Yildirim-Auftritt in Oberhausen am 18.2.17

[Krombacher007]

Das ist aber der entscheidendende Punkt, das waren keine Bürger.

Dieses Recht gilt aber nicht nur für (Staats)Bürger, sondern für Jedermann. Für Jedermann mit einem gültigen Aufenthaltsstatus.

[Götz]

Dieses Recht gilt aber nicht nur für (Staats)Bürger, sondern für Jedermann. Für Jedermann mit einem gültigen Aufenthaltsstatus.

Seit diesem Vorfall wahrscheinlich schon, dies dürfte jetzt Schule machen, gemäß dem "Gewohnheitsrecht".

[Krombacher007]

Seit diesem Vorfall wahrscheinlich schon, dies dürfte jetzt Schule machen.

Ist leider schon sehr lange so, dass im Versammlungsgesetz folgendes zu lesen ist

§ 1
(1) Jedermann hat das Recht, öffentliche Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und an solchen Veranstaltungen teilzunehmen.

[Götz]

Ist leider schon sehr lange so, dass im Versammlungsgesetz folgendes zu lesen ist

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§ 5 Die Abhaltung einer Versammlung kann nur im Einzelfall und nur dann verboten werden, wenn
1.der Veranstalter unter die Vorschriften des § 1 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 fällt, und im Falle der Nummer 4 das Verbot durch die zuständige Verwaltungsbehörde festgestellt worden ist,
2.der Veranstalter oder Leiter der Versammlung Teilnehmern Zutritt gewährt, die Waffen oder sonstige Gegenstände im Sinne von § 2 Abs. 3 mit sich führen,
3.Tatsachen festgestellt sind, aus denen sich ergibt, daß der Veranstalter oder sein Anhang einen gewalttätigen oder aufrührerischen Verlauf der Versammlung anstreben,
4.Tatsachen festgestellt sind, aus denen sich ergibt, daß der Veranstalter oder sein Anhang Ansichten vertreten oder Äußerungen dulden werden, die ein Verbrechen oder ein von Amts wegen zu verfolgendes Vergehen zum Gegenstand haben.

Da hätte sich bestimmt etwas finden lassen, der Aufruf zu Repressalien gegen Erdogankritische Lehrer in Deutschland, der ganz sicher von den Versammelten großteils unterstützt wird ,fällt in die Kategorie eines zu verfolgenden Vergehens.

[Schwabenpower]

Mnö: [Links nur für registrierte Nutzer]

Nein, hat damit nichts zu tun. Es ging um einige Staaten, in denen ohnehin überwiegend Deutsch gesprochen wurde.

[-jmw-]

Nein, hat damit nichts zu tun. Es ging um einige Staaten, in denen ohnehin überwiegend Deutsch gesprochen wurde.

Ist mir nicht bekannt, kann aber 'türlich sein.

[Anne Bonny]

Die Türkei hatte verboten das deutsche Politiker Nato Bundewehr Stützpunkte in der Türkei besuchen.

Zur Erinnerung, Bericht aus dem Jahr 2013:

Deutsche Soldaten klagen über Schikanen in der Türkei

[...]
Dass es nicht leicht wird für die Bundeswehr-Soldaten im Osten der Türkei, war von Beginn an klar. Ende Januar attackierten aufgebrachte Gegner des Nato-Einsatzes in der Hafenstadt Iskenderun eine Gruppe deutscher Soldaten, die gerade erst im Land angekommen war. Jetzt schildert der Wehrbeauftragte Helmut Königshaus (FDP), dass die rund 300 Deutschen auch bei ihren türkischen Kameraden alles andere als willkommen sind. Die Zusammenarbeit mit der türkischen Seite werde "überwiegend als problematisch empfunden", heißt es in einem Bericht, in dem Königshaus Eindrücke von einem Truppenbesuch schildert. Dabei sollen die deutschen Soldaten doch den Nato-Partner mit "Patriot"-Raketen gegen Angriffe aus Syrien schützen.


Vorübergehende Probleme oder eine neue Belastung für die komplizierten deutsch-türkischen Beziehungen? In dem Bericht werden etwa die Zustände im Sanitärbereich der türkischen Kaserne in Kahramanmaras als "unhaltbar" beschrieben. Toiletten seien völlig verdreckt, die meisten verfügten nicht über eine Wasserspülung. Und: Die Verpflegung sei eintönig, in der Regel gebe es nur kaltes Essen.


Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), gerade selbst ganz ungewohnt unter Druck, spricht von Übergangserscheinungen. Verdreckte Toiletten, verspätete Feldpost, keine Zigaretten, nichts als Fladenbrot und Hundekadaver auf dem Kasernengelände: Das mag auch noch unter der Überschrift "kulturelle Unterschiede" durchgehen. Schwerer wiegt aber der Vorwurf, die türkische Armee unterbinde den Kontakt zwischen ihren Soldaten und den Deutschen. Wer Kontakt aufnehme, werde "gemaßregelt". Und besonders problematisch: Eine deutsche Feldjägerin soll bei einer Auseinandersetzung mit einem türkischen General Prellungen davon getragen haben. Der General soll die Soldatin "geschubst" haben, heißt es. Usw. …



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Wir mögen einander nicht, wann machen wir unsere Grenzen gegen Türken endlich dicht?

[Krombacher007]

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Da hätte sich bestimmt etwas finden lassen, der Aufruf zu Repressalien gegen Erdogankritische Lehrer in Deutschland, der ganz sicher von den Versammelten großteils unterstützt wird ,fällt in die Kategorie eines zu verfolgenden Vergehens.

Nur war das leider so nicht nachweisbar, denn sonst hätte man gehandelt.

Wie gesagt, ich bin ja ideologisch da bei dir aber leider ich sehe ich rechtlich (noch) die Hände gebunden und das lässt dann nur den Schluss zu, dass dringend die Gesetze für solche Fälle überarbeitet werden müssen

[Schwabenpower]

Ist mir nicht bekannt, kann aber 'türlich sein.

......
Waren ja reichlich Deutsche da

[Götz]

Nur war das leider so nicht nachweisbar, denn sonst hätte man gehandelt.

Wie gesagt, ich bin ja ideologisch da bei dir aber leider ich sehe ich rechtlich (noch) die Hände gebunden und das lässt dann nur den Schluss zu, dass dringend die Gesetze für solche Fälle überarbeitet werden müssen

Die missbrauchsträchtige Formulierung "Jedermann" wurde uns von den US Gründungspaten der BRD als potentielle gesellschaftliche Tretmiene hinterlassen, die Flutung Deutschlands mit Ausländern gehörte von Beginn an zu deren Fernzielen. Es ist übrigens auch sehr unwahrscheinlich daß die US hörigen und korrumpierten deutschen Behörden und Schranzen bei den privilegierten Türken gründlich genug nachforschen, Uncle Sam und John Bull halten UN gestützt ihre schützende Hand über die "Seismometer der gesellschaftlichen Entwicklung Deutschlands".