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Thema: Skandal:Scholz war über Potsdamer Correctiv-Spitzelaktion informiert!

  1. #11
    unforgettable Benutzerbild von Memory
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    Standard AW: Skandal:Scholz war über Potsdamer Correctiv-Spitzelaktion informiert!

    Wird aus der Correctiv-Affäre eine Affäre Nancy Faeser?

    Zwei kleine Auszüge aus dem Link
    [Links nur für registrierte Nutzer]


    (.Das Bundesinnenministerium öffnet mit seinen unklaren Antworten das Tor für weitere Fragen und sogar begründete Spekulationen: Instrumentalisiert Faeser das Bundesamt für Verfassungsschutz zu parteipolitischen Zwecken? Missachtet das Innenministerium unter Faeser die Gewaltenteilung?..)
    ((...Eigentlich soll das Parlament die Arbeit der Regierung kontrollieren, doch kontrolliert nicht inzwischen die Regierung die Arbeit des Parlaments? Werden Abgeordnete bespitzelt und abgehört? So viel steht nun fest: Anfragen von Abgeordneten des deutschen Volkes, des Souveräns, werden unter fragwürdigen Gründen und mit einzigartigen sprachlichen Verrenkungen nicht beantwortet, obwohl ein hohes öffentliches Interesse an der Aufklärung besteht...))
    Die Demokratie ist der Gerechtigkeit größter Feind.
    Macht kaputt was euch kaputt macht.

  2. #12
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
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    Standard AW: Skandal:Scholz war über Potsdamer Correctiv-Spitzelaktion informiert!

    hätte früher gereicht, das die Regierung zurück tritt und die Medien hätten die Regierung zerrissen.
    Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“

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