Luxemburg Mindeststandards gegen Rassismus - Aufruf zum Christenhass bleibt erlaubt!!

[CedricRotherwood]

Brüssel/Luxemburg. Die EU will Mindeststandards für die strafrechtliche Ahndung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit einführen. Umfassen soll das neue EU-Gesetz die öffentliche Aufstachelung zu Gewalt oder Hass gegen Menschen einer bestimmten Rasse, Hautfarbe, ethnischer Herkunft oder Religion. Weiters soll das Leugnen oder Verharmlosen des Holocaust und anderer Völkermorde bestraft werden, soweit es als Aufruf zur Gewalt oder deren Auslöser verstanden werden kann. EU-weit soll für diese Delikte künftig eine Höchststrafe von mindestens ein bis drei Jahren gelten. Diese komplizierte Formulierung sei gewählt worden, weil so etwa der Europäische Haftbefehl für die Delinquenten greife, hieß es. Jedem Mitgliedsland steht es frei, härtere Strafen vorzusehen – in Österreich steht auf die Leugnung des Holocaust bis zu zehn Jahre Haft.
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Laut Deutschlandfunk von heute morgen bleibt allerdings der Aufruf zum Töten aller Christen erlaubt !!!

[Württemberger2]

Laut Deutschlandfunk von heute morgen bleibt allerdings der Aufruf zum Töten aller Christen erlaubt !!!

Gibt's dazu eine Quelle/Bericht? Such bitte mal...könnte ich gebrauchen..

[erwin r analyst]

Wen wundert es. :rolleyes: Ich habe es aufgegeben, mich darüber aufzuregen.

[CedricRotherwood]

kam in einem Inti mit unserer Justizministerin heute morgen auf Deutschland Funk. sie musste Zähneknirschend zugeben dass das leider nicht durchgesetzt werden konnte...
Aufruf zum Christenmord wird nicht bestraft......
ALLES KLAR???

[Walter Hofer]

kam in einem Inti mit unserer Justizministerin heute morgen auf Deutschland Funk. sie musste Zähneknirschend zugeben dass das leider nicht durchgesetzt werden konnte...
Aufruf zum Christenmord wird nicht bestraft......
ALLES KLAR???

England und Dänemark haben den Passus ablehnt, wenn ich richtig gelesen habe.

[Blocksberg]

England und Dänemark haben den Passus ablehnt, wenn ich richtig gelesen habe.

Und das ist auch gut so. :]

[Walter Hofer]

Beide Länder waren auch gegen eine Verurteilung von HC-Leugnern und gegen ein Verbot der Nazisymbole; sonst wäre Prinz Harry vom Richter vorgeladen worden. undenkbar

[wtf]

Dort herrscht eben Meinungsfreiheit (mit allen Folgen). Wir haben es hingegen gerne detailliert geregelt und sanktioniert.

[Walter Hofer]

Dort herrscht eben Meinungsfreiheit (mit allen Folgen). Wir haben es hingegen gerne detailliert geregelt und sanktioniert.

worüber Briten, Skandinavier und denkende Deutsche (Minderheit) immer wieder den Kopf schütteln

[Nephtys]

Und das ist auch gut so. :]

Schade das bei dir die neuen Therapien wohl zu spät kommen.