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Thema: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

  1. #301
    Profugi ite domum Benutzerbild von Schlummifix
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    Standard AW: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

    Merkel greift durch :

    Von Januar bis November des vergangenen Jahres wurden 368 Menschen nach Nordafrika abgeschoben. Im gleichen Zeitraum wurden jedoch 8368 Asylanträge aus der Region abgelehnt.




    Diese Regierung ist der Witz des Jahrhunderts.
    Und sie schaffen es immer wieder, die Bevölkerung komplett aufs Kreuz zu legen.
    Engagement für das Vergessen !

  2. #302
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    Standard AW: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

    Zitat Zitat von Querfront Beitrag anzeigen
    Kaum Abschiebungen nach Nordafrika.

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    Die Zahlen sind Frau Merkel und anderen Verantwortlichen seit Wochen bekannt. Sie könnte sofort etwas dagegen tun. Stattdessen gibt sie unverbindliche Absichtserklärungen von sich. Das ist Beschwichtigung und Hinhaltetaktik. Frau Merkel will das Land weiter mit dem männlichen Geburtenüberschuss aus Afrika und Arabien fluten. In einem funktionierenden Rechtsstaat, wäre diese Frau längst hinter Gittern.
    Seit der ersten zentralen Reichsverfassung 1871 hat der Kanzler eine quasidiktatorische Vollmacht. Heute Richtlinienkompetenz genannt. Mit dieser Vollmacht kann der Kanzler im Rahmen bestehender Gesetze und Verordnungen völlig frei entscheiden. Auch in der Migrationsfrage, indem sie den Satz "politisch Verfolgte genießen Asyl" im Grundgesetz sowie die UN Flüchtlingskonvention so weit beugt wie nur irgend möglich. Somit wäre in einem "funktionierenden Rechtsstaat" keine Handhabe gegen sie.

    Was zu fordern ist, wäre die Streichung der Richtlinienkompetenz des Kanzlers und die Umwandlung des Kabinetts in eine Versammlung Gleicher unter Vorsitz ("Primus inter Pares") eines Kanzlers/Bundespräsidenten nach Schweizer Vorbild mit dem Korrektiv des Plebiszits. Dann hätte es den Sommer 2015 nie gegeben. Ali, Negerjohn und Aysche hätten in Kiefersfelden in die Mündungen diverser MP5 und die Mäuler kläffender Polizei-Schäferhunde geschaut.

  3. #303
    Mitglied Benutzerbild von Souvenir
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    Standard AW: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

    ...von meiner Seite aus pure Ernüchterung, was viele unserer Gäste in unserem Land betrifft hinsichtlich unserer Gastfreundschaft, sie aufgenommen zu haben und sie durchzufüttern im Gegensatz zu derer Undankbarkeit und Gesetzesuntreue und noch unverschämter Nachtritte in Richtung derer, die hier einfach nur ihre Arbeit machen (wie BAMF). Sollte man die Hände beißen, die einen füttern? Sollte man die verletzen, die einem Gutes tun wollen?



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  4. #304
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    Standard AW: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

    Zitat Zitat von herberger Beitrag anzeigen
    Wie kommt es,
    dass die Grünen
    keine Unisex Toiletten in Asylheimen fordern?
    Weil die Bewohner noch nicht so weit sind, wie wir zivilisierte Mitteleuropäer.

  5. #305
    Mitglied Benutzerbild von Buella
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    Standard AW: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

    Zitat Zitat von solg Beitrag anzeigen
    Weil die Bewohner noch nicht so weit sind, wie wir zivilisierte Mitteleuropäer.
    Oder treffender, um ihr Menschen-Experiment nicht zu gefährden, weil sie genau wissen, wie ihre afro-orientalischen Versuchsmenschen funktionieren!


    Das gemeingefährliche Hochverrats - Gesinnungs - Diktat des rot - grünen brd - Mainstreams, ist ein von Selbsthass, Ignoranz, Dekadenz und Degeneriertheit zerfressener verwesender Kadaver, dessen Gestank den gesunden Menschenverstand verpestet! - Buella -

  6. #306
    Roter Giftpilz Benutzerbild von Ultramarin
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    Standard AW: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

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    Die ersten Ratten verlassen das sinkende Schiff!

    Die Sprecherin für Menschenrechte ihrer Fraktion und ehemalige Präsidentin des Bundes der Vertriebenen kritisierte, Merkel habe mit der Öffnung der Grenzen im Herbst 2015 für Flüchtlinge gegen geltendes Recht verstoßen. "Dass monatelang Menschen unidentifiziert mit Bussen und Zügen über die Grenze geschafft wurden, war keine Ausnahme, sondern eine gewollte Maßnahme entgegen unserer gesetzlichen Regelungen und entgegen EU-Verträgen." Sie unterstellte der Regierung, absichtlich für illegale Einwanderung zu sorgen.
    Sie sägten die Äste ab, auf denen sie saßen - Und schrieen sich zu ihre Erfahrungen,
    Wie man schneller sägen könnte, und fuhren - Mit Krachen in die Tiefe, und die ihnen zusahen,
    schüttelten die Köpfe beim Sägen und - sägten weiter.
    Brecht

  7. #307
    In Memoriam Neda Benutzerbild von Don
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    Standard AW: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

    Zitat Zitat von Murmillo Beitrag anzeigen
    Kannst du dir vorstellen, mit DER zusammenzuleben ? So richtig? Täglich? 24 Stunden ?
    Wenn sie in der Urne auf dem Kaminsims steht, schon.
    Jeder ist für das verantwortlich, was er tut.

  8. #308
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    Standard AW: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

    Zitat Zitat von Bergischer Löwe Beitrag anzeigen
    Seit der ersten zentralen Reichsverfassung 1871 hat der Kanzler eine quasidiktatorische Vollmacht. Heute Richtlinienkompetenz genannt. Mit dieser Vollmacht kann der Kanzler im Rahmen bestehender Gesetze und Verordnungen völlig frei entscheiden.
    Klar, darf ein Kanzler innerhalb (!!") bestehender Gesetze frei entscheiden.

    A. M. hat aber wie ein geisteskranker durchgeknallter Diktator unzählige wichtige nationale und internationale Gesetze eigenmächtig und ohne Rücksprache mit de Parlament gebrochen, wie das Schengenabkommen, den Vertrag von Maastricht, die deutschen Asylgesetze usw., mit katastrophalen Folge für Deutschland und die Deutschen. A. M. hat den Rechtsstaat quasi ausser Kraft gesetzt, was einem stillen Putsch gleich kommt.
    Selbst das Ungeheuer aus Braunau hätte solche Ungeheuerlichkeiten nicht gewagt.

  9. #309
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    Standard AW: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

    Zitat Zitat von Don Beitrag anzeigen
    Wenn sie in der Urne auf dem Kaminsims steht, schon.
    Aber nicht in die Urne aschen. Die wird sonst posthum noch fetter!
    __________________
    Gedanke & Erinnerung
    __________________

  10. #310
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    Standard AW: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

    Zitat Zitat von Xenes Beitrag anzeigen
    Klar, darf ein Kanzler innerhalb (!!") bestehender Gesetze frei entscheiden.

    A. M. hat aber wie ein geisteskranker durchgeknallter Diktator unzählige wichtige nationale und internationale Gesetze eigenmächtig und ohne Rücksprache mit de Parlament gebrochen, wie das Schengenabkommen, den Vertrag von Maastricht, die deutschen Asylgesetze usw., mit katastrophalen Folge für Deutschland und die Deutschen. A. M. hat den Rechtsstaat quasi ausser Kraft gesetzt, was einem stillen Putsch gleich kommt.
    Selbst das Ungeheuer aus Braunau hätte solche Ungeheuerlichkeiten nicht gewagt.
    Gewagt hat er es schon, nur ist er geschickter dabei vorgegangen. Er hat wenigstens schon von den Gesetzen her (Ermächtigungsgesetz) die Macht schon vorher gesetzlich auf sich konzentriert. Merkel hat das verpaßt oder einfach nicht für notwendig erachtet.
    Jetzt wo sich langsam im Volk Widerstand regt dämmert es ihr. Daher versucht sie jetzt auch das Volk über Hintertür zu entmachten. Dabei bedient sie sich Steigbügelhaltern wie Lammert (Bundestagspräsident). Er wird nun vorgeschickt um dem Volk klar zu machen, daß es nur fiktiv sei.

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    Das ist aber nur ein Vorstoß eines deutschen Politikers dem Volk klar zu machen, es wäre nicht relevant für den deutschen Staat.

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