Fortsetzung v. S. 2:
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Tatsächlich ist ihnen auf deutschem Boden alles verboten was sie tun, sie haften grundsätzlich privat und persönlich.
Aber selbst mit richterlichen Unterschriften (Vor- und Zuname) dürfen sie nichts vollstrecken da ihnen jegliche Legitimationen dafür fehlen!
Da sie es aber trotzdem tun, haften sie privat und persönlich!
Auch ihre private Haftpflichtversicherung, die alle Mitarbeiter seit 1982 abschließen müssen kommt nur für Haftpflichtschäden innerhalb der Dienststelle zum Tragen!
Außerhalb der Dienststelle handeln sie Ultra Vires = ohne Versicherungsschutz!
Hierzu einige Nachweise:
OLG Frankfurt am Main vom 03.01.2020 2 Ss-Owi 963/18
Die POLIZEI ist ein privater Dienstleister ohne hoheitliche Rechte und Befugnisse.
Maximal dürften sie als Parkplatzwächter auftreten.
Hierzu passt der Punkt 6, Farbgebung der Fahrzeuge!
Aufgrund der Quarantäne S. Pkt. 6 dürfen sie nicht einmal mehr Parkplätze bewachen!
Deutsche Polizeigewerkschaft vom 28.09.2011 Volker Schöne
Landes- Vorstandsmitglied der Polizeigewerkschaft bestätigt, dass es
keinerlei Rechte und Befugnisse für die POLIZEI mehr gibt.
Hat es nie gegeben, da die BRD nie ein Staat war!
Die Lizenzverträge zur Nutzung der Wort- Marke POLIZEI (2007) sind null und nichtig.
Bayrisches Patentamt – Registernummer 30243782
Waren / Dienstleistungen nach Nizza Klasse 09 / 16 / 38
Zusammengefasst Büroartikel und Schreibwarenhändler sowie Brillen und Datendienste!
Das ist die POLIZEI!
Bis Juni 2017 wurden alle POLIZEI- Firmen in Bayern zentralisiert.
Nach der Zentralisierung wurden diese dann als Gesamt- Paket an den
US- Militärdienst- Anbieter ACADEMI – Constellis (früher Blackwater) verkauft.
Seit Juni 2017 sind diese POLIZIZISTEN offiziell militärische Dienstleister, die von den Bundesländern sowie den Städten- und Gemeinden in ihrer Eigenschaft als militärische Söldner für spezielle Aufgaben angemietet werden können.
Die Mitarbeiter wissen das, deshalb geben sie nicht einmal ihre billigen Dienstausweise aus der Hand, auf den Rückseiten steht bei den meisten schon, dass sie Mitarbeiter der
Constellis AG sind.
Militärische, private und bewaffnete Mitarbeiter in einem Kriegsbesetzten Gebiet!
Das macht die POLIZEI zu Kombattanten, Partisanen, die die Zivilbevölkerungen terrorisieren, plündern und für Dritte berauben und am Boden halten!
Nach dem immer noch aktiven Kriegsrecht haben wir es hier mit Verbrecherbanden zu tun, die bei Ergreifung durch staatliches Militär standrechtlich erschossen werden.
Auch die Zivilbevölkerung ist berechtigt, bei Angriffen durch Partisanen die Notwehr auszuüben und notfalls, zum Schutz des eigenen Lebens die Angreifer zu töten.
Die tatsächliche Aufgabe der Firma POLIZEI ist:
Die verdeckte Kriegsführung gegen die deutsche Zivilbevölkerung!!!
Beweisvortrag:
1973 sind die BRD und die DDR der UNO als Mitglied beigetreten!
Der Beitritt zur UNO beinhaltet auch den Beitritt zur Feindstaatenklausel gegen
Deutschland und Japan.
Alle UNO – Mitglieder haben mit ihrem Beitritt, Deutschland und Japan den Krieg erklärt!
Allein das ist schon der Beweis, dass weder die BRD noch die DDR jemals etwas mit der deutschen Zivilbevölkerung zu tun hatten, noch dass sie die Regierungen der Deutschen Bevölkerungen hätten sein können!
Alle Mitarbeiter von Ämtern- und Behörden schwören ihren Treue- Eid auf die Bundesrepublik Deutschland mit ihrem Grundgesetz. (Auch Richter / Staatsanwälte usw…)
Da die BRD / BRiD / BRdvD / BRvD der deutschen Zivilbevölkerung den Krieg erklärt hat und diesen auch tatsächlich führt, sind alle Mitarbeiter dieser Kriegserklärung unter dem Treue- Eid beigetreten!
Daran sollte jeder denken, wenn er zu irgendetwas aufgefordert wird!
Diese Mitarbeiter sind nicht eure Freunde, das sind eure Feinde!
Viele wissen das schon, es ist ihnen aber völlig egal, ihnen ist auch egal, dass sie ohne
irgendwelche Legitimationen hier rauben und plündern!
Seit 2015läuft hier ein Bevölkerungsaustausch!
Seit Coronaläuft hier ein Massenmord an der Zivilbevölkerung!
Die kriminellen Mitarbeiter der Schein- Ämter und Behörden bleiben ihrem Eid aber treu!
Der BUND / BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND / DEUTSCHLANDseit 03.10.1990
hat sich aber schon sauber und elegant, selbst aus der Haftung entlassen!
Diese Politik- Hanseln wissen ganz genau, dass auf alles was hier seit 1990 passiert, die Todesstrafe steht!
Aber wie diese Vatikanischen und Khasarischen- Juden nun mal so sind, alles wird in die Richtung gedreht und gelogen, die nötig ist.
- Urteil des BVerfGE vom 25.07.2012:
BVerfG-Urteil vom 25.07.2012 (2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, 2 BvE 9/11) stellt fest, dass es keine verfassungsgemäßen Parlamente seit mindestens 1956 in der BRD gab. Die Frage, ob die Gesetze nicht trotzdem durch die normative Kraft des Faktischen gültig seien, ist überhaupt nicht zulässig.
Denn die „Normative Kraft des Faktischen“ schließt nicht ein, dass Rechtsverstöße, Betrug, Vertretungsfehler, sich irgendwann als Recht bezeichnen könnten.
Aus Unrecht wächst kein Recht – auch nicht, wenn es 70 Jahre vertuscht, versteckt oder sonst wie unbemerkt blieb.