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Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Orte (je ca. 5'000 bis 50'000 Einwohner groß) im Konfliktfall mit Lokalreferendum
legal aus lokal unerwünschten Bundes- und Landesgesetzen ausoptieren können.
Bis Ende 2024 wollen die USA fünf weitere Patriot-Luftabwehrsysteme an die Ukraine liefern. Der US-Hersteller des Patriot-Systems fährt indes seine Produktion hoch.
Im Bestand der deutschen Streitkräfte sind noch zehn Einheiten des modernen Flugabwehrsystems – viele davon sind allerdings für Nato-Einsätze reserviert. In Rumänien stehen zur Zeit acht dieser Systeme.
Es ist also wie stets nur eine Frage des Willens, ob und wie viele Patriot-Systeme die Ukraine bekommt....
Solange der russische imperiale Staat in seiner jetzigen Form existiert, wird die Bedrohung, die er für Europa darstellt, nicht verschwinden. Und unabhängig davon, ob Russland in der Ukraine letztlich gewinnt oder verliert wird es eine chronische Bedrohung für den Frieden bleiben, bis Moskaus revanchistischer Drang gebrochen ist. Andrew A. Michta
Solange der russische imperiale Staat in seiner jetzigen Form existiert, wird die Bedrohung, die er für Europa darstellt, nicht verschwinden. Und unabhängig davon, ob Russland in der Ukraine letztlich gewinnt oder verliert wird es eine chronische Bedrohung für den Frieden bleiben, bis Moskaus revanchistischer Drang gebrochen ist. Andrew A. Michta
Die Weltjahresproduktion für Patriot-Luftabwehrraketen liegt bei ~500 Stück. Wie viel will Raytheon zukünftig herstellen? 600 Stück? Vielleicht 1000, wenn es hoch kommt? Zu welchen Preisen? Statt für ~3 Millionen das Stück nun für 6 Millionen? Vielleicht für 10 Millionen das Stück?
Warum auch nicht, der Steuerzahler, speziell in Gayropa, bezahlt das ja liebend gerne und verschwendet dafür seine Lebenszeit und Gesundheit.
"Um die gewünschte Schockwirkung zu erzielen [...] sterben qualvoll um Luft ringend zu Hause. Das Ersticken oder nicht genug Luft kriegen ist für jeden Menschen eine Urangst" - BMI
"Der Westen ist das Imperium der Lügen" - Putin
“Niemand ist mehr Sklave, als der sich für frei hält, ohne es zu sein." - Goethe
Jein, wenn es (nur) nach ihr gegangen wäre, wäre da schon eher das aus gekommen. Einzig der Fakt, dass Eni, Total, OMV und BASF an diesem Projekt direkt mit beteiligt waren, konnte sie dazu bewegen, dass sie das Thema Nordstream mit "ist ja rein privatwirtschaftlich - hab ich/die Politik nichts mit zu tun" umschiffen konnte.
Man muß das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird, und zwar nicht von einzelnen, sondern von der Masse. In Zeitungen und Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten, überall ist der Irrtum oben auf, und es ist ihm wohl und behaglich, im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist. - J.W. v. Goethe
Solange der russische imperiale Staat in seiner jetzigen Form existiert, wird die Bedrohung, die er für Europa darstellt, nicht verschwinden. Und unabhängig davon, ob Russland in der Ukraine letztlich gewinnt oder verliert wird es eine chronische Bedrohung für den Frieden bleiben, bis Moskaus revanchistischer Drang gebrochen ist. Andrew A. Michta
Den Unterschied zwischen Drohnen und Artillerie kennst Du aber wohl schon? Aber Drohnen gab's zu Deiner Zeit als Politoffizier noch nicht.
hat was mit Reichweite und Zielgenauigkeit zu tun.
Normale FPV-Drohnen hatten bislang eine Reichweite von 1-2 km und wurden im Kontaktbereich eingesetzt. Ein FPV-Drohne mit 10+ km Reichweite ist in der Tat ein Novum und bedeutet, dass es keine sicheren Rückzug-, oder Aufmarsch/Rotationszonen in diesem Umkreis mehr gibt, was die Logistik der Ukrops erheblich erschwert.
Man muß das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird, und zwar nicht von einzelnen, sondern von der Masse. In Zeitungen und Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten, überall ist der Irrtum oben auf, und es ist ihm wohl und behaglich, im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist. - J.W. v. Goethe
Referenden in der Ostukraine erfüllen nicht die Mindeststandards
Die Situation in der Ostukraine qualifiziere sich jedoch ohnehin gar nicht erst für eine Frage des Selbstbestimmungsrechts der Völker: „Wir haben hier schon eine ganz andere Grundkonstellation. Kein „Volk“, das über sich selbst bestimmt, sondern Russland, das die Bürger in den besetzten Gebieten zur Abstimmung nötigt. Das sind Akte der Fremdbestimmung, keine Selbstbestimmung“, erklärte Grzeszick und sprach von einer „Perversion des legitimen Instruments“.
Des Weiteren müssten Referenden gewissen Standards entsprechen. So müsse die betroffene Bevölkerung über eine gewisse Zeitspanne verfügen, in der die Thematik politisch und gesellschaftlich diskutiert werden könne. Zudem müssten demokratische Wahlen allgemein, gleich und ohne Ausübung von Zwang vonstattengehen, hob der Experte hervor. Referenden während eines Krieges seien aus diesem Grund in den Augen vieler Völkerrechtler ohnehin nicht zulässig.
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Solange der russische imperiale Staat in seiner jetzigen Form existiert, wird die Bedrohung, die er für Europa darstellt, nicht verschwinden. Und unabhängig davon, ob Russland in der Ukraine letztlich gewinnt oder verliert wird es eine chronische Bedrohung für den Frieden bleiben, bis Moskaus revanchistischer Drang gebrochen ist. Andrew A. Michta
Wenn du überredet, ermahnt, unter Druck gesetzt, belogen, durch Anreize gelockt, gezwungen, gemobbt, bloßgestellt, beschuldigt, bedroht, bestraft und kriminalisiert werden musst …Wenn all dies als notwendig erachtet wird, um deine Zustimmung zu erlangen, kannst du absolut sicher sein, dass das, was angepriesen wird, nicht zu deinem Besten ist.
Solange der russische imperiale Staat in seiner jetzigen Form existiert, wird die Bedrohung, die er für Europa darstellt, nicht verschwinden. Und unabhängig davon, ob Russland in der Ukraine letztlich gewinnt oder verliert wird es eine chronische Bedrohung für den Frieden bleiben, bis Moskaus revanchistischer Drang gebrochen ist. Andrew A. Michta
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