriff "Sozialismus" zu präsentieren. Daran ändert auch die Änderung zu "Demokratischer Sozialismus" nichts. Das wäre ähnlich dämlich, als wenn man ein Restaurant, das durch Salmonellenvergiftungen in die öffentlichen Schlagzeilen geraten ist, unter fast dem gleichen Namen wieder neu eröffnet. Ich kann es mir nur dadurch erklären, dass die Ideen, Ziele und Konzepte der polit. "Eliten" des linken Parteienspektrums eben gar nicht so neu sind.

Naja, aber es sind halt junge Leute die das Neue schaffen, Leute wie ich.
Meine Leute um mich, wir kommen alle aus der ehemaligen Zone und wir haben uns natürlich angeguckt was da früher lief. Was gut war und was nicht. Und die Fehler gilt es eben nicht nochmal zu machen.
Aber die Eliten kennen halt nur "Schema F" (Sowjetmuster) und nach dem wird verfahren.
Das ist nämlich das was uns stinkt: Diese Allgemeinaussage, dass Sozialismus immer nach Sowjetmuster erfolgen muss. Das ist total behindert.
Sozialismus fängt mit so kleinen Dingen an wie gegenseitige Hilfe.
Weil wir haben uns gedacht irgendwann: Moment mal, Sozialismus....Sozialismus...na klar: SOZIALismus ! Jetzt hamwers !

Vielleicht habe ich Deine Interpretation von "Arbeitspflicht" missverstanden. Bei "Pflicht" in innenpolit. Themen denke ich gleich an etwas gesetzlich vorgeschriebenes. Naja, die Zumutbarkeitsregelungen sind ja schon quasi eine Pflicht. Auch wenn ich mich als pol. liberal einstufe, kann ich mich mit den Hartz IV Gesetzen in der Form, wie sie existieren, nicht anfreunden. Ich kann mich da nur wiederholen, was ich dazu auch schon in anderen Threads geschieben habe. Dass Hartz IV wg. dieser Zumutbarkeitsregelungen einen mittelbaren Eingriff in die Vertragsfreiheit (im Sinne Art. 2 GG) und des Rechts auf freie Wahl des Berufs und Arbeitsorts (Art. 12 GG). Dadurch dass dem Leistungempfänger Kürzungen angedroht werden, ist seine Entscheidung nicht mehr frei (bei Ablehnung eines Vertrags darf bei Vertragsfreiheit keinen der beiden potentiellen Vertragspartner ein Schaden oder ein Nachteil entstehen) und diese Einschränkung können nicht-tariflich-gebundene Unternehmen ausnutzen, um Löhne zu drücken, was eine Verzerrung von Marktlöhnen zur Folge hat. Als Folge könnten dann tariflich gebundene Unternehmen solche Tätigkeiten "outsourcen", womit andere tariflich gebundene Arbeitsplätze gefährdet werden können.

Ja, aber das ist ja soweit bereinigt. Arbeitspflicht ist ledglich nur die Sache, dass man was machen muss (Durchdrehschutz sag ich mal). Und man nachwievor die freie Wahl. Wie gesagt, wir wollen ja was effektives erreichen und nicht weiter vor-uns-hin-trotten. Und glaub mir: Wenn du den Leuten sagst: Hey, Arbeiten ist zwar ab heute ein Muss, aber es muss euch auch Spaß machen was ihr machen wollt und ihr habt die Chance was neues zu lernen, euch selbstständig zu machen . Ihr bekommt jede notwendige Hilfe und habt ne Chance, statt nur zum Amt zu gehen und die Fragen zu hören: Leben Sie noch ? Haben sie noch ihren FS ? Aha, danke. Der nächste bitte.
Da würde ich mir sagen: Stell das doch mal genauer vor. Hört sich nicht schlecht an.
Und noch etwas: Auch in einem Deutschland mit Arbeitspflicht reißt dir keiner den Kopf ab, wenn du jetzt sag ich mal trotzallem Arbeitslos wirst und dann mal sagst: So Leute, ich mach jetzt mal nen halbes Jahr nix. Du gehst praktisch zu deinem Vermittler und der fragt dich: Oh, arbeitslos ? Wann möchten sie dennn wieder was machen ? Dann gibst du deinen Termin an zu welchen du wieder was machen willst und bis dahin versucht man nen Job zu finden. Bei der Jobsuche kann und sollte man natürlich auch die Eigeninitiative ergreifen. Es gibt genug Seiten wo man suchen kann. Findet man in dem bestimmten Zeitraum nix (was ja durch die Pflicht eigentlich nicht passieren kann), geht diue Suche weiter oder man geht halt Alternativwege (vorrausgesetzt man wünscht das.

Auch die 1-€-Jobs sehe ich als einen Eingriff in die Vertragsfreiheit. Löhne sollten von AG und AN ausgehandelt und nicht vom Staat vorgegeben werden. man muss sich dann nicht wundern, wenn es Leistungsempfänger gibt, die unter diesen Umständen lieber versuchen, schwarz zu arbeiten. Ich kann es denen nicht mal verübeln.

Was mich irritiert ist, was Du unter Zwangverrentung schreibst. Ich denke Rente soll es erst ab 67 geben? Kannst Du mir einen Link nachreichen? Wenn es stimmt, ist auch das ein Eingriff in die Vertragsfreiheit. Warum soll jemand nicht mehr nach einer Arbeit suchen dürfen, wenn er noch nicht sein Rentenalter erreicht hat?

Auch wenn insbes. im pol. linken "Lager" Hartz IV als "neoliberal" bezeichnen, dann sollte man sich mal zu Gemüte führen, was "liberal" eigentlich heißt. Ein Gesetzeswerk, dass von staatl. Eingriffen in persönl. Grundrechte so strotzt, ist aus meiner Sicht alles andere als liberal (es ist auch nicht "neoliberal").

1-Euro-Jobs sind vielleicht ein Zubrot aber keine geregelte Arbeit. Man ist ja nachwievor Angehöriger des Amtes.
Das mit der Zwangsverrentung soll kürzlich im MDR berichtet worden sein. Ich erfuhr das auch nur durch erzählen.
Hartz-IV ist nicht sozialistisch, das ist einfach nur Dumm !