Soll die NPD verboten werden? - Die Umfrage

[Kreuzbube]

wieso versuchen eigentlich immer alle die NPD zu verbieten wie wärs mal die PDS zu verbieten diese SED nachfolger könn wir ja gleich wieder ne mauer ziehn xD

Willkommen im Club!

[Hexenhammer]

wieso versuchen eigentlich immer alle die NPD zu verbieten wie wärs mal die PDS zu verbieten diese SED nachfolger könn wir ja gleich wieder ne mauer ziehn xD

Keine Sorge die kommen auch noch an die Reihe. Das System wird seine Oppositionen gleich behandeln...

[Haloperidol]

wieso versuchen eigentlich immer alle die NPD zu verbieten wie wärs mal die PDS zu verbieten diese SED nachfolger könn wir ja gleich wieder ne mauer ziehn xD

Dann hätte Westdeutschland endlich keine Probleme mehr mit der NPD und der Linken. Es gibt Momente, in denen ein Antifaschistischer Schutzwall gegen die Wähler in der DDR wirklich ein Trost wäre.

[Dyamond]

Prinzipiell sollten keinerlei Parteien verboten werden.
Es ist Aufgabe der Politiker bzw. des politischen Diskurses,
Randparteien aller Couleur durch Argumente statt durch Gesetze
zu bekämpfen. Mit Verboten kann man niemals einer politischen
Bewegung Herr werden. Im Gegenteil, dadurch dass man Sie in den
Untergrund drängt, macht man sie schwerer kontrollierbar und verleiht
ihr zudem eine Art Reiz des Verbotenen.

[martin53]

Der Verfassungsschutz wird kaum konstruktiv dabei mitarbeiten, sich selbst zu verbieten. :rolleyes:

Davon abgesehen gibt es Parteien für jeden Schwachsinn und jede Geschmacksrichtung, Formationen, die den himmelschreiendsten Unfug verbreiten. Einige davon sitzen sogar im Bundestag.
Warum also aus diesem Sammelsurium ausgerechnet die NPD verboten werden sollte, erschließt sich mir nicht wirklich.

Hmmm, auf die Idee, die Union und die FDP zu verbieten, ist noch keiner gekommen, aber ein guter Ansatz !

[Willi Nicke]

Ja ich bin für NPD-Verbot.

Über Hunderttausend haben NPD-Verbot unterschreiben,
ich Willi habe ebenfalls unterschrieben.


Hier können Sie den Aufruf "NPD-Verbot jetzt!" unterschreiben

[Links nur für registrierte Nutzer]



Nach dem Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution 1917 in Russland und der Gescheiterten Novemberrevolution 1918 in Deutschland. Kam die Bourgeoisie (Arbeitgeberbanden) auf die Idee eine Partei mit aus der taufe zu Hollen, wie kann man die Lohnabhängigen spalten, um die Arbeiter von Sozialismus am besten ab halten zu können. Da nennen wir unsere Partei Nationalistisch, Sozialistisch und am Besten noch, Arbeiter Partei und so wurde die NSDAP gegründet. Mit Arbeiter und Sozialistisch hatte dies ganz und gar nichts zu tun! Denn Sozialismus heißt vergesellschaftung der Produktionsmittel. Genau das Gegenteil was die Nazibanden wollen.

Die NSDAP war nichts weiter als eine Partei der Reaktionärseten Kapitalisten und Gutsherren (Junker) und Arbeiterverräter die solchen Oligarchien wie Friedrich Flick, Thyssen, Krupp und Mannesmann in den Arsch krochen! Darum sind sie so Braun geschmiert.

Nicht die Ausländischen Arbeiter sind unsere Feinde, sondern die Bourgeoisie sind unsere Feinde.

Die Republikaner, DVU und NPD werten keine Soziale Sicherheit, Sozialen Wohlstand garantieren können. Denn die Gesellschaftlichen Verhältnisse bleiben dann immer noch kapitalistisch, denn die rechten Parteien sind Nichts weiter als die Fünfte Kolonne, die terroristische stufe des Imperialismus!

Auch wen diese Rechten Führungs Elemente Kreide Fressen, und die Massen für dumm verkaufen wollen. Wissen heißt das sie einen nicht für dumm verkaufen können!
Alles weitere kannst du selber überlegen. Danke für dein Verständnis.

W. Nicke

[Kreuzbube]

Ja ich bin für NPD-Verbot.

Über Hunderttausend haben NPD-Verbot unterschreiben,
ich Willi habe ebenfalls unterschrieben.


Hier können Sie den Aufruf "NPD-Verbot jetzt!" unterschreiben

[Links nur für registrierte Nutzer]



Nach dem Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution 1917 in Russland und der Gescheiterten Novemberrevolution 1918 in Deutschland. Kam die Bourgeoisie (Arbeitgeberbanden) auf die Idee eine Partei mit aus der taufe zu Hollen, wie kann man die Lohnabhängigen spalten, um die Arbeiter von Sozialismus am besten ab halten zu können. Da nennen wir unsere Partei Nationalistisch, Sozialistisch und am Besten noch, Arbeiter Partei und so wurde die NSDAP gegründet. Mit Arbeiter und Sozialistisch hatte dies ganz und gar nichts zu tun! Denn Sozialismus heißt vergesellschaftung der Produktionsmittel. Genau das Gegenteil was die Nazibanden wollen.

Die NSDAP war nichts weiter als eine Partei der Reaktionärseten Kapitalisten und Gutsherren (Junker) und Arbeiterverräter die solchen Oligarchien wie Friedrich Flick, Thyssen, Krupp und Mannesmann in den Arsch krochen! Darum sind sie so Braun geschmiert.

Nicht die Ausländischen Arbeiter sind unsere Feinde, sondern die Bourgeoisie sind unsere Feinde.

Die Republikaner, DVU und NPD werten keine Soziale Sicherheit, Sozialen Wohlstand garantieren können. Denn die Gesellschaftlichen Verhältnisse bleiben dann immer noch kapitalistisch, denn die rechten Parteien sind Nichts weiter als die Fünfte Kolonne, die terroristische stufe des Imperialismus!

Auch wen diese Rechten Führungs Elemente Kreide Fressen, und die Massen für dumm verkaufen wollen. Wissen heißt das sie einen nicht für dumm verkaufen können!
Alles weitere kannst du selber überlegen. Danke für dein Verständnis.

W. Nicke

Bei ALDI gibt´s ne Tiete Deitsch zu koofen - für eens-fuffzich...!

[martin53]

Ja ich bin für NPD-Verbot.

Über Hunderttausend haben NPD-Verbot unterschreiben,
ich Willi habe ebenfalls unterschrieben.


Hier können Sie den Aufruf "NPD-Verbot jetzt!" unterschreiben

[Links nur für registrierte Nutzer]



Nach dem Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution 1917 in Russland und der Gescheiterten Novemberrevolution 1918 in Deutschland. Kam die Bourgeoisie (Arbeitgeberbanden) auf die Idee eine Partei mit aus der taufe zu Hollen, wie kann man die Lohnabhängigen spalten, um die Arbeiter von Sozialismus am besten ab halten zu können. Da nennen wir unsere Partei Nationalistisch, Sozialistisch und am Besten noch, Arbeiter Partei und so wurde die NSDAP gegründet. Mit Arbeiter und Sozialistisch hatte dies ganz und gar nichts zu tun! Denn Sozialismus heißt vergesellschaftung der Produktionsmittel. Genau das Gegenteil was die Nazibanden wollen.

Die NSDAP war nichts weiter als eine Partei der Reaktionärseten Kapitalisten und Gutsherren (Junker) und Arbeiterverräter die solchen Oligarchien wie Friedrich Flick, Thyssen, Krupp und Mannesmann in den Arsch krochen! Darum sind sie so Braun geschmiert.

Nicht die Ausländischen Arbeiter sind unsere Feinde, sondern die Bourgeoisie sind unsere Feinde.

Die Republikaner, DVU und NPD werten keine Soziale Sicherheit, Sozialen Wohlstand garantieren können. Denn die Gesellschaftlichen Verhältnisse bleiben dann immer noch kapitalistisch, denn die rechten Parteien sind Nichts weiter als die Fünfte Kolonne, die terroristische stufe des Imperialismus!

Auch wen diese Rechten Führungs Elemente Kreide Fressen, und die Massen für dumm verkaufen wollen. Wissen heißt das sie einen nicht für dumm verkaufen können!
Alles weitere kannst du selber überlegen. Danke für dein Verständnis.

W. Nicke

Freundlicherweise habe ich in diesem Forum erfahren dürfen, daß es verpönt ist, NPD, Rep´s und wie sie alle heißen, beim Namen zu nennen, aus diesem Grund wiederhole ich das böse Wort nicht.
Seltsam dabei ist der Umstand, daß andere Worte wie "Kanacken", "Polacken" usw. benutzen dürfen.

[Irmingsul]

Ja ich bin für NPD-Verbot.

Über Hunderttausend haben NPD-Verbot unterschreiben,
ich Willi habe ebenfalls unterschrieben.


Hier können Sie den Aufruf "NPD-Verbot jetzt!" unterschreiben

[Links nur für registrierte Nutzer]



Nach dem Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution 1917 in Russland und der Gescheiterten Novemberrevolution 1918 in Deutschland. Kam die Bourgeoisie (Arbeitgeberbanden) auf die Idee eine Partei mit aus der taufe zu Hollen, wie kann man die Lohnabhängigen spalten, um die Arbeiter von Sozialismus am besten ab halten zu können. Da nennen wir unsere Partei Nationalistisch, Sozialistisch und am Besten noch, Arbeiter Partei und so wurde die NSDAP gegründet. Mit Arbeiter und Sozialistisch hatte dies ganz und gar nichts zu tun! Denn Sozialismus heißt vergesellschaftung der Produktionsmittel. Genau das Gegenteil was die Nazibanden wollen.

Die NSDAP war nichts weiter als eine Partei der Reaktionärseten Kapitalisten und Gutsherren (Junker) und Arbeiterverräter die solchen Oligarchien wie Friedrich Flick, Thyssen, Krupp und Mannesmann in den Arsch krochen! Darum sind sie so Braun geschmiert.

Nicht die Ausländischen Arbeiter sind unsere Feinde, sondern die Bourgeoisie sind unsere Feinde.

Die Republikaner, DVU und NPD werten keine Soziale Sicherheit, Sozialen Wohlstand garantieren können. Denn die Gesellschaftlichen Verhältnisse bleiben dann immer noch kapitalistisch, denn die rechten Parteien sind Nichts weiter als die Fünfte Kolonne, die terroristische stufe des Imperialismus!

Auch wen diese Rechten Führungs Elemente Kreide Fressen, und die Massen für dumm verkaufen wollen. Wissen heißt das sie einen nicht für dumm verkaufen können!
Alles weitere kannst du selber überlegen. Danke für dein Verständnis.

W. Nicke

Was für einen Blödfug Du schreibst. So viel Mühe hast Du Dir gegeben und nichts begründet ein Verbot der NPD.
Wer sagt denn, das "Republikaner, DVU und NPD werten keine Soziale Sicherheit, Sozialen Wohlstand garantieren können..."? Was zementiert Deine Meinung?

[Rheinlaender]

Solange die NPD die Kriterien für ein Parteiverbot nicht erfüllt, sollte sie auch nicht veboten werden...Gehirnnutzer hat das auf der ersten Seite dieses Threads dargelegt.

Das mag sein, aber dann muessen die Kritetieren fuer ein Parteiverbot eben geaendert werden. Z. B. philosophische Thesen im Gurndsatzprogramm, die mit dem Menschenbild des GG nicht uebereinstimmen oder Parteinenverbot per Bundestagsbeschluss.

Ich hielt es nie fuer ein gute Idee, Parteienverbote dem BVerfG zu ueberlassen. Ein solches Verbot ist keine juristische Entscheidung, sondern ein genuid politsche Entscheidung: Deshalb sollen die politischen Gremien darueber entscheiden und nicht Richter. Die Vaeter des Grundgesetzes haben hier eine politsche Entschidung einem Gericht uebertragen: Die Frage sollte aber nicht sein, ist es legal diese Partei zu verbieten, sondern ist politisch sinnvoll und das kann nur das Parlament entscheiden.