Ocheretino ist gefallen | Minen entlang der Grenze geräumt. Military Summary 22.04.2024.
[Links nur für registrierte Nutzer]
User in diesem Thread gebannt : Forthcoming Fire, nurmalso2.0 and Ghoul-809 |
Ocheretino ist gefallen | Minen entlang der Grenze geräumt. Military Summary 22.04.2024.
[Links nur für registrierte Nutzer]
"Ein Volk, das korrupte Politiker, Betrüger, Diebe und Verräter wählt, ist kein Opfer, sondern ein Komplize."
George Orwell
"Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient."
Joseph Marie de Maistre
Die Bezeichnung parlamentarische Demokratie und funktionierende Gewaltenteilung greife ich mal auf und stelle die BRD in Vergleich zur Islamischen Republik Iran. In Deutschland hat des Parlament einen sogenannten Ethikrat. Im Iran gibt es einen religioesen Waechterrat. Das ist in der Verfassung verankert. Ausser das der Ethikrat in der BRD nur beratende Funktion hat und es daher keine Entscheidungen ohne Zustimmung des Parlamentes gibt, existiert im Iran mit der parlamentarischen Demokratie, funktionierenden Gewaltenteilung und theokratis gepraegten Demokratie, kein massgeblicher Unterschied zur BRD.
bpb / 10.01.2020
Iran
Machtkonstante Theokratie: Iran nach 1979
Die Verfassung der Islamischen Republik Iran und die Verankerung der Theokratie
Irans politisches System ist einmalig:
Es verschränkt republikanische und theokratische Institutionen. Trotz ideologischer Widersprüche sowie innen- und außenpolitischer Krisen ist die Islamische Republik bemerkenswert stabil.
Der Iran-Experte Wilfried Buchta erklärt, warum.
Seit 1989 ist Ajatollah Ali Chamenei das geistliche Oberhaupt der Islamischen Republik. Seitdem konnte er seine Macht absichern. Bis heute weist Irans Regime eine bemerkenswerte innen- und außenpolitische Stabilität auf. Das war ihm nicht in die Wiege gelegt. Im Gegenteil: Die Islamische Republik erlebte in ihren Anfangsjahren ab 1979 nicht nur blutige Wirren und Richtungskämpfe, sondern war auch durch den achtjährigen Iran-Irak-Krieg härtesten Belastungen ausgesetzt. Dass Irans Regime dennoch stabil blieb, verdankt es nicht zuletzt der 1979 von Khomeinis Revolutionsführung durchgesetzten neuen Verfassung. Sie verankerte ein weltweit einzigartiges Hybridsystem aus ineinander verschränkten republikanischen und theokratischen Staatsinstitutionen.
Die republikanischen Institutionen sind das Amt des Präsidenten, der die Regierung führt, und das gesetzgebende Parlament. Beide werden alle vier Jahre vom Volk gewählt, wobei zu den Wahlen nur systemloyale Kandidaten zugelassen werden.
Deren Systemloyalität wiederum misst sich vor allem an einem Kriterium: der Akzeptanz der "Rechtsgelehrtenherrschaft" (velayat-e faqih), dem Kernkonzept der Verfassung.
Aufbauend auf diesem Konzept, schuf Ajatollah Ruhollah Khomeini 1979 ein auf ihn zugeschnittenes Amt, das über allen gewählten Organen steht und somit die republikanische Verfassungselemente des Präsidenten und des Parlaments neutralisiert:
das Amt des "Herrschenden Rechtsgelehrten" (vali-ye faqih), dessen Inhaber auch "Revolutionsführer" (rahbar) genannt wird.
Die Schiiten glauben an einen verborgenen Zwölften Imam, den als Erlöser am Jüngsten Gericht von Gott gesandten Mahdi. Der Revolutionsführer übt quasi stellvertretend für den Zwölften Imam bis zu dessen Rückkehr die Macht aus. Dabei hat der rahbar auch die Kompetenz, die allgemeinen Richtlinien der Politik vorzugeben. Und damit nicht genug: Er kontrolliert ebenso die Justiz, die Revolutionswächterarmee und die reguläre Armee, die Polizei und Geheimdienste, Justiz und staatliche Medien sowie informelle Organisationen und religiöse Stiftungen, die einen beträchtlichen Teil der nationalen Wirtschaft verwalten.
Der Revolutionsführer fungiert als oberster Streitschlichter und Vermittler in den permanenten Konflikten der in mehrere Lager zerfallenden Machtelite. In der Khomeini-Dekade von 1979 bis 1989 bildeten sich drei Lager: die Konservativen, die innen- und außenpolitisch pragmatischen Moderaten und schließlich die Linksislamisten, aus denen ab 1995, als sie sich politisch gemäßigt hatten, die heutigen, nach innenpolitischer Liberalisierung strebenden Reformer hervorgingen.
...
[Links nur für registrierte Nutzer]
Geändert von ABAS (22.04.2024 um 20:13 Uhr)
" Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
Und sagt Weihnachten ab! "
(Sheriff von Nottingham)
Ohne Skepsis verhungert die Demokratie.
Den Russen ist ein Durchbruch nördlich von Donezk durch die ukrainische Verteidigungsfront gelungen.
[Links nur für registrierte Nutzer]
[Links nur für registrierte Nutzer]
[Links nur für registrierte Nutzer]
[Links nur für registrierte Nutzer]
[Links nur für registrierte Nutzer]
"Ein Volk, das korrupte Politiker, Betrüger, Diebe und Verräter wählt, ist kein Opfer, sondern ein Komplize."
George Orwell
"Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient."
Joseph Marie de Maistre
Schon wieder die Medikamentenausgabe verpasst???
Okay ....., dritter Weltkrieg? Klingt nach einem verdammt guten Plan.
Dich hat man ja schon angefixt für die kranke Idee. Gilt es noch den Rest zu überzeugen. Müssen die Medien dann 24/7 dem dummen Rest noch einhämmern; wir sind die gute Herren Rasse und Putin ein Untermensch und Ork, dann klappt das schon mit dem mobilisieren der Massen und Schrei nach Weltkrieg. Bei dir hat es ja schon als Gehirnprothesenträger gewirkt.
Am besten wäre es aber, wenn du dich an der Hauptkampflinie im heldenhaften Kampf gegen die russischen Orks bewährst.
„Wir haben die Deutschen vom Faschismus befreit. Das werden sie uns nie verzeihen!"
Marschall der Sowjetunion Georgi Konstantinowitsch Schukow
Aktive Benutzer in diesem Thema: 63 (Registrierte Benutzer: 6, Gäste: 57)