SPD: Mit Volldampf in die Vergangenheit

[Gärtner]

Beim Hamburger Parteitag der SPD hatte man den Eindruck, daß sich die Mehrheit mit großer Erleichterung von der Agenda 2010 verabschiedet hat und sich aufmacht, um in die heimeligen Kuschelzonen der 70er und 80er Jahre zurückzukehren, als der versorgende Staat den Menschen ihre Sorgen – für teuere Steuergelder – abnahm und sie vor den Stürmen der Weltpolitik beschützte. Nur haben die Sozen jetzt ein Problem: da sitzen schon Lafontaine, Gysi & die Linken, die sich, weil bar jeder Verantwortung, stets als die "richtigen" Linken aufführen können. Motto: wird fordern, was wir wollen, bezahlen müssen's sowieso andere.

Wenn die Sozen ALG I für über 55jährige auf 18 Monate strecken wollen, ist das reine Symbolpolitik, weil sie die wenigsten Menschen direkt betrifft, aber ein Signal setzt: die SPD ist mehr an der Finanzierung von Arbeitslosigkeit interessiert als an der Schaffung neuer Arbeitsplätze. Abgesehen davon laufen die Sozialdemokraten Gefahr, sich mit der "Linken" auf ein letztlich aussichtsloses Hase-und-Igel-Rennen einzulassen. Wenn Beck jetzt sagt "18 Monate", kann Lafo jederzeit "24 Monate" oder gar 36 Monate" sagen.

Damit begibt sich eine nach links rückende SPD in die babylonische Gefangenschaft der Zwangskoalition mit den "Linken" und vielleicht noch den Grünen, deren Basis ja ebenfalls einen starken Linksdrall in Richtung sozialistischer Vollversorgung erkennen läßt. Wer das Geld für die Wohltaten verdienen soll, darüber schweigen sich die linken Häuptlinge allerdings wohlweislich aus.

Was meint Ihr? Eröffnet sich die SPD mit ihrem Linksruck die Chance, alte/neue Wählerschichten zu erreichen oder verliert sie nur (zur Freude der CDU) die in der Mitte angesiedelten Wähler und wird auf Dauer zwischen der Union und den Kommunisten zerrieben?

[Buella]

Ich schätze, daß es ein letzes Aufbäumen war, bevors so richtig zur Talfahrt wird?

Das Erscheinen und mediale Präsentieren des Gefärbten Türken-Gerd mit seinem Agenda-Gesülze war wohl eher ein Knieschuß für die armen Schweine, die darunter zu leiden haben?

Wer immer noch nicht verstanden hat, was dieser Verein angestellt hat, dem ist nicht mehr zu helfen!

[Bruddler]

Ich schätze, daß es ein letzes Aufbäumen war, bevors so richtig zur Talfahrt wird?

Das Erscheinen und mediale Präsentieren des Gefärbten Türken-Gerd mit seinem Agenda-Gesülze war wohl eher ein Knieschuß für die armen Schweine, die darunter zu leiden haben?

Wer immer noch nicht verstanden hat, was dieser Verein angestellt hat, dem ist nicht mehr zu helfen!

Schröder's Gerd und seine rot-gruenen Freunde haben uns schließlich vor dem Irak-Krieg bewahrt und uns Deutschen einen gerechten Sozialstaat beschert....
Es soll immer noch Menschen geben, die diesen Schwachsinn noch glauben ....

[Buella]

Schröder's Gerd und seine rot-gruenen Freunde haben uns schließlich vor dem Irak-Krieg bewahrt und uns Deutschen einen gerechten Sozialstaat beschert....
Es soll immer noch Menschen geben, die diesen Schwachsinn noch glauben ....

Es werden aber immer weniger!

[Zarah]

Das rote Gesülze fängt wieder an sich interessant zu wählen!

[Bruddler]

[Volkov]

Genauso kommt mir das auch vor. Die SPD versucht zu retten was zu retten ist. Ihnen schwimmen die Felle weg, das merken die aber mächtig früh, nicht wahr ?

Wie auch immer, es kommt wie es kommen muss: Die Etablierten fressen sich gegenseitig.

[martin53]

Genauso kommt mir das auch vor. Die SPD versucht zu retten was zu retten ist. Ihnen schwimmen die Felle weg, das merken die aber mächtig früh, nicht wahr ?

Wie auch immer, es kommt wie es kommen muss: Die Etablierten fressen sich gegenseitig.

Klar, den nun auch noch zu Papier gebrachten Lippenbekenntnissen der SPD in Richtung auf mehr Menschlichkeit folgen nun Scheingefechte mit den Schwarzen und Gelben, dabei haben alle die Hoffnung, daß auf diese Art die Linkspartei wieder zurückgedrängt wird; lassen wir uns überraschen, ob die Rechnung aufgeht !

[derNeue]

Nun, wenn die Analyse zutrifft, daß Mehrheiten in der Mitte gewonnen werden, solange man die Stammwähler bei der Stange hält, macht die CDU nicht unbedingt etwas falsch, da die Angebote rechts der Union wie Republikaner oder NPD keine ernstzunehmenden Alternativen bieten. Das viel größere Problem allerdings besteht im Verschwinden der klassischen Milieus, aus denen sich die treuen Stammwähler immer rekrutiert haben, und davon sind die Sozen genauso betroffen wie die Union. Weder gibt es noch den Arbeiter alter Schule (und wenn, ist er aufstiegsorientiert und zählt sich mindestens zur unteren Mittelschicht), genauso aber lösen sich die klassischen konservativen Milieus (krichlich oder national) zusehends auf.
Mittlerweile kann eigentlich nuir noch einen ziemlich brachialen Populismus eine gewisse Aufmerksamkeit erzeugt werden, wehalb sich die oberflächlich-verantwortungslosen Argumentationsschemata der "Linken" wie auch der Rechtsextremen immer mehr ähneln.

Ich glaube nicht, daß heute noch gilt, was vor 20 Jahren der Fall war, nämlich daß Wahlen in der Mitte gewonnen werden. Der Niedergang der Großparteien spricht dagegen. Das funktioniert eben nur solange, wie die Ränder oder auch die klassischen Wähler zähneknirschend mitmachen, wenn ihre Partei in die "Mitte" driftet.
Die Familienpolitik unserer zuständigen Ministerin ist vielen Konservativen ein Dorn im Auge, und zwar so, daß sie sich von der Partei abwenden. Umgekehrt ebenso der Neoliberalismus der Schröder-SPD den Genossen. Auf der linken Seite gibt es bereits jede Menge Alternativparteien, und auf der rechten Seite wird es auch nicht mehr lange möglich sein, sämtliche Parteien medial ins Abseits zu stellen. Dafür ist der Druck schon zu groß und er wird größer. Das muß ja nicht die NPD sein, da gibt es beanntlich viele andere Ansätze.

Außerdem würde mich mal sehr interessieren, was eigentlich diese "Mitte" sein soll. Ist es "Mitte", sein Kind möglichst früh in die Krippe abzuschieben, Abtreibungen in diesem Ausmaß zu erlauben, in der Europapoltik alle anderen Länder zu übertreffen?
Das ist für mich keineswegs "Mitte", es gab Zeiten, da war die Mitte ganz woanders. "Mitte" ist ein viel zu positver Begriff für derlei modische Zeitgeisterscheinungen, man könnte genausogut sagen "Sittenverfall". Für mich ist nicht "Mitte" das, was die Medien vorgeben und definieren und auch nicht die Schnittmenge von CDU und SPD. Das war früher vielleicht so, heute sind diese "Volksparteien", wie sie sich unbescheiden immer noch gerne nennen, nur noch eine Kraft unter vielen.
Wenn überhaupt, ist für mich "Mitte" das, was ethisch vertretbar ist und was unseren Interessen dient, auf nationaler, internationaler und gesellschaftlicher Ebene.

[Kilgore]

Der Linksruck eröffnet den Sozialdemokraten zulasten der Bevölkerung neue Machtperspektiven. Eine Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und den Mauermördern-Kommunisten wäre der Untergang.