BLEIBERECHT - Große Koalition einigt sich auf "Aufenthalt auf Probe"

[Prinz Eugen]

@Sepp, ich weiß nicht in welchem Elfenbeinturm du lebst. Wenn ich mich unter Bekannten, Kollegen und Freunden umhöre und alle der in etwa gleichen Meinung sind und das auch für deren Bekannte, Freunde und Kollegen gilt, dann denke ich mal, daß du mit deiner Meinung in der Minderheit bist oder schon bald sein wirst. Noch kann die derzeitige Herrscherkaste durch Nutzung aller propagandistischen, gesetzlichen und geheimdienstlichen Mittel den Volkswillen im Zaume halten. Man scheint sogar bereit zu sein unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung das Militär in der Heimat aufmarschieren zu lassen.
Aber noch sind freie Wahlen nicht verboten und die Propaganda ist dabei den Wettlauf gegen die alltäglich sichtbare Realität zu verlieren.

Wenn die Propaganda nicht "rund um die Uhr" aus allen Kanälen immer wieder die Bevölkerung beeinflussen würde, dann wäre die Volksseele schon längst übergekocht.

Und wenn alles nichts hilft, dann wird schnell ein "Sebniz" konstruiert! Das eigene Volk verdummen und einschüchtern, das ist die gängige Praxis hier in Deutschland. Und noch funktioniert es. Darum sollen auch möglichst viele Ausländer noch schnell ins Land, damit Fakten geschaffen werden, die möglichst unumkehrbar sind. Schlechter und verlogener geht es kaum!

[Prinz Eugen]

War klar dass die Multikulti-FDPGRÜNEPDS-Fraktion bei Selbstverständlichkeiten wie

- es darf bleiben wer sich selbst ernähren kann
- es darf nicht bleiben wer straffällig wird
- Sachleisten der Gemeinschaft statt Bargeld

einen Tobsuchtsanfall bekommt. Eine Untersuchung des Geisteszustandes bestimmter Politiker würde sicher interessantes ans Licht bringen.......

Und es geht hier um Geld und um Ideologie. Die FDP will ihrer Klientel die Pfründe sichern (Pharma, Ärzte, Rechtsanwälte, Vermieter, Einzelhandel usw.). Die Grünen wollen dieses Staat zerstören und immer noch MultiKulti aufbauen. Und die PDS ist gegen alles was die anderen sagen.

[Misteredd]

Es wurde nicht nur über das Bleiberecht entschieden, sondern auch über eine Verschärfung des Ausländerrechts im Ganzen!

Dort soll auch noch eine Verschärfung der Ausweisung Minderjähriger und von Intensivtätern, der Familiennachzug und andere viel wichtigere Dinge geregelt werden.

Ist da schon genaueres heraus?

[Sepp]

@Sepp, ich weiß nicht in welchem Elfenbeinturm du lebst. Wenn ich mich unter Bekannten, Kollegen und Freunden umhöre und alle der in etwa gleichen Meinung sind und das auch für deren Bekannte, Freunde und Kollegen gilt, dann denke ich mal, daß du mit deiner Meinung in der Minderheit bist oder schon bald sein wirst.

Genau. Und deine 8 Bekannten (oder meinethalben auch 88) repräsentieren die Meinung von knapp 80 Millionen? Die Prozentzahl darfst du gern selbst ausrechnen.

Noch kann die derzeitige Herrscherkaste durch Nutzung aller propagandistischen, gesetzlichen und geheimdienstlichen Mittel den Volkswillen im Zaume halten. Man scheint sogar bereit zu sein unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung das Militär in der Heimat aufmarschieren zu lassen.

So nach dem Motto: "Volk steh auf, Sturm brich los!", ja? Ich lach' mich schlapp!

Aber noch sind freie Wahlen nicht verboten und die Propaganda ist dabei den Wettlauf gegen die alltäglich sichtbare Realität zu verlieren.

Auch für dich nochmal die [Links nur für registrierte Nutzer] des Jahres 2005 - zum Ausschneiden. Irgendwie haben die Parteien, die gemeinhin für Parolen wie "Ausländer raus!" stehen, das aber ganz schön verkackt, was?

[erwin r analyst]

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Bleiberecht
Opposition nennt Kompromiss schäbig
Politiker von Grünen und FDP reagieren empört auf den Kompromiss der Koalition beim Bleiberecht für Ausländer.

Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth kritisierte die Nachverhandlungen zum Bleiberecht für geduldete Ausländer. Nach einem „Wettlauf der Schäbigkeit“ sei ein Ergebnis herausgekommen, das „ein absolutes Trauerspiel“ sei, sagte sie am Dienstag im Bayerischen Rundfunk. „Man reduziert weiter die Standards für geduldete Menschen.“ Die Verschärfungen etwa beim Familiennachzug und der Einbürgerung stellten „drastische Rückschritte“ dar.

Halbherzige, schwache SPD“

Sie seien „Hardlinern“ wie dem bayerischen CSU-Ministerpräsidenten Edmund Stoiber, seinem Innenminister Günther Beckstein, dem niedersächsischen CDU-Innenminister Uwe Schünemann zu verdanken, „aber auch einer halbherzigen, schwachen SPD“. Vom Bleiberecht profitierten bestenfalls „Menschen, die verwertbar sind aus ökonomischen Gründen“, wer wirklich Schutz und Unterstützung brauche, bekomme keine Hilfe.

“Skandalös und ungeheuerlich“

Für FDP-Fraktionsvize Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ist nicht nachvollziehbar, dass das Nachzugsalter für Familienangehörige auf 18 Jahre heraufgesetzt wird. „Skandalös und ungeheuerlich“ sei zudem die geplante erleichterte Abschiebung straffälliger ausländischer Jugendlicher, sagte sie der „Netzeitung“. Die Vize-Fraktionschefin der Linkspartei, Petra Pau, nannte es im Fernsehsender n-tv unmenschlich, dass geduldete Ausländer künftig nur noch Sachleistungen erhalten sollen. Damit könnten sie sich nicht einmal mehr eine Fahrkarte kaufen, um sich eine Arbeit zu suchen.

Begeisterung bei Merkel und Stoiber

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach dagegen von einem „sehr, sehr guten Kompromiss“. Das Kabinett könne nun noch vor Ostern „sehr hilfreiche Regelungen“ beschließen. Merkel betonte, sie sei sehr froh, dass eine Einigung gefunden werden konnte. Auch CSU-Chef Stoiber äußerte sich zufrieden. Es sei erreicht worden, dass geduldete Ausländer keine höheren Sozialleistungen bekämen. Auch der Nachzug von Familienangehörigen sei ausgeschlossen.

Union und SPD hatten sich am Montagabend nach langem Streit auf eine Lösung für die etwa 180 000 Menschen verständigt, die seit Jahren geduldet werden. Wer mehr als sechs Jahre in Deutschland lebt, soll einen Anspruch auf ein dauerhaftes Bleiberecht erhalten. Voraussetzung ist jedoch, dass diese Ausländer bis Ende 2009 eine Arbeit finden.

Köstlich!

[Douglas]

Klar....laßt nur die ganzen sinnlosen Muschkoten hier! Natürlich kosten die uns nix...ist klar!

Spätestens in 5 Jahren kommt in die Wartburg auch eine Moschee,Halal-Markt und Döner-Bude rein um den Befindlichkeiten unserer Musels zu entsprechen,den man darf sie nirgendwo ausschließen.

[erwin r analyst]

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So schlecht scheint der Kompromiss nicht zu sein:

Wie der schleswig-holsteinische Innenminister Ralf Stegner (SPD) der dpa nach dem Treffen mitteilte, erlaubt die Öffnungsklausel Ländern wie Bayern, die seit dem 1. März an geduldeten Ausländern Sachleistungen vergeben, diese Praxis in eigener Hoheit fortzusetzen. Außerdem sei vereinbart worden, dass das Elterngeld nicht auf diesen Personenkreis angerechnet wird. Die Teilnehmer seien sich einig gewesen, dass mit der neuen Regelung keine zusätzlichen Kosten verbunden sein dürften, so Stegner.

Nach Mitteilung des Bundesinnenministeriums wird der Nachzug von Ehegatten zum Schutze vor Zwangsehen durch ein Mindestalter von 18 Jahren für beide Ehepartner beschränkt. Außerdem müssten einfache deutsche Sprachkenntnisse vorhanden sein. Die Weigerung, an Integrationskursen teilzunehmen, könne künftig sanktioniert werden.

In Unionskreisen wurde unterstrichen, dass es mit der Regelung auch in Zukunft keine volle Aufenthaltserlaubnis für geduldete Ausländer geben werde. Stattdessen bekämen sie lediglich einen «Aufenthalt auf Probe». Außerdem sei mit der Neuregelung gewährleistet, dass es keine Zuwanderung in deutsche Sozialsysteme geben werde.

[erwin r analyst]

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So schlecht ist es echt nicht:

Eckpunkte für neues Bleiberecht stehen
CSU-Parteichef Edmund Stoiber zeigt sich mit der Einigung der Großen Koalition beim Bleiberecht sehr zufrieden. Die vorherigen Koalitionspläne seien dahingehend geändert worden, dass es nun keine höheren Sozialleistungen für Ausländer ohne einen Arbeitsplatz geben werde.
Damit konnten Mehrkosten für die Sozialkassen in Millionenhöhe abgewendet werden, hob Stoiber hervor. Mit der Einigung habe die Große Koalition zudem bewiesen, trotz unterschiedlicher Ausgangspositionen zu gemeinsamen Ergebnissen kommen zu können, führte der Parteichef weiter aus.

Die Koalition einigte sich darauf, geduldeten Ausländern bis Ende 2009 ein Aufenthaltsrecht „auf Probe“ auszustellen, um sich bis dahin Arbeit suchen zu können. Der Familiennachzug ist ausgeschlossen. Ebenso erhalten sie keine Sozialleistungen wie Elterngeld.




CSU-Chef Dr. Edmund Stoiber hat sich zufrieden mit der Einigung innerhalb der Großen Koalition für ein Bleiberecht langjährig geduldeter Ausländer gezeigt: „Diese jetzt vereinbarte restriktive Ausgestaltung des Bleiberechts trägt sehr deutlich die Handschrift der CSU und unionsregierter Länder.“

Die Große Koalition hat sich in einem Spitzengespräch auf zwei zentrale Eckpunkte beim Bleiberecht verständigt:

Keine höheren Sozialleistungen für Ausländer ohne Arbeit.
Keine volle Aufenthaltserlaubnis für geduldete Ausländer, lediglich einen Aufenthalt „auf Probe“.
In Deutschland leben derzeit ca. 180.000 Ausländer, die bislang nur geduldet werden. Das bedeutet: Diese Menschen sind eigentlich zur Ausreise verpflichtet, ihre Abschiebung wurde aber ausgesetzt (z. B. weil sie aus Bürgerkriegsgebieten stammen).

Keine höheren Sozialleistungen

In Bayern erhalten mehrere tausend Asylbewerber in der Regel um 30 Prozent gekürzte Sozialleistungen, oft als Sachleistungen und in Gemeinschaftsunterkünften. Nach den bisherigen Koalitions-Plänen hätten diese Ausländer künftig volle Sozialleistungen bekommen, außerdem Anspruch auf eine eigene Wohnung auf Kosten des Steuerzahlers, Kindergeld, Elterngeld etc. Diese Regelung hätte zu erheblichen Mehrkosten geführt. Die CSU hat im Koalitionsausschuss deshalb widersprochen: Nach unserer Überzeugung darf es keine Zuwanderung zu Lasten der deutschen Sozialhilfe geben. Nun wird mit einer Länderklausel sichergestellt, dass jedes Land auch in Zukunft bei Sachleistungen bleiben kann.

CSU-Chef Dr. Edmund Stoiber: „Wir wollen nicht, dass rechtswidrig hier lebende Ausländer genauso gestellt werden wie Arbeitnehmer, die in Deutschland oft Jahre und Jahrzehnte in die Sozialversicherung einbezahlt haben. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit. Ich kündige schon heute an: In Bayern ändert sich nichts. In Bayern gibt es auch in Zukunft für Ausländer, die rechtswidrig in unser Land gekommen sind, Sammelunterkünfte und Sachleistungen. Die CSU schützt das Geld der Steuerzahler.“

Aufenthalt „auf Probe“

Abgelehnte Asylbewerber, die seit mindestens sechs Jahren in Deutschland leben und nicht abgeschoben werden können, haben bis Ende 2009 Zeit, Arbeit zu finden. Dafür erhalten sie den Status des „Aufenthalts auf Probe“. Der Familiennachzug wird ausgeschlossen. CSU-Chef Dr. Edmund Stoiber: „Diese Ausländer bekommen damit die Chance, eine Arbeit zu finden und sich ihren Lebensunterhalt in Deutschland selbst zu verdienen. Und sie bekommen das klare Signal, dass sie Deutschland wieder verlassen müssen, wenn sie nicht selbst mit ihrer Arbeit für ihren Unterhalt sorgen können.“

Stoiber: „Ich bin überzeugt, dass diese Bleiberechtsregelung gut ist für Deutschland und gut für die Große Koalition. Denn die große Mehrheit will nicht, dass Asylbewerber höhere Sozialleistungen erhalten bis sie arbeiten.“

[Quo vadis]

@ erwin,

für Etabliertenverhältnisse mag das noch vernünftig klingen, jedoch ist der Haken, dass weniger die Höhe der Auflagen für Ausländer entscheidend ist, sondern andere Faktoren sind für uns Deutsche unterm Strich wichtig:

1. wie hoch ist tatsächliche Abschiebequote?
2. wie hoch ist ist die genaue Zahl der sich hier alleine nur illegal oder geduldet aufhaltenden Ausländer? (Die 180 000 sind m.M. nach nur ein Tropfen auf dem heißen Stein) Von Passsdeutschen ganz zu Schweigen.
3. in welchem Tempo steigt die Frequenz des Moscheenbaus in Deutschland?
4. in welchem Tempo kippen Stadtteile durch Verausländerung um? (Ghettobildung)
5. wie schnell steigt der Ausländeranteil an der Bevölkerung und an Schulen, zuungunsten der Deutschen?


Das sind die wichtigen Fragen.Heute kam erst in den Nachrichten, dass wir bis 2050 9 Mrd. Menschen auf der Erde haben werden.Wenn Afrika, Asien und Arabien platzt, braucht man wenig Fantasie, wo rot-grüne Ideologen gedenken werden den Überschuß unterzubringen......:rolleyes:

[erwin r analyst]

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Lest euch mal die Kommentare durch.

Auszüge:
" Sascha (13.03.2007 12:25)
Begeisterung bei Stoiber...
...und bei mir !!! Skandalös und ungeheuerlich sei zudem die geplante erleichterte Abschiebung straffälliger ausländischer Jugendlicher... Das hab ich gerade kürzlich erst gefordert. Warum soll ich mit meinen hart verdienten Geld 3Sterne Unterkünfte für straffällige ausländische Jugendliche finanzieren? Das soll mir mal einer erklären."

"harwin | 37 Kommentare (13.03.2007 12:34)
Ausgenutztes Sozialsystem
Von einigen äusländischen Bürgern wurde einfach unser Sozialstaat schamlos ausgenutzt. Sie weigern sich zu integrieren, und mancherorts sind 2/3 der jugendlichen Straftäter Ausländer. In manchen Stadtteilen gibt es Slumartige Verhältnisse. Viele Frauen von ausändischen Mitbürgern können gar nicht Deutsch oder sehr schlecht. Es musst eine Regelung her und das ist gut so."

" Landknecht | 4 Kommentare (13.03.2007 12:37)
Schlaraffenland!
Unser Politiker vergleichen Deutschland immer wieder mit anderen Ländern. Natürlich nur mit dem, was was sie für wichtig halten. Aber alle anderen EU-Staaten, haben genau dieses Thema voll im Griff, da gibt es auch keine sinnlosen Debatten darüber. Wer keine Arbeit nachweisen kann fährt nach hause, dass finde ich auch völlig richtig so"


" Ich (13.03.2007 12:39)
Gute Lösung!!
Besser wäre es noch, alle Ausländer mit Vorstrafe abzuschieben!"

" mannstuttgart | 1148 Kommentare (13.03.2007 12:36)
Wer soll das alles bezahlen ?
Wer soll das alles bezahlen ? Hat sich Frau Claudia Roth auch schon darüber Gedanken gemacht. Und zum Dank müssen wir uns noch von nicht integrierten Ausländern als dreckige Deutsche beschimpfen lassen. Es geht in die richtige Richtung, echte Abschiebungen wären mir lieber."

" Daniel (13.03.2007 12:42)
Was die sich aufregen...???
Wenn ich in die Türkei oder ein anderes Land ausweandern würde... was würde ich von dem Land an finanzieller Unterstützung bekommen? Wahrscheinlich eher nichts. Also weshalb soll hier in unserem Land jeder Einwanderer von oben bis unten und hinten und vorne mit Sachgütern und Geld überschüttet werden und womöglich noch seine ganze Verwandschaft hierher holen? Erst nachdenken, dann protestieren !"

" Carstello | 125 Kommentare (13.03.2007 12:47)
eine bitte an alle Unternehmer
Spart SPart Spart.Stellt keine neuen Leute ein bis Anfang 2010.Und wenn doch dann welche mit deutscher Staatsangehörigkeit.Davon gibs auch genug Arbeitslose."


" Kommentar (13.03.2007 12:56)
Zweiklassen-Beschluss bleibt reiner Aktionismus
Abgesehen, dass hinsichtlich der sozialen Versorgung der 180.000 Immigranten spätestens das Bundesverfassungsgericht die geplante Zweiklassen-Gesellschaft kippen und den vermeintlichen Beschluss als politischen Aktionismus enttarnen wird, werden wir uns noch auf Jahre hinaus mit den politischen Anwälten ausländischer Jugendstraftäter u. Zwangsehen-Befürwortern abfinden müssen."

" Michael (13.03.2007 12:58)
Und was passiert in den Herkunftsländern
bekomme ich dort die Unterstützung die den Leuten hier in Deutschland zu kommen? Wenn ich dort Forderungen stellen würde oder dafür Demontrieren würde, könnte ich mir in fast allen Länder die Landschaft aus dem Knast anschauen. Deutschland ist in diesen Dingen viel zu großzügig. Schlage ich in den Ländern eine kriminelle Karriere ein, verschwinde ich für sehr sehr lange Zeit von der Bildfläche."

" mr_freeman (13.03.2007 12:58)
Bravo Frau Roth
Demonstrieren Sie auch für unsere Arbeitslosen und Harz IV Empfänger??? Nein??? Das dachte ich mir, die interessieren unsere lieben Politiker doch eigentlich gar nicht mehr, es gibt viel Wichtigeres, wie z.B. Rauchverbote, Standbyschalter zu verbieten, junge Soldaten in Kriege zu schicken und Deutschland langsam kaputt zu kriegen. Hoffentlich kriegen Sie bei der nächsten Wahlen Ihre Quittung!!!!"

" H.Hahn (13.03.2007 13:00)
Endlich richtig erkannt
...ist,daß die Politikerkaste es nicht mehr fortsetzen will,alles auf Kosten der Sozialrentner unter weiterer Erhöhung der Steuern fortzu führen oder weiter Schulden auf Kosten der Jugend machen,während die Rentner schon jahrelang keinerlei Erhöhung ihrer Rente und Mehrung der Sozialleistung erhalten.Man fragt sich verwundert,was an solchem Kompromißbeschluß "skandalös und ungeheuerlich"sein soll."

" Watchman | 252 Kommentare (13.03.2007 13:05)
Die Berufsdemonstranten ergreifen das Wort!
Für die einfachen Bürger sollte es deshalb heißen: Ohren zu und weghören! Es reicht schon, wenn diese Kaste bedauerlicherweise ein politisches Mandat im Bundestag oder den Landtagen besitzt, wo sie durch ihre wirklichkeitsfremden Entscheidungen großen Schaden uns schon zugefügt haben. Diese beiden Betroffenheitsbeauftragten Leutheusser-Schnarrenberger und Roth können für die von ihnen oder ihren Parteikollegen verursachten Schäden leider weder rechtlich noch finanziell herangezogen werden. Parlamentarische Narrenfreiheit sollte ihre Grenzen haben: durch ein Veto des mündigen Bürgers zum Beispiel!"

" Lesney | 12 Kommentare (13.03.2007 13:08)
D ein offenes Scheunentor?
Wenn es nach Roth und Konsorten ginge, hätten alle Einreisewilligen volles unbegrenztes Zuzugsrecht für die gesamte Sippe. Die meisten sind sicher friedliche Morgenländer , aber ein gewisser Prozentsatz von diesen wiederum Gesinnungsgenossen der den Westen und seine Werte aufs Schärfste bekämpfenden Gruppierungen. Kann doch wohl nicht sein, daß D wie ein offenes Scheunentor ist, wo Hinz und Kunz ungestört einsickern können und von einer Gemeinschaft kassieren, deren Grundwerte sie strikt ablehnen und diese auch bekämpfen. Unser Kontrollnetz kann gar nicht eng genug sein. Aber ich wette, Frau Roth hat ihre neue Bhurka bereits gebügelt im Schrank hängen...."

" Der-Rote | 1290 Kommentare (13.03.2007 13:13)
Ein Kompromiss
hat immer mehrere Seiten zu berücksichtigen, die Grünen wären die 3, 4 und 5 Seite. Dieser Kompromiß stellt ein gangbaren Weg da um Deutschland und den hier verbleibenden Ausländern gerecht werden zu können. Keine Regelung wird niemandem gerecht. "

" Ally1608 (13.03.2007 13:15)
Bleiberecht
Ich finde diesen Kompromiß einen Schritt in die richtige Richtung: wandere ich in ein anderes Land aus, muss ich dort auch von meinen Ersparnissen leben, da mir dieses Land garantiert keine Sozialleistungen zahlt (Dänemark, Australien, USA). Also was soll das ganze? Wir sind hier nicht die Caritas. Frau Roth kann ja gerne ein paar Ausländer bei sich aufnehmen und durchfüttern."

" Franz_Liszt | 160 Kommentare (13.03.2007 13:22)
Es ist hochgradig verlogen von ...
... diesen grünen Gutmenschen, die in Villengegenden leben und zumeist kinderlos aber dafür gut verdienend sind, von uns, die wir das Überleben des deutschen Volkes gewährleisten, noch mehr Opfer zu bverlangen. Aber sind es nicht diese Gutmenschen, die gegen alles deutsche eingestellt sind, die die Freilassung linker Terroristen fordern und jeden Fremden für einen edlen und hochanständigen Menschen halten und gleichzeitig jeden Deutschen für einen Fremdenfeind? Ist das nicht die ultimative Art des Rassismus, eines Rassismus gegen das deutsche Volk und alle Völker Europas?"

" FHerrmann | 27 Kommentare (13.03.2007 13:37)
WSir sind ja, ach, so liberal
Was haben Sich die drei Frauen (FDP, Grüne, Die Linke) eigentlich gedacht? Es ist Kompromiss. Der kritische Betrachter muss sich fragen: Die "Geduldeten" gehören zu fast 100 % dem sog. Prekariat an, viele sind Analphabeten, eine nicht geringe Anzahl bevölkert unsere Kriminalstatistik, der zahlreiche Nachwuchs lässt leider keine Hoffnung auf Besserung aufkommen, Bildungsunwilligkeit stellt leider nicht die Ausnahme, sondern die Regel dar. Die Sozialsysteme sind überlastet. Wenn die Politik es nicht schafft, auf kultiviertem Wege eine angemessene Lösung zu schaffen, bietet sie denen mit der einfachen Lösung (Rechtsaußen) leichtfertig ein Forum, von den sozialen und politischen Folgen ganz zu schweigen. Welche für uns ALLE sozialverträgliche Lösung bieten die Damen an? Keine!"


" S-Teddy-D (13.03.2007 13:50)
Schutzbedürfnis
Wer wirklich Schutz vor Verfolgung braucht findet sie auch in unmittelbarer Nähe in den armen Nachbarländern. Außerdem benimmt er sich wie ein Gast und passt sich den Sitten des Gastlandes an. Wer nur wegen des Geldes kommt will natürlich nicht in die armen Regionen Deutschlands und pocht auf seine "kulturelle Identität" um auf anderer Leute Kosten rücksichtslos nach seinen eigenen Regeln zu leben"

" Santander (13.03.2007 13:59)
Ich persönlich würde in Deutschland
nur soviele Ausländer, Asylanten und Bürgerkriegsflüchtlinge auf Zeit aufnehmen, wie sich linke und rote Gutmenschen bereitfinden, sich ihrer anzunehmen, für diese zu sorgen usw., damit diese unsere Sozialkassen nicht beanspruchen. So etwas nennt man ein Problem privatisieren. Dann wäre das Gutmenschengeschwätz rasch als das entlarvt, was es ist: Dummen Geschwätz nämlich."

" susanxx | 14 Kommentare (13.03.2007 14:02)
Auch die Würde
von uns Deutschen ist wohl hoffentlich unantastbar, ebenso die körperliche Unversehrtheit sowie die freie Glaubenswahl. Wenn - wie letzte Woche Thema - Migranten uns bedrohen oder auch den Staat sozial ausnutzen, dann dürfte wohl das Bleiberecht verwirkt sein. "

" ndbear (13.03.2007 14:08)
Fr. Roth
Es ist schon eine Ironie dass Fr. Roth sich genau für die Menschen einsetzt für die Fr. Roth als emanzipierte und engagierte Frau eigentlich als unwürdig und verachtend gilt. Frauen haben den Mund zu halten und eine Bhurka zu tragen. Genau diesen Menschen möchte Fr. Roth am liebsten Tür und Tor öffnen. Ich versteh es nicht"

" malaysiagerman | 2 Kommentare (13.03.2007 14:11)
Schengener Abkommen
Wie kann es sein, dass trotz des seit Jahren bestehenden Schengener Abkommen, so vielen Personen eine Einreise nach Deutschland gestattet wurde, um dann auch noch sozial vom Deutschen Staat versorgt zu werden. Die Zahl von 180000 klingt erschreckend. Beduerftigen Deutschen Staatsbuergern im eigenen Land wird immer weniger geholfen. Einfach unglaublich."

" Falk_DO | 11 Kommentare (13.03.2007 14:15)
Claudia Roth - Realitätsfremd
Claudia Roth ist nicht nur Realitätsfremd sonder auch noch stark Deutschfeindlich. Mit ihrer extremistischen Einstellung wäre sie in der DDR sicher eine ganz Große geworden. Zum Glück gibt es diese Staatsform nicht mehr!"

" pullandbear | 1 Kommentar (13.03.2007 14:17)
Die liebe Fr. Roth
Jaja die liebe Fr. Roth. Sie lebt doch in ihrer ganz eigenen Welt in der Milch und Honig fließen. Geld braucht nur gedruckt werden, alle Menschen sind lieb und nett und der Strom kommt aus der Steckdose. Wer diese Traumtänzer wählt ist selber schuld. Die liebe FDP werde ich jedoch auch nicht wählen. Unsere Politiker brauchen sich über einen Rechtsruck wirklich nicht wundern."

" Grün (13.03.2007 14:18)
Das Bild zu diesem Beitrag spricht Bände!
Frau Roth zusammen mit einer Horde halbvermummter pöbelnder Menschen. Man nennt sie auch "Autonome". Sie zählen nicht zu den Mitgliedern dieser Gesellschaft, die etwas leisten. Das müssen andere übernehmen. Andere müssen auch die finanziellen Unterstützungen für die Zuwanderer und deren Familien bezahlen. Letztere müssen zahlen, erstere wollen bestimmen für was. So kann es nicht funktionieren!"

" observador | 66 Kommentare (13.03.2007 14:40)
Kritik der "FDP"
"Holus" wundert sich nicht über die Reaktionen von Frau Roth, sondern über die der FDP. Hier möchte ich daran erinnern, von wem diese Kritik kam, von Frau Leutheusser-Schnarrenberg, einer extrem Linken innerhalb der FDP wie Gerhard Baum. Das sagt alles."

" Lupus71 | 5 Kommentare (13.03.2007 14:47)
Schön zu sehen...
daß Vernuft sich wieder annähernd durchsetzen kann. 100% Zustimmung für susanxx, wir sind nicht die Fußabtreter für fehlgeleitete Muslime, Migranten und Terroristen. Und Frau Roth, wir sind nicht der Brottopf der Welt ! Sicher geht es vielen von uns gut, aber nur weil wir hart dafür arbeiten und unsere Eltern nach dem 2. WK nicht irgendwo hingegangen sind und andern auf der Tasche liegen wollten sondern auch mit Hilfe der USA sich selbst geholfen haben (kleiner Hinweis auf ihren Anti-Americanismus). Wenn Sie unbegrenzte Zuwanderung wollen (im Gegensatz zu 98 % der Bevölkerung) dann übernehmen sie und ihre Gleichgesinnten die vollen finanziellen Aufwendungen aus ihrem Privatvermögen für die Personen und mißbrauchen nicht die Steuergelder dafür unter dem Deckmantel des Grungesetzes."

" kundepeter | 69 Kommentare (13.03.2007 15:07)
Der Kompromiss ist zu lasch.
Frau Roth hat nichts mehr zu melden, denn die Grünen sind nicht an der Macht. Die Koalition hatte wieder einmal Angst vor der Presse und dem Fernsehen, deren Ansichten bekannt sind, die aber nicht mit der Meinung des Volkes übereinstimmen. Ausländer ohne Arbeit dürfen nur Touristenstatus haben - zeitlich begrenzt und ohne Anspruch auf Geld. Wer Arbeit hat, darf länger bleiben. "

" www (13.03.2007 15:13)
Gegen den Strom
Immer mehr Menschen haben das Gefühl, dass Frau Roth uns auf dem obigen Bild gerade allen in Deutschland den Finger entgegenstreckt. Um ihre Pro-Auslands-Jugendstraftäter und Zwangsehen-Zugeständnis-Politik als Angriff gegen den normalen Menschenverstand in Deutschland zu empfinden, muss man nicht rechtsradikal sein."

"Kassensturz (13.03.2007 15:20)
Kassen leer
Frau Roth und die anderen MultiKulti beffürworter sollten schon sagen, woher das Geld für den Lebensunterhalt der bislang noch geduldeten Migranten herkommen soll. Städte und Gemeinden sind größtenteils pleite, können somit kaum noch die wichtigsten öffentlichen Aufgaben wahrnehmen. Rentner, die fleißig eingezahlt haben,warten seit Jahren vergebens auf eine wirkliche Rentenerhöhung, u.s.w. "

"Matula (13.03.2007 15:27)
was der Bauer nicht kennt, frißt er nicht!
das engstirnige Staatsbürgerdenken nervt! Wir sollten froh sein, dass Menschen in Deutschland leben wollen! Wer nicht arbeiten/bzw nichts für die Allgemeinheit tun WILL oder kriminell ist, sollte die finanzielle Unterstützung gestrichen werden-komplett! Unabhängig ob Deutscher oder Migrant - dann kommen die Unerwünschten erst gar nicht mehr her! Wer sich einbringen will ist willkommen!"

"Joey (13.03.2007 15:33)
Frau Roth, wann erlösen Sie uns ...
Die rote Karte hält Frau Roth in die falsche Richtung. Sie sollte sich diese vor die Nase heben und schielend drauf schauen!"

" Ostweg | 9 Kommentare (13.03.2007 15:37)
Enttäuscht...
Frau Roth und die GRÜNEN sollten sich ausschließlich um das Thema Umwelt kümmern, als Umweltpartei. MULI-KULTI-Gesellschaft macht unsere Sozialsysteme "platt"."

" HH (13.03.2007 15:42)
Der beidäugig blinde und weltfremde Gastgeber
Ich würde auch nicht zurückwollen, wenn ich eine luxuriös eingerichtete Wohnung, mediz. Vollversorgung in Verbindung mit staatl. verordnetem jahrelangen Dauerurlaub und obendrein das mind. 5-fache Gehalt von dem, was ich daheim für Arbeit verdiene, erhalten würde. Man darf es den Flüchtlingen nicht verübeln, wenn sie dem beidäugig blinden Gastgeber eine Fortsetzung zutrauen."

" Tom_030 | 29 Kommentare (13.03.2007 15:59)
Liebe Frau Roth, zeigen Sie doch die CDU...
... am besten wegen Volksverhetzung an. Da haben Sie doch umfangreiche Erfahrungen mit. Die "Probleme mit Migrationshintergrund" wie arrangierte Scheinehen Minderjähriger, höchste Kriminalitätsraten und Einwanderung in die brechenden Sozialsysteme ignorieren wir einfach mit gutmenschelndem Blick und wehendem bunten Schal. Die eigenen Kinder (soweit Sie welche haben) gehen ja mit Sicherheit auf eine Privatschule."


"Asmodin | 253 Kommentare (13.03.2007 15:51)
Der Kompromiss ist zu lasch. II
Es ist aber endlich mal ein Schritt in die richtige Richtung. Es ist doch ein unhaltbarer Zustand, daß das kleine Deutschland, im Gegensatz zu anderen Ländern, alles was auf der Welt heimatlos herumstreunt aufnehmen und ernähren soll. Solange es sich nicht um politisch Verfolgte handelt, sind sie ganz einfach in ihre Heimat zurückzuschicken. Das sollte auch für Gesetzesbrecher und Vorbestrafte grundsätzlich Gültigkeit haben."

"Frank (13.03.2007 16:01)
BRAVO ! ! !
Mit welchem Recht haben Ausländer überhaupt einen "Anspruch", Leistungen in unseren Staat zu beanspruchen ? Haben die irgend etwas dazu beigetragen ? Der Steuerzahler in Deutschland darf es aber bezahlen (ich sage hier absichlich nicht deutscher Steuerzahler). In jedem anderen Land wird man ausgewiesen, wenn man als Ausländer dem Staat auf dere Tasche liegt !"

"Karl Meyer (13.03.2007 16:00)
Claudia und Schnarri
Völlig unwählbar, diese beiden Damen und ihre dazugehörenden Parteien. Wer immer nur "Herein ins Land!" ruft, braucht sich nicht wundern, dass der Gastgeber irgendwann einmal durchdreht und diejenigen hinauswirft, die ihm auf der Tasche liegen."

"Georg_1111 | 493 Kommentare (13.03.2007 16:08)
Wir Deutsche haben ein Problem
Anhand der Kommentare einiger Kommentatoren, die erschreckend sind merkt man, dass einige Leute große Probleme mit Ausländern haben. Dies kann ich nicht ganz nachvollziehen. Haben einige Deutsche nichts aus unserer düsteren Vergangenheit gelernt?! Manchmal scheint es mir so!"

"WeltDerSiebenWunder (13.03.2007 16:06)
Wenn die Gäste nicht mehr gehen...
Einmal auf den Geschmack der sozialen Vollversorgung gekommen, bekommt man die Geister, die man so generös einlud, freilich nicht mehr los. Von den Kriegsflüchtlingen ist wohl kaum einer je zurückgekehrt. Die meisten haben sich längst per Heirat Papiere besorgt und der Rest, diese 180.000 Wirtschafsflüchtlinge, bleiben uns selbstverständlich auch noch erhalten. Wen wundert es noch? "

"gotomani | 54 Kommentare (13.03.2007 16:06)
Der nächste Coup!
Der heute geschlossene Kompromiss zum Bleiberecht geduldeter Ausländer ist ein weiterer Akt im Schauspiel "Der Ausverkauf deutscher Interessen". Im Ergebnis bedeutet dieser Kompromiss einen noch stärkeren Lohndruck, mehr Kriminalität und eine Belastung der Sozialsysteme. Die Frage lautet nämlich, wer für diese Menschen aufkommt, wenn sie zwei Monate gearbeit haben und danach arbeitslos werden? Dann liegen sie wieder dem dt. Steuerzahler auf der Tasche. Abgelehnte Asylbewerber gehören sofort in ihre Heimatländer zurückgeschickt. Wer seine Identität verschleiert, indem er beispielsweise seinen Pass vernichtet, verdient keine Duldung, sondern entsprechende Maßnahmen, die dem "Betrüger" sehr unangehm sein könnten."

"Robert (13.03.2007 16:03)
Was machen andere Länder mit Deutschen
wenn diese dort ausnutzen wollen? Richtig, sie schieben sie zu uns ab. Ist ja auch korrekt, wenn dieses Land Ausgeburten aussetzt, dann muß es auch sich um sie kümmern. Gleiches gilt aber auch andersherum. Und wenn es um friedliche Menschen geht, wieviele DDR-Flüchtlinge hätte Ungarn wohl auf Dauer integriert? Wohl keine. Hätte Roth auch nicht gemeckert. Achja, sind ja Deutsche."

" e.h.kallenbach (13.03.2007 16:18)
Wir haben z.Zt. soviele Probleme in Deutschland,
daß wir keine weiteren Ausländer herein lassen sollten. Wenigsten nicht von der Art die uns dann auf der Tasche liegen."

"Watchman | 252 Kommentare (13.03.2007 16:17)
"Aufbauhilfe" laut Georg_1111
Für alle, die glauben, daß Ausländer am Aufbau Deutschlands beteiligt waren: 1945 war außer einigen wenigen Fremdarbeitern, die aber alsbald wieder in ihre Heimat zurükkehrten, sofern diese nicht unter den kommunistischen Machtbereich fiel, KEIN ausländischer Zivilist in Deutschland. Niemand wollte mit uns etwas zu tun haben und hätte uns auch niemals beim Aufbau geholfen! Die Gast-Arbeiter kamen erst, als unsere Wirtschaft wieder Fuß gefaßt hatte und sich in diesem Land ein bescheidener Komfort für die Allgemeinheit entwickelt hatte. Leider hatte die Industrie die Entwicklung verschlafen und anstatt neue Techonologien zu entwickeln lieber in billigere ausländische Arbeitskräfte investiert. Die Deutschen fühlten sich für gewisse Arbeiten nicht zu fein, sondern sie verbesserten sich nur!"

"WeltDerSiebenWunder (13.03.2007 16:10)
Wenn die Gäste nicht mehr gehen...
dann sind sie auf den Geschmack der sozialen Vollversorgung gekommen. So bekommt man die Geister, die man so generös einlud, freilich nicht mehr los. Von den Kriegsflüchtlingen ist wohl kaum einer je zurückgekehrt. Die meisten haben sich längst per Heirat Papiere besorgt und der Rest, diese 180.000 Wirtschafsflüchtlinge, bleiben uns selbstverständlich auch noch erhalten. Wen wundert es noch? "

"EuerGewissen (13.03.2007 16:09)
Claudia Roth ist die...
unfähigste Person, die jemals im Kontext Politik in Deutschland in Erscheinung getreten ist. Es ist nur bei den Grünen möglich, mit so wenig Talent, Fähigkeiten und Kompetenz in diese Position zu gelangen. In Anbetracht der aktuelle Bedrohung ist diese Reglung Wahnsinn!"

Und es geht weiter!!!

" chrgue (13.03.2007 16:25)
an Georg_1111
Lieber Herr Georg, natürlich hat man uns nach dem Krieg geholfen, besonders die Amerikaner. Bedeutet diese Tatsache jedoch gleichzeitig, sämtliche Gestrauchelten dieser Erde in unser Land zu lassen, von unseren Steuergeldern zu leben, während unsere alten Menschen keine Rentenerhöhung mehr erhalten? Bedeutet es, dass wir alle Kulturen, so unkompatibel sie mit unserer sind, willkommen zu heißen?
jan0811 | 99 Kommentare (13.03.2007 16:25)
Frau Roth soll sich mal im Ausland umsehen
Ob Frau Roth weiss, wie kriminelle Ausländer in der Türkei behandelt werden ? Ich glaube, dass sie noch nicht mal weiss, dass Jugendliche in Spanien keine Unterstützungen bekommen, wenn diese noch nicht gearbeitet haben. Das Arbeitslosengeld ist dort auf 6 Monate begrenzt.
SindbadSeefahrer | 198 Kommentare (13.03.2007 16:25)
Ach Claudia u. Frau Bindestrich
Ist schon erstaunlich, wie sich die beiden Damen u.a. für kriminelle Ausländer, die auch strafrechtlich belangt wurden einsetzen. Was denn noch? Sind diese Leute etwa die Wähler, die die beiden Damen repräsentieren? Na denn "Gute Nacht!"

" TB (13.03.2007 16:29)
Schäbige Opposition!
Auch Frau Roth und die anderen Aufreger sollten langsam begreifen, dass die Mittel Deutschlands begrenzt sind. Wer keine Arbeit findet, der kann auch nicht bleiben. Man wird auch nur abgelehnt, wenn es Gründe gibt. Schließlich sind Asylbewerber durch das GG geschützt.
SindbadSeefahrer | 198 Kommentare (13.03.2007 16:28)
Wenigstens zu diesem Kompromiss hat es gereicht!
Danke, liebe große Parteien, dass Ihr wenigstens diesen Kompromiss hingekriegt habt. Kann ja wohl nicht sein, dass wir kriminellen Ausländern hier noch eine gute Bleibe sichern! Vorschlag: auf einer "grünen Insel" ansiedeln und Frau Roth u. Frau Leuthäusser-Schnarrenberger teilen sich die Regierungsverantwortung!
jan0811 | 99 Kommentare (13.03.2007 16:28)
Diese Multikulti-Träumer
haben uns diese Probleme mit ihrer halbherzigen Feigenblattpolitik doch erst eingebrokt."