Meinungsfreiheit, Meinungsäusserungsfreiheit !?

[Querfront]

Höcke-Konkurrent Vogt(CDU), der beim TV-Duell erbärmlich abgekackt hat, will Zugang zu Sozialen Medien einschränken und Klarnamenpflicht.

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Höcker Widersacher Voigt fordert „verwirkbare Social-Media-Lizenzen“ für Bürger

Thüringens CDU-Chef Mario Voigt – der selbsternannte “Höcke-Jäger” – macht aus seinen totalitären Vorstellungen keinen Hehl. So fordert er am Donnerstag im Thüringer Landtag im “Kampf gegen Desinformation” tatsächlich eine „verwirkbare Social-Media-Lizenzen für jeden Nutzer“ einzuführen, welche der Staat je nach Gusto vergeben oder entziehen kann.

Der selbsternannte “Björn Höcke-Jäger”, Thüringens CDU-Chef Mario Voigt- von den Neigungsmedien in diesem Glauben nach dem Welt-TV-Duell darin bestärkt, dass der CDU-Funktionär dazu das Zeug hätte – gibt sich nicht einmal mehr Mühe, sein totalitäres Vorhaben zu verschleiern. Als am Donnerstag wurden im Thüringer Landtag die Ergebnissen des sogenannten „Thüringen-Monitors“ einer Studie und Umfrage zu den politischen Einstellungen der Bürger debattiert. Voigt brachte dabei auch das Thema „Desinformation“ auf, und ließ dann seine Vorstellungen, mit welchen massiven Eingriffen die Meinungsfreiheit im Netz eingeschränkt werden könnte, aufs CDU-Tablett.

„Fake News und Alternative Fakten“ würden laut dem Parteisoldaten „unsere demokratischen Institutionen schwächen“. Voigt möchte deshalb dort “für Anstand sorgen”, weil es ansonsten “zur Demokratiezersetzung führt.“ Dafür gibt es für Voigt „fünf Hebel“, um „die Demokratie im Bereich Social Media“ zu “schützen”: Neben einem „Botverbot“ will der CDU-Mann die „Nutzung gefälschter Profile“ zur Straftat machen. Zudem will er eine Klarnamenpflicht, denn die Meinungsfreiheit müsse „nicht hinter Pseudonymen versteckt werden“. So kann die weisungsgebundene Justiz dann praktischer Weise Gedankenverbrecher sofort dingfest machen und spart sich langwierige Ermittlungsarbeit.

Dann zeigte der CDU-Funktionär mit Ambitionen auf das Thüringer Ministerpräsidentenamt, wohin die totalitäre Reise geht: Es ginge „auch um die Frage, dass wir verwirkbare Social-Media-Lizenzen für jeden Nutzer schaffen sollten, damit eben auch Gefährder im Netz nichts verloren haben.“ Voigt fordert also nicht weniger als eine Lizenz, um sich in sozialen Medien äußern zu dürfen. Entsprechen diese Äußerungen nicht dem Gusto der Regierung oder Gestalten wie im, dann soll diese “Lizenz” einkassiert werden können.

Jetzt fallen die letzten Hemmungen. so schlimm ist es noch nicht mal in China. Das Regime rastet völlig aus und schlägt blind um sich.

[Nachbar]

Begriffe kennen bedeutet den Inhalt verstehen: WAS wird unter "Hetze" verstanden.

Hier der Duden:
1. übertriebene Eile, große Hast; das Getriebensein
2. Gesamtheit unsachlicher, gehässiger, verleumderischer, verunglimpfender Äußerungen und Handlungen, die Hassgefühle, feindselige Stimmungen und Emotionen gegen jemanden, etwas erzeugen

In Deutschland wird also die Frage nach der Ungleichbehandlung bereits als => HETZE betrachtet.

In anderen EU-Staaten wird darüber gelacht und vielmehr auf die Einseitigkeit Deutschlands hingewiesen, die kriminellen Siedler, die regelmässig Semiten, echte Semiten, BIOSEMITEN, erschiessen, mit Samthandschuhen anzufassen, aber sobald der Semit, der echte Semit, der BIOSEMIT, seine KUFIYA, sein Palästinensertuch, um seinen Hals und seine Schultern legt, dann ist er bereits der ausgemachte Terrorist und könnte strafbelangt werden, da er schon durch das Tragen der Kufiya als Hetzer gebrandmarkt wurde.

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--
Kufiya
wikipedia
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[Ruprecht]

Begriffe kennen bedeutet den Inhalt verstehen: WAS wird unter "Hetze" verstanden.

Hier der Duden:
1. übertriebene Eile, große Hast; das Getriebensein
2. Gesamtheit unsachlicher, gehässiger, verleumderischer, verunglimpfender Äußerungen und Handlungen, die Hassgefühle, feindselige Stimmungen und Emotionen gegen jemanden, etwas erzeugen

In Deutschland wird also die Frage nach der Ungleichbehandlung bereits als => HETZE betrachtet.

In anderen EU-Staaten wird darüber gelacht und vielmehr auf die Einseitigkeit Deutschlands hingewiesen, die kriminellen Siedler, die regelmässig Semiten, echte Semiten, BIOSEMITEN, erschiessen, mit Samthandschuhen anzufassen, aber sobald der Semit, der echte Semit, der BIOSEMIT, seine KUFIYA, sein Palästinensertuch, um seinen Hals und seine Schultern legt, dann ist er bereits der ausgemachte Terrorist und könnte strafbelangt werden, da er schon durch das Tragen der Kufiya als Hetzer gebrandmarkt wurde.

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Kufiya
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Du bist bestimmt schon vor 50 Jahren in ein Palituch eingewickelt rumgerannt.
Sorry, musste ich jetzt mal reingrunzen.

[Nachbar]

Du bist bestimmt schon vor 50 Jahren in ein Palituch eingewickelt rumgerannt.
Sorry, musste ich jetzt mal reingrunzen.

Nein, ich falle äusserlich nicht auf, nur durch meine klaren Worte und Inhalte, und mir so manche Tür öffneten.
Aber das ist verschmolzener Schnee von gestern.

[Bruddler]

Hetze oder Lobhudelei, alles nur eine Frage der Zeit...

[Nachbar]

Hetze oder Lobhudelei, alles nur eine Frage der Zeit...

Eine "Lobhudelei" der deutschen Regierung/en (alle bisher eine Linie) gegenüber Israel gibt es ja nicht,
ABER es gibt die Bedingungslosigkeit der Unterstützung, egal was Israel auch tue.

In anderen Staaten der EU wird es offen ausgesprochen:
=> Deutschland ist Mittäter bei der schleichenden Ausrottung der Semiten, der echten Semiten, de BIOSEMITEN, der Palästinenser.

[Nachbar]

Beeindruckend ist, dass aktuell allein die AfD mit diesen Worten wirbt:
=> Demokratie braucht mehr als eine Meinung!

Es soll nicht die AfD aufgewertet werden, und die anderen nicht abgewertet,
doch sagt solches eine Menge über den Autor aus:
--
Demokratie braucht mehr als eine Meinung
Demokratie lebt vom Wettstreit unterschiedlicher Meinungen um die beste Lösung.

In Deutschland entwickelt sich zusehends eine Debattenkultur in welcher das Recht auf Meinungsfreiheit immer häufiger nicht garantiert werden kann und dem einzelnen Bürger durch Verächtlichmachung im schlimmsten Fall schwerwiegende Folgen drohen.

Ob im beruflichen Alltag, bei Demonstrationen, im Rahmen universitärer Diskurse oder in Sozialen Netzwerken; immer häufiger werden konträre Meinungen als undiskutabel abgestempelt und die Personen oder ganze Gruppen ins Abseits gestellt. Das Phänomen der Cancel Culture/„Löschkultur“ zielt auf die Schmähung und Ausgrenzung von Diskussionsteilnehmern ab.

Viele von der Bundesregierung und Europäischen Union vorangetriebene Gesetze zielen darauf ab direkt oder indirekt in das Recht auf freie Meinungsäußerung der Bürger einzugreifen.

Quelle: afd.de.meinungsfreiheit
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--
Kommentar:
Besser hätte ich es nicht schreiben können,
und ich bin seit meinem 14. Lebensjahr (lange her) ordentliches Mitglied einer grunddemokratischen mitte-links-Partei.

[Doppelstern]

Beeindruckend ist, dass aktuell allein die AfD mit diesen Worten wirbt:
=> Demokratie braucht mehr als eine Meinung!

Es soll nicht die AfD aufgewertet werden, und die anderen nicht abgewertet,
doch sagt solches eine Menge über den Autor aus:
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Demokratie braucht mehr als eine Meinung
Demokratie lebt vom Wettstreit unterschiedlicher Meinungen um die beste Lösung.

In Deutschland entwickelt sich zusehends eine Debattenkultur in welcher das Recht auf Meinungsfreiheit immer häufiger nicht garantiert werden kann und dem einzelnen Bürger durch Verächtlichmachung im schlimmsten Fall schwerwiegende Folgen drohen.

Ob im beruflichen Alltag, bei Demonstrationen, im Rahmen universitärer Diskurse oder in Sozialen Netzwerken; immer häufiger werden konträre Meinungen als undiskutabel abgestempelt und die Personen oder ganze Gruppen ins Abseits gestellt. Das Phänomen der Cancel Culture/„Löschkultur“ zielt auf die Schmähung und Ausgrenzung von Diskussionsteilnehmern ab.

Viele von der Bundesregierung und Europäischen Union vorangetriebene Gesetze zielen darauf ab direkt oder indirekt in das Recht auf freie Meinungsäußerung der Bürger einzugreifen.

Quelle: afd.de.meinungsfreiheit
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Kommentar:
Besser hätte ich es nicht schreiben können,
und ich bin seit meinem 14. Lebensjahr (lange her) ordentliches Mitglied einer grunddemokratischen mitte-links-Partei.

und da gibt es ja nur 2 Parteien. SPD und die CDU, wenn man die rein + raus Partei (aus dem Bundestag) FDP mit dazu rechnet, sind es sogar 3 Parteien. Ich glaube du bist in der SPD.

[Nachbar]

und da gibt es ja nur 2 Parteien. SPD und die CDU, wenn man die rein + raus Partei (aus dem Bundestag) FDP mit dazu rechnet, sind es sogar 3 Parteien. Ich glaube du bist in der SPD.

Ich weiß es nicht mehr, ist lange her.
Heute lese ich den Parteinamen diverser Traditionsparteien, aber finde darin einen ekelhaft riechenden Inhalt verpackt.

Umgekehrt sollte es sein, wie einst die Werbung der leckeren Schokolade SPRENGEL:
=> Auf den Inhalt kommt es an, nicht auf die Verpackung.

Hinweis:
SPRENGEL irrte darin, der BÜRGER wünscht die Verpackung, nicht die inhaltliche Qualität.
Nur deshalb konnte die qualitativ schlechtere Marke Ritter-Sport sich durchsetzen, wegen solcher Seifenblasensprüche:
=> quadratisch, praktisch, gut.


-
Nachtrag:
Unabhängig vom Pateinamen dürfte ich heute wahrscheinlich zu denjegen zählen, die an der Dauer der Parteizugehörigkeit kaum noch zu überbieten wären. Wäre ich also ein braver Parteisoldat, so ...

[Jony]

Beeindruckend ist, dass aktuell allein die AfD mit diesen Worten wirbt:
=> Demokratie braucht mehr als eine Meinung!

....

In diesen "liberalen", angelsächsisch geprägten Demokratien, also generell im Westen, ist doch eindeutig zu beobachten, dass es weitaus wichtiger ist eine Meinung zu haben als Wissen bzw. aufrichtiges Interesse.
Deshalb hat hier auch jeder selbstbewusste Powerbürger eine selbstbewusste Meinung zu jedem Scheiß... bohrst du allerdings ein wenig nach, wirds ihm in aller Regel zu hoch, weil es noch nicht in den MSM thematisiert wurde.