Zypries will Meinungsfreiheit europaweit einschränken

[Anti-Zionist]

macht nix, Anti-Faschist,

und noch einmal:

EU-Justizkommissar Franco Frattini betonte, es würden nicht Äußerungen als solche bestraft, sondern die Aufstachelungen zu Hass und Gewalt.


Es werden keine Äusserungen bestraft, sondern aktive Aufruf zu Gewaltaten.

Erfeulicher Nebeneffekt:
der eine oder andere Hass- und Gewaltprediger verschwindet aus den Internet-Foren.

Du scheinst ziemlich naiv zu sein:

Der französische Rechtsextremist Jean-Marie Le Pen ist auch in zweiter Instanz wegen Aufstachelung zum Rassenhaß zu 10.000 Euro Geldstrafe verurteilt worden.

...

Er hatte unter anderem vor einem künftigen Frankreich „mit 25 Millionen Moslems“ gesprochen, denen gegenüber „die Franzosen“ nur noch mit „gesenktem Kopf“ auftreten könnten, wenn sie keinen Ärger riskieren wollten.

Quelle: [Links nur für registrierte Nutzer]

Eine "Aufstachelung zu Hass und Gewalt" kann also sehr großzügig ausgelegt werden.

[Quo vadis]

Eine "Aufstachelung zu Hass und Gewalt" kann also sehr großzügig ausgelegt werden.

Die wird vor allem einseitig ausgelegt.

Beispiel: Antifas laufen mit einem Plakat durch die Stadt "Schlagt die Nazis tot", oder "Nazis auf den Sondermüll", oder "So ein schönes Wetter--Nazis in den Schredder".........usw.

Jede Wette--- ist alles durch die Meinungsfreiheit "geschützt" :rolleyes: , Der zypries Vorschlag ist daher als das zu Verstehen, wie er gemeint ist--als Einbahnstraße...

[malnachdenken]

Die wird vor allem einseitig ausgelegt.

Beispiel: Antifas laufen mit einem Plakat durch die Stadt "Schlagt die Nazis tot", oder "Nazis auf den Sondermüll", oder "So ein schönes Wetter--Nazis in den Schredder".........usw.

Jede Wette--- ist alles durch die Meinungsfreiheit "geschützt" :rolleyes: , Der zypries Vorschlag ist daher als das zu Verstehen, wie er gemeint ist--als Einbahnstraße...

Es steht jedem frei dagegen zu klagen. Ich bezweifle aber, dass sich jemand dadurch als waschechten Nazi outen will.

[bernhard44]

Es steht jedem frei dagegen zu klagen. Ich bezweifle aber, dass sich jemand dadurch als waschechten Nazi outen will.

wer für Gerechtigkeit und Gleichbehandlung eintritt, ist also ein Nazi???(

[malnachdenken]

wer für Gerechtigkeit und Gleichbehandlung eintritt, ist also ein Nazi???(

Nein. Da hast Du mich wohl missverstanden.

[Quo vadis]

Es steht jedem frei dagegen zu klagen. Ich bezweifle aber, dass sich jemand dadurch als waschechten Nazi outen will.

Du mißverstehst da was---es ist Aufgabe des Staates, diese von mir genannten Beispiele zu verfolgen..welcher normale Mensch schaut schon bei ner Antifa-Demo zu? Es geht nicht um etwaige Privatklagen wg. Beleidigung etc., sondern genau um die Dinge im Zypries Vorschlag--Aufstachelung zur Gewalt und Hass......trifft auf solche etwaiigen Plakate und deren Verfasser völlig zu........

[malnachdenken]

Du mißverstehst da was---es ist Aufgabe des Staates, diese von mir genannten Beispiele zu verfolgen..welcher normale Mensch schaut schon bei ner Antifa-Demo zu? Es geht nicht um etwaige Privatklagen wg. Beleidigung etc., sondern genau um die Dinge im Zypries Vorschlag--Aufstachelung zur Gewalt und Hass......trifft auf solche etwaiigen Plakate und deren Verfasser völlig zu........

Vielleicht sieht der Staat keine sonderliche Bedrohung in seiner Grundordnung, wenn man gegen Nazis ist? Schon mal daran gedacht?

[Quo vadis]

Vielleicht sieht der Staat keine sonderliche Bedrohung in seiner Grundordnung, wenn man gegen Nazis ist? Schon mal daran gedacht?

aber vielleicht hat er ja was dagegen, dass öffentlich zu Mord und Totschlag gegen Menschen aufgerufen wird, auch wenn für dich und deine Kollegen vermeintliche "Nazis" , selbstverständlich keine Menschen sind......

[Anti-Zionist]

Vielleicht sieht der Staat keine sonderliche Bedrohung in seiner Grundordnung, wenn man gegen Nazis ist? Schon mal daran gedacht?

Wer ist für dich denn ein Nazi? Welche Bedingungen müssen dazu erfüllt sein?

[Quo vadis]

Die NPD wollte 2004 mit dem Motto "Berlin bleibt Deutsch" demonstrieren.........die wurde wg. dem Verdacht der Volksverhetzung verboten.....

[Links nur für registrierte Nutzer]