@ Nanu-Musel-Törke: Deine türkische Analphabeten-und Habenichts- Musel- refugee- Sippe hat sich einstmals aus dem letzen Winkel Anatoliens Hartz-, pardon Schutzsuchend in Germoney eingeschlichen. Deutschland hat euch Asyl, Hartz4 und eine Heimat gegeben. Statt dich heute dafür deinem Gastland erkenntlich zu zeigen, in deiner Heimat Türkei für Aufklärung, Meinungsfreiheit, Moderne und Toleranz einzusetzen, Christenverfolgung und Rassismus zu kritisieren, nutzt du hier in deinem Gastland Meinungsfreiheit aus, und spielst den Kämpfer für ein aufgeklärtes Europa. Sprich setzt dich für den Islam ein. Deine Heuchelei ist typisch Musel....so kennt man euch. In christlich-toleranten Ländern Freiheit für den Islam fordern, aber den Christen in Muselmanien jede Freiheit verweigern. Da haben wir ja tolle " Schutzsuchende " aufgenommen. Geh zurück nach Anatol-Muselmanien.
Das ist mir schon klar, aber türkisches Recht (Wahlgesetz) verbietet Wahlpropaganda im Ausland.
Leider nein, denn das europäische Recht erweitert den Grundgesetzartikel nur dahingehend, dass europäisches Recht die Versammlungsfreiheit allen Bürgern gewährt. Damit wird ja nicht gegen bestehenden Artikel verstoßen, sondern er wird nur durch europäisches Recht ergänzt.
Persönlich sehe ich es so wie Herr Lindner von der FDP:
"Die Freiheit der Meinung und der Versammlung sind hohe Güter. Türkische Innenpolitik, Staatspropaganda und Wahlkampfauftritte von Regierungsmitgliedern haben aber hier nichts zu suchen. Deutschland ist keine Werbeplattform, um für die Entdemokratisierung, die Abwicklung eines Rechtsstaats und die Einführung der Todesstrafe zu werben."
Bingo, beim ersten türkischen Reichsparteitag zu Köln stellte der Lideri klar, daß Assimilierung ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist, beim 2. Auftritt forderte der türkische Lideri. daß hier geborene Türken zuerst türkisch zu lernen haben. Seitens BRD-Politikern keine Stellungnahme, oder habe ich was überlesen? Jedenfalls geht die "Integration" türkischer Invasoren mit Unterstützung der türkischen "Integrationbeauftragten" Özoguz weiter....
Je näher die Wahl, umso öfter meldet sich Kubicki, damit niemand auf die Idee kommt, daß die FDP die unwichtigste Partei überhaupt ist!
kd
Ukraine:"Es werden über 10 Millionen Menschen vermisst. Ich schätze, dass die Verluste in die Millionen gehen, nicht in die Hunderttausende. Es gibt keine Ressourcen in diesem Land, es gibt niemanden um zu kämpfen...Die Ukrainer verlieren diesen Krieg"
Rajmund Andrzejczak, General und bis Oktober 2023 Chef des Generalstabs der polnischen Armee (19.03.24 RT)
Es wäre dann aber ausschließlich Sache der türkischen Justiz, dies zu unterbinden. Die BRD kann nicht Handlanger der türkischen Justiz sein.
Man müsste jetzt den Wortlaut des betreffenden europäischen Urteils kennen. Aber ich denke, dass sich dieses europäische Recht auf Versammlungsfreiheit ebenfalls ausschließlich auf Bürger der EU bezieht. Und die Türkei gehört nunmal nicht dazu.
Dann möge Herr Lindner doch bitteschön nicht nur Worte absondern, sondern auch zur Tat schreiten, indem er entweder die Umtriebe der türkischen Politiker beim BVerfG zur Anzeige bringt oder einen Gesetzentwurf im Parlament einbringt.
„Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Angelschein bestraft werden, jedoch nicht für illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepaß, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert.“
Miloš Zeman, Präsident der Tschechischen Republik seit 2013
„Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Angelschein bestraft werden, jedoch nicht für illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepaß, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert.“
Miloš Zeman, Präsident der Tschechischen Republik seit 2013
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