Thema Abschiebung!

[Maggie]

Wenn man Herrn Oppermann Glauben schenken darf, hätte De Maiziere längst Gefährder des Landes verweisen können, wenn er nur wollte. Wenn das wahr ist, ein starkes Stück!

Streit um Sicherheit

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann warf dem Innenminister vor, das bestehende rechtliche Instrumentarium gegen Terrorverdächtige nicht auszuschöpfen. "Auch Thomas de Maizière kann Gefährder bei Terrorismusverdacht mit einer Abschiebungsanordnung sofort abschieben. Er hat es aber noch nie getan", sagte er der "Welt am Sonntag". Ausreisepflichtige Asylbewerber, die als Gefährder gelten, müssten in Gewahrsam genommen werden. "Wenn ihre Abschiebung an fehlenden Papieren scheitert, müssen diese schnell beschafft werden."

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[Affenpriester]

Ein SPD-Onkel wirft einem CDU-Onkel vor, nicht schnell genug abzuschieben ... wenn das mal keine Nachricht ist. Sonst werfen die denen doch vor, es könne denen nicht schnell genug gehen. Das einzig Positive an Politik ist, dass sie von Grund auf verlogen ist. Da stelle sich mal einer vor, die würden uns alle die Wahrheit erzählen ... die Lügen sind schon katastrophal genug.

[autochthon]

Deutschland braucht Gefährder!!!! Ganz dringend!!!!!

[Helgoland]

Deutschland braucht Gefährder!!!! Ganz dringend!!!!!

Im Bundestag wimmelt es davon.

[Krabat]

Es ist alles nur Gedöns, um im Wahljahr die AFD niederzuhalten. Alles postfaktisches Lügengeschwätz. Wenn die Hexe wiedergewählt ist, geht es erst richtig los.

[ronnyghost]

Wir haben 600.000 die abgelehnt sind und deshalb abgescoben werden sollen
Theoretisch, denn praktsch fehlt es an Abkommen mit den Herkunfsländern.
Seit vielen Jahren, verantwortlich dafür Steinmeier. SPD wie Opperrülps.
Steinmeier macht aber lieber die Krim.
Gaaaaaanz wichtig füt Deutschland.

[Maggie]

Wir haben 600.000 die abgelehnt sind und deshalb abgescoben werden sollen
Theoretisch, denn praktsch fehlt es an Abkommen mit den Herkunfsländern.
Seit vielen Jahren, verantwortlich dafür Steinmeier. SPD wie Opperrülps.
Steinmeier macht aber lieber die Krim.
Gaaaaaanz wichtig füt Deutschland.

Maas hat doch doch jetzt gesagt, es kann nicht sein, dass es an den Papieren der Herkunftsländer scheitert. Frage: Warum konnte es denn vorher sein, dass es daran scheitern.
Wieder mal ein deutliches Zeichen, wie wichtig dem Kroppzeug in Berlin das Leben der Deutschen ist.

Maas will Abschiebehaft für Gefährder ausweiten
Der Terrorist Anis Amri sollte vor seiner Tat abgeschoben werden - doch weil seine Heimat Tunesien die Aufnahme ablehnte, durfte er in Deutschland bleiben. So eine Situation will Justizminister Maas künftig verhindern.
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[Buchenholz]

Wenn man Herrn Oppermann Glauben schenken darf, hätte De Maiziere längst Gefährder des Landes verweisen können, wenn er nur wollte. Wenn das wahr ist, ein starkes Stück!

Den Beitrag meinst Du nicht ernst oder? Du gehst dem Polit-Kasperletheater voll auf den Leim. Du denkst noch in völlig falschen Kategorien. In völlig falschen Kategorien.

Glaubst Du denn ernsthaft, daß es jemals seit Entstehung des Sonnensystems eine deutsche Regierung gab, die einen orientalischen Terroristen, der erwiesenermaßen dem IS seine Dienste anbot und versuchte an Waffen zu gelangen, nicht jederzeit des Landes hätte verweisen können? Das gilt auch für ihre einzelnen, vermeintlich getrennten Gewalten.

Die Regierung hat gegen ihr eigenes geltendes Recht innerhalb eines Jahres über eine Millionen Menschen im Land angesiedelt und zwingt die Bevölkerung unter Androhung physischer, polizeistaatlicher Waffengewalt dazu, ihre nach ihren eigenen Gesetzen illegalen Siedler großzügig zu alimentieren und bürdet ihnen eine eplodierende Kriminalität, Gewalt und Vergewaltigungen, selbst von Kindern auf. Aber die Ausweisung eines einzigen gewaltbereiten Terroristen, der damals erwiesenermaßen seine Dienste dem IS anbot und versuchte Waffen zu beschaffen soll nicht möglich gewesen sein?

Die Wahrheit ist also:
- nach geltendem Recht hätte der Terrorist niemals ins Land gelassen werden dürfen.
- nach geltendem Recht hätte ein Ausländer, der observiert wurde, wie er seine Dienste dem IS anbietet und sich bemüht an Waffen zu gelangen, sofort inhaftiert und ausgeweiesen werden müssen.
- die Regierung setzt sich ständig über geltendes Recht hinweg. Geltendes Recht kann die Regierung also niemals an etwas hindern, das sie wirklich will.

Der "Gefährder" (mal wieder BRD-Sprache...) wurde unter einem Innenminister De Maiziere nicht des Landes verwiesen und er wäre selbstverständlich auch unter einem hypothetischen Innenminister Oppermann niemals des Lands verwiesen worden. Es ist auch völlig uninteressant, wie die rechtliche Situation im Detail aussieht. Deutsches Recht, Gesetzestexte und deutsche Justiz haben eine Ablenkungs- und Alibifunktion. Deutsches Recht ist Verarschung, das Grundgesetz ist Verarschung, Demokratie ist Verarschung,...Alles nur dazu da, den Michel ruhig zu halten, während man ihn ausbeutet und für sich arbeiten läßt.

Es gibt in Wahrheit lediglich ein einziges (und zwar ungeschriebenes) Gesetz, das wirklich ernst gemeint und für die Machteliten verbindlich ist: macht was ihr wollt, aber seht zu, daß der Laden soweit rund läuft, daß zumindest kurzfristig genug Kohle in Form von Steuern und Abgaben reinkommt und daß es keine gewaltsame Revolution gibt.

Alles andere ist Dekoration für das Volk, um es ruhig zu halten. So war es doch immer.
Ist Dir noch nicht aufgefallen, daß sich Legislative, Judikative und Exekutive in diesem Land ständig gegenseitig den schwarzen Peter zuschieben? Und zwar immer rundherum im Kreis und kreuz und quer, ohne Ende, so daß nie irgendjemand Schuld ist, wenn etwas schief läuft?

A sagt er kann dies und jenes nicht tun, weil B ihm dies verbiete. B sagt C hätte ihn per Gesetz dazu verpflichtet. C sagt A hätte aber dieses Gesetz erlassen. A sagt, daß er das Gesetz aber ganz anders gemeint hätte und wenn man alles so gemacht hätte, wie er sich das mal vorgestellt hat, dann hätte B ihm dieses und jenes aber nicht verbieten oder erlauben oder wie auch immer dürfen. B sagt, C hätte das aber so interpretiert und ihm gesagt, daß seine Interpretation richtig ist und er sich danach zu richten habe. C sagt, daß A ein anderes Gesetz erlassen habe, daß ihm diese Art der Interpretation aber vorgeschrieben habe, obwohl er es, wenn es nach ihm gegangen wäre ganz anders - nämlich richtig interpretiert hätte. A sagt, daß das Gesetz, das vorgibt, wie man sein Gesetz zu interpretieren habe, ein anderer A vor ihm erlassen habe. B sagt, daß A dann aber verpasst habe, dieses Gesetzt, das vorgibt, wie man sein Gesetz zu interpretieren habe, anzupassen oder einen Zusatzartikel, Paragraphen oder Absatz einzufügen. A sagt, C habe ihn aber daran gehindert dieses Gesetz zu verändern oder einen Zusatzartikel oder Paragraphen oder Absatz einzufügen und gesagt, er dürfe dies nicht. Oder er wurde eingefügt, aber mach Aussage von A seinerseits wiederum von C falsch interpretiert. C sagt B habe von ihm verlangt dies zu verhindern oder sofern Zusatz vorhanden war, ihn angeweiesen diesen so und so zu interpretieren. B sagt, der Grund dafür sei aber, daß A..., ..., ...,...

Da sitzen die drei, werfen sich gegenseitig die Schuld zu und der Michel, rennt wie ein Waldi mit Schlappohren von einem zum anderen, aber immer wenn er sich vor einen brav hinsetzt und bellt, schmeisst dieser das Bällchen einem der anderen beiden zu und Waldi muß wieder laufen. Das ist der Kern des politischen Systems der BRD. Und ehe Waldi daran denkt seine Zähne zu gebrauchen fällt er vor Erschöpfung tot um.

Nun quasselt ganz Blödland: wie können wir den Bevölkerungsaustausch in seiner finalen Phase weiter unter Vollgas durchziehen, aber dabei das Risiko der Infiltration von Terroristen minimieren? Aber in Frage kommen wohlgemerkt nur Lösungen, die gewährleisten, daß auch nicht einem einzigen Nichtterroristen der Zutritt ins Land versperrt bleibt.

Warum wurde "Gefährder" XY nicht ausgewiesen? - Weil derartige Unterlassungen der Natur der Machtelite des deutschen Volkes entsprechen und das deutsche Volk dies so akzeptiert.

[Wolf Fenrir]

Ein SPD-Onkel wirft einem CDU-Onkel vor, nicht schnell genug abzuschieben ... wenn das mal keine Nachricht ist. Sonst werfen die denen doch vor, es könne denen nicht schnell genug gehen. Das einzig Positive an Politik ist, dass sie von Grund auf verlogen ist. Da stelle sich mal einer vor, die würden uns alle die Wahrheit erzählen ... die Lügen sind schon katastrophal genug.

Die Wahrheit ist das die BRD Politiker dem BRD ( Volk ) Pöbel verheimlichen wie viel neu deutsche " Edelmenschen " Monat für Monat in die BRD strömen .

[Sathington Willoughby]

Wir haben 600.000 die abgelehnt sind und deshalb abgescoben werden sollen
Theoretisch, denn praktsch fehlt es an Abkommen mit den Herkunfsländern.
Seit vielen Jahren, verantwortlich dafür Steinmeier. SPD wie Opperrülps.
Steinmeier macht aber lieber die Krim.
Gaaaaaanz wichtig füt Deutschland.

die leute einsperren, bis sie freiwillig nach hause fahren.