Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort...
Über 5.000.000 Arbeitslose gibt es in Deutschland schon seit langem und der
deutsche Michel, die deutsche Presse und die interessierte ist entsetzt.
Grundsätzlich ist jemand arbeitslos, der keine »bezahlte« Erwerbstätigkeit
im ersten Arbeitsmarkt nachgeht. Bei anderen Betrachtungen könnte ich
vorrechnen, dass es nicht einen einzigen Arbeitslosen in Deutschland gibt.
Wer wagt es schon zu behaupten, dass ein/e Hausmann/Frau arbeitslos ist?
Wenn, wir also die Zahl der Arbeitslosen wirklich erfassen wollen, müssen
wir uns zuerst einmal darauf einigen, was gemeint ist, wenn wir von
Arbeitslosigkeit sprechen?
Arbeitslos im Sinne der Einfach-Strukturierten sind alle diejenigen, welche
eine s.g. Transferleistung vom Staat beziehen.
Dennoch:
Jeder Umschüler ist arbeitslos.
Jeder der in ABM (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) steckt ist arbeitslos.
Allerdings ist er nicht ohne Beschäftigung.
Einer gewerbsmäßigen Arbeit auf dem s.g. ersten Arbeitsmarkt geht er jedoch
nicht nach. Also ist er »arbeitslos«! (Ohne Arbeit, die ihn ernähren,
geschweige denn befriedigen kann).
Zur Zahl der Arbeitslosen müssen deshalb die hinzurechnen, die in solchen
Maßnahmen stecken. Ebenso diejenigen, die für »1,00-1,20 EUR, je Std.** «
Arbeiten »dürfen«.
Alle, die nicht auf dem ersten Arbeitsmarkt arbeiten sind arbeitslos! Jede
andere Betrachtungsweise beschönigt allenfalls die Zahlen und Quoten.
Außerdem kann man ohne zu »Lügen« von 7.000.000 Arbeitslosen sprechen. Nicht
gezählt, werden auch diejenigen, welche durch ALG II aus dem Leistungsbezug
herausgefallen sind und vorher ALH (Arbeitslosenhilfe) bezogen haben. Hier
darf man sicherlich weiter 300.000 Arbeitslose hinzuzählen. Wir sind also
schon bei 7.300.000! Hinzu kommen (so sagen manche, auch Politiker) noch
weiter 3.500.000, die »sogenannten« stillen Reserve.
In der »stillen Reserve« stecken all diejenigen, die zwar möchten aber keine
Chance haben vom AA vermittelt zu werden oder in einen Leistungsbezug
zukommen. Nun sind wir schon bei 10.300.000 Arbeitslosen. Um Herrn Clements,
den »deutschen Michel« und die deutsche Presse nicht allzu sehr das falsche
Weltbild zu zerstören, ziehen wir als Unsicherheitsfaktor mal 800.000
Arbeitslose ab. In den 800.000 stecken meine Rechenfehler und alle denen man
unterstellt das sie eh nicht arbeiten wollen. Es verbleiben dann allerdings
immer noch 9.500.000 Arbeitslose.
Diese 9.500.000 Arbeitslose gibt es allerdings nicht erst seit Herrn
Schröder, die 9.500.000 Arbeitslose gibt es seit mehr als 15 Jahren! Mit
diversen Schwankungen. Das verdrängen die Meisten heute und lehnten auch
gestern ab, diese Tatsache zur Kenntnis zu nehmen.
Um vor Wahlen die Arbeitslosenzahlen zu senken, manipulierten die
Regierungen immer an diesen herum, bis sie passend für eine Wiederwahl
erscheinen. Damit kaschierten sie ihr Versagen, mit dem sie in der Presse
immer wieder durchkommen.
Wenn, wir also seit 15 Jahren 9.500.000 Arbeitslose haben und das Land ist
in der gleichen Zeit immer reicher geworden ist, warum dann ALG II?
Bei den Arbeitslosen, rechnet man so: Nur die im Leistungsbezug des AA sind
und nicht in Maßnahmen beschäftigt werden sind Arbeitslos. Bei den offen
Stellen rechnet man so: Wir haben 300.000 offene Stellen, das kann nicht
stimmen, ego müssen uns noch 700.000 offene Stellen nicht mitgeteilt worden
sein. Demnach haben wir 1.000.000 offener Stellen. Für die Behauptung das es
noch weitere 700.000 offene Stellen vorhanden sind, gibt es aber keine
Belege. Es wird auch nie gesagt um was für offene Stellen es sich dabei
handelt. Sind es Vollzeit-, Teilzeit-Arbeitsplätze? Wie ist die Entlohnung?
Kann der »Arbeiter« davon sich und seine Familie ernähren? Kann er seinen
Kinder damit eine Ausbildung finanzieren?
Gerne wird immer wieder angeführt, dass andere Länder es auch geschafft
haben ihre Sozialsystem so umzustellen, dass Arbeitsplätze entstanden sind!
Da werden dann die Niederländer, die USA, Großbritannien und Finnland als
Beispiele herangezogen! Dabei werden allerdings Äpfel mit Birnen verglichen!
Nehmen wir Finnland, was gerne herangezogen wird, wenn es um die Höhe der
Arbeitslosen geht. Stimmt, die haben ein niedrige Arbeitslosenquote,
allerdings werden den Arbeitslosen nicht 345 EUR gezahlt, es werden ihm 80 %
seines letzten Einkommens bezahlt! Solche Einkommen haben Auswirkungen auf
die Inlandsnachfrage.
Wollen wir als Beispiel die USA nehmen? Die leben auf Pump! Da leben 50% der
Bevölkerung in bitterer Armut! Da gibt es eine Armutskriminalität, von der
wir Albträume bekommen würden, wenn wir so ein marodes System einführen
würden. Die Anfänge dieser Armutskriminalität sieht man in machen
Stadtteilen unser Großstätte auch schon heute. Statt sozialer Gerechtigkeit,
kann man auch Gefängnisse bauen - stellt sich die Frage, was preiswerter ist
Bei all den Betrachtungen mit fremden Ländern, wie sie ihre Arbeitslosigkeit
reduziert haben, wird eines übersehen. Diese Länder haben eine andere
Verwaltungsstruktur, eine andere Steuergesetzgebung. Die Nettolöhne in
westlichen Industriestaaten, sind fast vergleichbar! Eines haben sie
allerdings nicht, ein Sozialsystem das den bestraft der Arbeitsplätze
schafft. Die Lohnnebenkosten, besonders der soziale Teil, ist nicht auf den
arbeitsintensiven Betrieb umzulegen, sondern ist eine
gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Hier muss gelten: wer viel hat, muss viel
dazu beitragen, die sozialen Systeme zu sichern.
Allerdings nicht über eine Erhöhung der MwSt. Bei einer MwSt. Erhöhung,
würden nämlich die »Armen« wieder überproportional belastet werden. Wer 100
% seines Einkommen verbraucht, zahlt mit einer Umlage der Sozialkosten auf
die MwSt. auch 100% der Sozilausgaben! In dem Medien kommen diese
Betrachtungen nicht vor. In der Tat brauchen wir eine andere Republik, eine
Republik, in der sich jeder nach seiner Leistungsfähigkeit in das System
eingibt.
Seit 30 Jahren reden wir von einer Vereinfachung und Abbau der Bürokratie,
von einer Vereinfachung der Steuergesetze. Nichts wurde vereinfacht, nichts
wurde abgebaut. Wir haben mehr Gesetze und Regelungen als vor 30 Jahren. Wir
sind das einzige Land weltweit, das alles regeln möchte. 50% aller Gesetze
der Welt, haben die Deutschen, besonders im Steuerrecht. Wir können uns mit
keinem Land der Welt vergleichen, wir habe deren Voraussetzungen nicht. Nur
wenn alle Gesetze gleich sind, wenn es gleiche bürokratische Voraussetzungen
gibt, ist ein Vergleich möglich.
Noch eine Unwahrheit, die Politik und den Medien verbreiten das mit ALG II
Sozialhilfeempfänger mehr in der »Tasche« als vorher! Das stimmt nicht, bis
evtl. auf eine einzige Ausnahme: Der gesunden Sozialhilfeempfänger, der
heimlich bei einem Lebenspartner wohnt der »noch« in Arbeit ist, dieser
Sozialhilfeempfänger könnte ein bisschen mehr haben. Allen anderen empfehle
ich: Das alte BSHG (einmalige Leistungen), die Erhöhungen der Energiekosten,
den Wegfall von Krankenleistungen, und die allgemeinen Preissteigerungen
(gerade auch mit der Einführung des Euros) in ihre Berechung mit
einzubeziehen. Mit der Einführung des Euros sind gerade diese Segmente
überproportional gestiegen, wo der »Arme« einkauft (ca. 30%) mehr. Seit 1996
bist heute, wurde die Armen in diesem Land scheibchenweise an eine immer
größeren Armut gewöhnt. Das auf dem Hintergrund das Deutschland und die
Reichen in diesem Land immer reicher wurden. Ich habe nichts gegen die
Reichen in diesem Land, nur in unserem GG (Grundgesetz) steht nun mal das
Reichtum verpflichtet. Dieser Verpflichtung entziehen sich die Reichen in
diesem Land immer mehr. Ehrlicherweise sollte man diesen Artikel im GG
streichen. Was wir nicht brauchen, ist ein GG, an welches sich keiner mehr
erinnern lassen will.
ALG II, kostet Arbeitsplätze alle die noch 165 EUR hinzuverdienen konnten,
können nun nach Hause gehen, kein Arbeitsloser-ALG II-Bezieher, kann noch
z.B. Zeitungen austragen so das es sich für ihn lohnt. Nebentätigkeiten,
sind heute nur noch für Menschen die eine reguläre Arbeit auf dem ersten
Arbeitsmarkt nachgehen, nur für diese Menschen lohnen sich diese Arbeiten.
Solange die Öffentlichkeit wir nicht Bereit ist die wahren
Arbeitslosenzahlen und offen Vollzeitarbeitsplätze zu veröffentlichen, die
Politik nicht bereit ist aus ihren eigenen Armutsberichten was zulernen und
Gesetze in erste Line für »faule Arbeitslose« macht wird sich nichts ändern.
Es hat nichts mit Sozialneid zu tun, wenn man die Bessergestellten daran
erinnert das auf für sie der Art. 14 Abs. 2 GG (Eigentum verpflichtet. Sein
Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.) Gültigkeit
besitzt.
Was aber geschieht heutzutage bei den größten und erfolgreichsten Konzernen?
In einer Zeit, in der Geiz als positiver Wert verkauft wird, werbewirksam
als geil gepriesen wird?
Im Jahr 2004 sah es in Deutschland folgendermaßen aus: Während die
Wirtschaft stagniert hat und Hunderttausende von Menschen entlassen wurden,
ging es den deutschen Topunternehmen so gut wie noch nie. Sie haben riesige
Gewinne eingefahren. Siemens zum Beispiel hatte 16 Prozent Gewinnsteigerung
mit 5 Milliarden Euro Gewinn. Der Energiekonzern Eon 13 Prozent, das macht
dort 7 Milliarden Gewinn. Und die Deutsche Bank hat eine Gewinnprognose für
das Jahr 2004 von sage und schreibe 81 Prozent. Und was machen die
Unternehmen mit diesen Gewinnen, mit ihrem erwirtschafteten Eigentum, das
sie dem Grundgesetz nach eigentlich verpflichtet? Sie stecken es vor allem
in Aktien statt in Menschen oder in Unternehmen. So wird das Geld denen
vorenthalten ohne die es dieses Geld überhaupt nicht gäbe.
...ja mein Ehrenwort, das diese Zahlen richtig sind!
**ca. 4,50 EUR je Std. (bei 170 Std. im Monat) bei einem Alleinstehenden mit
Haushalt, wenn mal alle Leistungen mit einrechnet.
ohne eigenen Haushalt ca. 3,50 EUR je Std.
Jeder der fordert das man auch für 4.5 EUR in diesem Land arbeiten muss,
darf das gerne für sich Entscheiden, er soll das aber nicht von anderen
Fordern, sonder selber mit guten Beispiel vorangehen.