Lösungsansatz des Nahostproblems
Im Folgenden möchte ich einen Lösungsansatz vorstellen, der vielleicht geeignet ist, daß Nahostproblem zu lösen.
Die territoriale Frage
In Palästina leben zwei Völker. Ein friedliches, paralleles Existieren beider ist nur dann möglich, wenn ein Interessensausgleich stattfindet und beide Völker die Rahmenbedingungen für ein menschenwürdiges und sicheres Leben haben.
Welches Land palästinensisch und welches israelisch sein soll, ha die UN recht unmißverständlich festgelegt. Westbank und Gazastreifen sind palästinensisches Land, der Rest Israelisches. Wobei ich die kleine Abweichung zwischen UN-Bestimmung von 1948 zu den Grenzen von 1967 in Anbetracht der Lage für das kleinere Übel ansehe. Dadurch entsteht eine Entflechtung der Gebiete.
Auf der Basis der von der UN festgelegten Grenzen ist die Besiedelung der Westbank durch Israelis natürlich untragbar und ein direkter Verstoß gegen UN-Resolution 242 und muß restlos rückgängig gemacht werden. Israel hat die Westbank komplett zu räumen:
[Links nur für registrierte Nutzer]1. bekräftigt, daß die Erfüllung der Grundsätze der Charta die Errichtung eines gerechten und dauerhaften Friedens in Nahost verlangt, der die Anwendung der beiden folgenden Grundsätze einschließt:
i Rückzug der israelischen Streitkräfte aus Gebieten, die während des jüngsten Konfliktes besetzt wurden
ii Einstellung aller Behauptungen oder Formen eines Kriegszustandes sowie die Beachtung und Anerkennung der Souveränität, der territorialen Unversehrtheit und der politischen Unabhängigkeit eines jeden Staates in diesem Gebiet und die seines Rechtes, innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen frei von Drohungen und Akten der Gewalt in Frieden zu leben;
Die Palis erhalten ihre volle Souveränität und können ihren eigenen Staat gründen.
Da die Palis eine Hafenanbindung sowie den freien Verkehr zwischen Westbank und Gazastreifen benötigen, ist zwischen Gazastreifen und Westbank eine Betonröhre zu bauen, die zwar den Verkehr hin und her ermöglicht, jedoch militärische Handlungen auf diesem Transitweg unmöglich macht. Ein Kontakt zwischen Palis und Israelis wird so ausgeschlossen und oberirdisch noch von UN-Truppen und Sicherheitsstreifen gewährleistet.
Die Sicherheitsfrage
So wie die Palis vor einer israelischen Invasion sicher sein müssen, so müssen auch die Israelis vor Raketenbeschuß aus der Westbank sicher sein.
Entlang der Grenze wird ein Schutzstreifen mit Mauer vergleichbar der DDR-Mauer eingerichtet. Dieser Streifen wird von UN-Truppen kontrolliert und von beiden Staaten als unberührbar anerkannt.
Die Sicherheit der Palästinenser vor israelischen Bombern wird durch moderne Luftabwehrstellungen gewährleistet, welche die UN einrichtet und kontrolliert.
Die Sicherheit der Israelis vor Raketenbeschuß wird folgendermaßen sichergestellt:
Alle Steuereinnahmen des palästinensischen Staates gehen zuerst auf ein Treuhandkonto der UN. Raketenbeschuß aus der Westbank zieht eine empfindliche Einbehaltung von Steuergeldern nach sich, welche als Widergutmachung an Israel überwiesen werden. Auf diese Weise haben die Palästinenser ein dringendes Interesse daran, daß sie die Kriegstreiber in ihren Reihen unter Kontrolle halten.
Die palästinensische Polizei, die Raketenabschüsse verhindern soll, wird ebenfalls aus diesem Treuhandkonto bezahlt. Nicht verhinderte Raketenabschüsse werden mit Einkommenseinbußen der Polizei bestraft. Das dürfte sie genug motivieren, alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen, um Raketenabschüsse zu verhindern. Mit Zucker fängt man Fliegen.
Angesichts der geringen Größe des Gebietes sollte die Überwachung auch nicht allzu schwierig sein.
Das Wasserproblem
Wasser ist in Palästina knapp. Auch hier muß ein fairer Interessensausgleich stattfinden. Ich schlage vor, daß jedes Land gleichviel erhält. So werden Größe des Gebietes und Bevölkerungsgrößen-Unterschiede einigermaßen gegeneinander abgewogen.
Doch auch dann wird immer noch zuwenig natürliches Wasser vorhanden sein.
Dieses Problem kann durch Meerwasserentsalzungsanlagen, welche mithilfe des Sonnenlichts in der Negev-Wüste betrieben werden, behoben werden.
Die Kosten werden aus den Einsparungen der Israelis bei den nun nicht mehr nötigen Militäraktionen in der Westbank sowie aus palästinesischen Steuergeldern, welche durch die sich dann belebende Wirtschaft entstehen, bezahlt. Auch die EU wird weniger Hilfen an die Palis zahlen müssen, da diese sich nun selber ernähren können. Diese Einsparung könnte die EU für den Bau von Meerwasserentsalzungsanlagen einsetzen. Dies wäre nur eine einmalige Zahlung, die dann in der Zukunft nicht mehr nötig wäre.
Fazit:
Technisch ist eine Lösung des Nahostproblems m.E.n. möglich. Setzt natürlich voraus, daß Israel seine imperialistischen Ambitionen ablegt und die Palis Israel als Nachbarn schließlich akzeptieren.
Mit Zitat antworten
Zitat von arnd
