Die Frage stellt sich m.E. nicht, wenn man den Kontext des PP berücksichtigt und kurz- und mittelfristige politische Vorhaben von langfristigen und auf Dauer angelegten politischen ZIelen trennt.
Partei, Reichsregierung und Reichstag. Bzw. der Führer, bis er in Pension geht.Und wer hat überhaupt die Deutungshoheit darüber was an einer gesteigerten Unzufriedenheit der Massen "künstlich" ist und echt ist?
Aktueller Kalenderspruch: Das ist wohl tatsächlich das Problem. Das alte links gibt es nicht mehr. Links ist heute das gut versorgte Establishment und nicht der entrechtete Proletarier. (HenningPogwisch, 130224, https://www.zeit.de/kultur/2024-02/p...0nach8/seite-2)
Die EU hat sich auf Malta auf ein gemeinsames Vorgehen in der Flüchtlingskrise geeinigt.
Thomas Oppermann von der SPD wagte es, die von allen EU-Staaten vereinbarte Linie öffentlich zu vertreten.
Und schon hagelt es Kritik in den Medien: [Links nur für registrierte Nutzer]
Mein Eindruck: Es ist nicht nur Trump, der die EU an die Wand fahren will, es sind auch Leute wie Simone Peter von den Grünen und Teile der SPD, die in ihrer ideologischen Verbohrtheit nicht einmal bereit sind, EU-Vereinbarungen zu akzeptieren, oft zum Schaden ihrer Nachbarländer. (Dass Lobbyorganisationen wie Pro Asyl diese Beschlüsse kritisieren, ist logisch).
In A ist das, was die EU jetzt beschloss, längst Regierungslinie. Aber der Zusammenhalt der EU scheint vielen Linksliberalen in D weit weniger wichtig zu sein als ihre Lobbyarbeit für illegale Migranten. Das lässt tief blicken und ich bin immer wieder entsetzt darüber, dass "Qualitätsmedien" wie ZON da mit spielen.
Der Wahlkampf in den Bundesländern müsste eigentlich abschiebungs-freundlich sein. Aber die Handler haben entschieden, dass Rot und Grün besser die Landtagswahlen verlieren sollen
Fatale Taten gegen unser Deutschland!!!!![Links nur für registrierte Nutzer] » [Links nur für registrierte Nutzer]
Wahlkampf-Thema 2017: Mehrere Bundesländer stoppen Afghanistan-Abschiebungen – CDU kritisiert: Länder blockieren Rückführungen „sogar von Kriminellen“
Von [Links nur für registrierte Nutzer]6. February 2017 Aktualisiert: 6. Februar 2017 11:15
Das Bundesinnenministerium hatte nach dem Abschluss eines Rückführungsabkommens mit Afghanistan im Oktober die Bundesländer aufgefordert, abgelehnte Asylbewerber konsequent abzuschieben. Das Vorgehen ist vor allem bei den rot-grün regierten Bundesländern umstritten, weil sich in weiten Teilen Afghanistans Regierungstruppen und radikalislamischen Taliban bekämpfen. Die CDU kritisierte das Ländervorgehen "auf Kosten der Allgemeinheit" und drohte Kürzungen der Bundeshilfen an. Hat der Kurswechsel der CDU in der Asylpoltik mit dem beginnenden Wahlkampf zu tun, wie so mancher glaubt?
Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Flughafen Frankfurt/Main am 14. Dezember 2016.Foto: DANIEL ROLAND/AFP/Getty Images
In mehreren, rot-grün dominierten Bundesländern wachsen Medienberichten zufolge Bedenken angesichts von Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan. Nach Schleswig-Holstein (SPD, Grüne, SSW) und Berlin (SPD, Linke, Grüne) zweifelten auch Bremen (SPD, Grüne), Niedersachsen (SPD, Grüne) und Rheinland-Pfalz (SPD, FDP, Grüne) an der Sicherheitslage in dem Land, berichten Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Hinzugekommen sei laut [Links nur für registrierte Nutzer] jetzt auch Thüringen (Linke, SPD, Grüne), welches Bedenken hinsichtlich des Bundeskurses zur Abschiebung von afghanischen Asylbewerbern hegt.
Parteien an den Taten messen, und nicht nach dem Wahl Lügenprogramm wie immer ...
Ich finde, jeder Wähler sollte vor der Stimmabgabe einen Blick hinter die Fassade seiner favorisierten Partei werfen.
>>> DEM DEUTSCHEN VOLKE <<<
Luftverschmutzung Grüne empfehlen Autofasten bis Ostern
Wegen der hohen Luftverschmutzung appellieren das Umweltbundesamt und die Grünen an alle Autofahrer: Bitte lassen Sie Ihren Wagen während der Fastenzeit stehen!
Die Grünen wurden schon öfter als "Bevormundungspartei" kritisiert. Ein neuer Vorschlag ihres Verkehrsexperten Stephan Kühn hat das Zeug, diesen Vorwurf zu bekräftigen.
Gemeinsam mit dem Umweltbundesamt schlägt Kühn ein freiwilliges "Autofasten" von Aschermittwoch bis Ostern vor. Der zwischenzeitliche Verzicht auf das Auto könne dazu motivieren, auch dauerhaft auf Bus, Bahn oder das Rad umzusteigen - der Umwelt zuliebe.
Der Wunsch von Kühn und Umweltbundesamt: Während der 40 Fastentage sollten die Bahn und regionale Verkehrsträger allen "Autofastern" Sonderrabatte gewähren. So könnten sie neue Kunden anlocken, teilten Kühn und Katrin Dziekan vom Umweltbundesamt in einer gemeinsamen Erklärung mit.
Auch Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) unterstützt die Aktion. Es gehe nicht darum, das Autofahren gänzlich zu verbieten. "Aber wir können unsere Perspektiven ändern, wenn wir ganz bewusst und zumindest in der Fastenzeit auf andere Verkehrsmittel umsteigen", ließ sie mitteilen.
Wir haben uns über unser Dasein vor uns selbst zu verantworten;
folglich wollen wir auch die wirklichen Steuermänner dieses Daseins abgeben
und nicht zulassen, dass unsre Existenz einer gedankenlosen Zufälligkeit gleiche.
(Nietzsche)
Ich möchte nicht, dass das Land meiner Enkel und Urenkel zu großen Teilen muslimisch ist, dass dort über weite Strecken Türkisch und Arabisch gesprochenwird, die Frauen ein Kopftuch tragen und der Tagesrhythmus vom Rufder Muezzine bestimmt wird. Wenn ich das erleben will, kann ich eineUrlaubsreise ins Morgenland buchen "Sarrazin"
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