Zitat von Alfred
>Nach Kreisen des KSK sollen es immerhin schon mehr als 100 Tote Bundeswehr Angehörige in Afganistan sein.Natürlich wird die Bundesregierung dem Bürger niemals die wahren Zahlen nennen.
Hier hat der Stern mal gute Arbeit geleistet.<
Na klar, und du hast wahrscheinlich besonders gute Kontakte zu dieser höchst geheimen Sondereinsatztruppe KSK.
Seit wann leistet der "Stern" wieder gute Arbeit, hat er doch noch nie gemacht außer kurze Zeit in den 70er Jahren und bei den Hitler-Tagebüchern, wo es immerhin zu einer weltweiten Belustigung gereicht hat.....
Ein Kommentar von Werner Pirker:
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Die Durchhalteparolen sollen die Tatsache verdrängen, daß die imperialistische Befriedung Afghanistans vor dem Scheitern steht. Was nach dem 11. September 2001 als Auge des terroristischen Orkans identifiziert worden war, ist durch die westliche Gewaltpolitik erst zu einem wirklich gefährlichen Konfliktherd geworden. Nach der Verdrängung der Taliban von der Staatsmacht kamen die Warlords und mit ihnen der latente Bürgerkrieg zurück. Auch die Taliban kamen wieder – als Kraft des gesamtnationalen Widerstands gegen die ausländische Besatzung. Dabei war der Unabhängigkeitsgeist der Afghanen doch hinlänglich bekannt. Aber die Weltordnungskrieger wähnten sich unbesiegbar. Und scheiterten bereits in der ersten Runde – in den Ländern, die sie als die schwächsten Glieder ausgemacht hatten.
Es kann nicht angehen, daß wegen Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens bestraft wird, wer die Staatsform der Bundesrepublik abändern will, während der, der das deutsche Staatsvolk in der Bundesrepublik abschaffen und durch eine multikulturelle Gesellschaft ersetzen und auf deutschem Boden einen Vielvölkerstaat etablieren will, straffrei bleibt - Dr. Otto Uhlitz (SPD), in Aspekte der Souveränität, 1987
Ich warne davor, dieses höchst komplizierte und ernste Thema parteipolitisch zu nutzen....!!!
Das gilt sowohl für CDU/SPD als auch für die PDS/Linke...!
Es gilt für ALLE Parteien!
Unter Völkerrechtlern ist der Afghanistan-Einsatz völkerrechtlich umstritten, weil die UN-Resolution (1368) nicht eindeutig zu Kriegseinsätzen ermächtigt
Dazu ein Zitat eines deutschen Professors (Uni Hamburg):
Die gleiche völkerrechtliche Kritik kann man auch zB bei wikipedia nachlesen:Das zwingenden Verbot der Androhung oder Anwendung militärischer Gewalt gem. Art. 2 Z. 4 UN-Charta kennt nur zwei Ausnahmen: 1. die Ermächtigung zu militärischen Zwangsmaßnahmen gem. Art. 42 UN-Charta durch den UN-Sicherheitsrat und 2. das individuelle und kollektive Selbstverteidigungsrecht gem. Art. 51 UN-Charta.
1.Die Resolution 1368 (2001) vom 12. September des UN-Sicherheitsrats
Bereits einen Tag nach dem Terroranschlag verabschiedete der Sicherheitsrat seine Resolution 1368 (2001), in der er die "entsetzlichen Anschläge in strengster Weise" verurteilte und den Anschlag "wie jeden anderen Akt internationalen Terrorismus, als eine Gefährdung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit" betrachtete. Dieses ist die gebräuchliche Formel nach Art. 39 UN-Charta, mit der sich der Sicherheitsrat die weiteren Schritte für politische, ökonomische und militärische Sanktionen nach Art. 41 und 42 UN-Charta eröffnet.
Derartige Maßnahmen ergreift er allerdings nicht, er beruft sich nicht auf das Kapitel VII UN-Charta, sondern ruft lediglich "alle Staaten dringend zur Zusammenarbeit auf, um die Täter, die Organisationen und Unterstützer dieser terroristischen Anschläge vor Gericht zu bringen" und betont, "dass jene, die den Tätern geholfen, sie unterstützt oder ihnen Unterschlupf gewährt haben, zur Verantwortung gezogen werden." Ferner ruft er die Staaten dazu auf, durch "engere Zusammenarbeit und vollständige Umsetzung der Anti-Terror-Konvention und der Resolutionen des Sicherheitsrats, vor allem der Resolution 1269 vom 19. Oktober 1999, Terroranschläge zu verhindern und zu unterdrücken."
Schließlich erklärt der Sicherheitsrat seine Bereitschaft, "alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um auf die Terroranschläge zu reagieren und alle Formen des Terrorismus in Übereinstimmung mit der Verantwortung gemäß der UN-Charta zu bekämpfen". Er "beschließt, sich weiter mit der Angelegenheit zu befassen".
Der Wortlaut dieser Resolution zeigt eindeutig, dass die USA ihr Ziel, eine Ermächtigung für militärische Reaktionen auf den Terroranschlag zu erhalten, nicht erreichen konnten. Vielmehr deutet der Sicherheitsrat an, dass er die Gerichte für die geeigneten Mittel ansieht, die Täter, ihrer Organisationen und Unterstützer zur Verantwortung zu ziehen. Dies wird durch die Erwähnung der Anti-Terror-Konvention bestätigt. Es handelt sich um die "International Convention for the Suppression of the Financing of Terrorism", die von der UN-Generalversammlung am 9. Dezember 1999 mit der Resolution 54/169 verabschiedet wurde
Quelle:Der UN-Sicherheitsrat bezeichnete die Anschläge in den USA in seiner am 12. September 2001 gefassten Resolution 1368 als „Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“. Zudem wurde das „naturgegebenen Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, das in der Charta der Vereinten Nationen anerkannt wird“ betont. Allerdings qualifiziert die Resolution die Anschläge des 11. September weder als bewaffneten Angriff im Sinne von Art. 51 UN-Charta, der das Recht auf Selbstverteidigung gewährleistet, noch als Angriffshandlung im Sinne von Art. 39 UN-Charta.
Nach Auffassung der USA und anderer Regierungen, wie etwa auch der der Bundesrepublik Deutschland, wurde mit dieser Formulierung und dem direktem Verweis auf das in Artikel 51 der UN-Charta festgeschriebene Recht auf Selbstverteidigung die anlaufende Operation Enduring Freedom durch den Sicherheitsrat als ein Akt der Selbstverteidigung der USA gegen den von Afghanistan aus geplanten Angriff gewertet und damit völkerrechtlich legitimiert.
Andererseits wird in der völkerrechtlichen Literatur überwiegend vertreten, dass eine im Einklang mit der UN-Charta stehende individuelle oder kollektive Selbstverteidigung nur gegen einen Staat gerichtet sein kann, dem eine Angriffshandlung bzw. ein bewaffneter Angriff (vgl. dazu auch die Resolution Nr. 3314 der Generalversammlung „Definition of Aggression“ vom 14. Dezember 1974) zugerechnet werden kann.
(....)
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Ich warne also davor, dieses Thema zu vereinfachen....!!!
Sowohl von der CDU/SPD Seite aus als auch von der PDS/Linke-Seite aus....!
Das Thema ist sehr kompliziert und ernst, daher sollte man sich auch formale einfache Argumente sparen, die in Wahrheit noch ein Stück komplizierter und umstritten sind....!
Man sollte dieses Thema daher in ALLEN Parteien sehr behutsam und sorgfältig und nicht parteipolitisch diskutieren.....!!!!
CDU+SPD sind die Hauptschuldigen an der steigenden Armut und der Einführung von Hartz4-Zwangsarbeit. Eine Schande ist das.
"Unsere Truppen", das ist auch so eine Sache. An diesem schönen, sonnigen Wochenende saßen die Leute in den Biergärten und die einzige wirklich bewegende Frage war nur ob sie jetzt ein Hefeweizen, oder ein Kristallweizen trinken. Um das, was in Afghanistan passiert ist, hat sich keine Sau groß gekümmert. Es besteht bei den Meisten keine innere Beziehung zu den dort eingesetzten Bw-Angehöriigen. Wenn da täglich 10 verstümmelt oder getötet würden, dann juckt das in der heutigen Brd-Gesellschaft auch niemanden.
Das wissen auch die Politiker. Deshalb halten sie stur daran fest, daß am "Einsatz und an der Einsatztaktik" überhaupt nichts geändert wird. Lange Zeit galt Afghanistan ja gut bezahlter Abenteuerurlaub. Man konnte Prämien und Zulagen abgreifen, für ein bißchen Spazierenfahren in malerischer Kulisse. Dank der Politikerpropaganda vom Friedenseinsatz und ähnlichem Firlefanz konnte man sich sogar ein bißchen wichtig und nützlich fühlen.
Aber im Prinzip läuft es ja nur darauf hinaus, daß wir Geld, welches hierzulande vom kleinen Steuerdeppen erwirtschaftet wird, und welches für deutsche Kinder, deutsche Rentner und deutsche Aufgaben wesentlich besser einzusetzen wäre in alle möglichen Weltgegenden kippen und zum Dank dafür unsere Leute umbringen oder zu Krüppeln bomben lassen.
Für die bei diesem Anschlag getöteten Beamten mag das ganze vielleicht auch eine interessante Reise mit guten Zusatzverdienst gewesen sein, aber langsam wird man in der BW wohl begreifen müssen, daß der Spaß vorbei ist. Die Bevölkerung wird sich dran gewöhnen, daß routinemäßig Leichensäcke und Krüppel aus Afghanistan aus- und ständig höhere Schecks nach dort eingeflogen werden.
Für Politiker ist das Ganze aber eine schöne Gelegenheit, hehre Worte abzusondern und vor Kameras werbewirksam "Trauer und gleichzeitig Entschlossenheit" zu demonstrieren. Früher oder später müssen wir ebenso wie Russen und alle sonstigen Besatzer aus dieser Scheißgegend abziehen. Die Frage ist halt nur wie teuer und wie blutig das Lehrgeld wird.
Intellligente Menschen wie Peter Scholl-Latour wissen das und werfen "unseren" Politikern - meines Erachtens zu recht - ein schandbares Verhalten vor. Aber solange die Politschwätzer damit durchkommen wird sich nichts ändern.
Hervorragende Analyse der Lage !! Es ist zwar nachweislich die absolute Mehrheit der dt. Bevölkerung gegen den Einsatz, wie sie nachweislich gegen vieles in der aktuellen politischen Entwicklung ist, aber der Protest findet ausschließlich in den eigenen 4 Wänden statt und der Druck auf die Politik ist zu allen Themen gleich Null.
So wird es den bunten Politganoven natürlich ganz leicht gemacht, ihren Wahnsinn auszuleben......leider.
"Um zu lernen, wer über dich herrscht, finde einfach heraus, wen du nicht kritisieren darfst."Voltaire (1694-1778
Das beste was die Deutschen tun können mit ihren amerikanischen Freunden ist es , um den Frieden zu realisieren und dort auch eine positive Entwicklung zu gewährleisten, wenn die sich schleunigst in ihre Heimatländer zurückbegeben.
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