User in diesem Thread gebannt : Gefr. Meyer |
Wir liegen da auseinander,
wo Du feststelltest,
das eine Mehrheitsakzeptanz sich nur über Wahlen feststellen lässt.
Es gibt viele Möglichkeiten,
denn eigentlich muss bei JEDEM Gesetz auf die Mehrheitsakzeptanz
Rücksicht genommen werden.
Nimm mal das Thema Asyl.... die SPD wusste das keine Mehrheistakzeptanz vorliegt.
Es hatten genügend Parteimitglieder aus den unteren Ebenen die "Volksmeinung" nach "oben gemeldet" .
Man hat "wissentlich" gegen das Volk entschieden weil man doch "so gut sein wollte".
Oder wie hatte es mal ein Politiker in einer Talk-Runde ausgedrückt......
"Man muss den Bürger vor dem Bürger schützen, weil..."
Nur wie schützt man den Bürger in einer Demokratie,
wo "er der oberste Souverän" ist und das Parlament nur " der erste Diener"??
Es geht nicht.
Auch hatte dies nichts mit dem Versagen der Justiz zu tun.
Wo kein Kläger da kein Richter.
Die CSU hatte sich als einzige demokratische Partei des letzten Bundestages geoutet,
in dem die feststellte, das dem Bürger ein Kompromiss zustand.
Nur bei der nachfolgenden Wahl war sie der größte Verlierer, weil,
wenn man sich schon als einzigste demokratische Partei des letzten Bundestages geoutet hat,
dann
wäre man auch verpflichtet gewesen für die Demokratie zu kämpfen.
Seehofer ist aber nicht nach Karlsruhe gegangen.
Eine Klage gegen Vertoss eines BVG-Urteiles (Zusammensetzung des Bundestages) im Zusammenhang mit §21 Satz 1 GG
wäre so oder so erfolgreich gewesen
Das hat ihm den Parteivorsitz und den Ministerpräsidentenposten gekostet
aber Merkel hat ihn "versorgt" mit einem Ministerposten.
Sie wuste offensichtlich das sie diktatorisch gehandelt hatte
und nur weil KEINE Klage in Karlsruhe einging sie noch Kanzlerin ist.
Damit die Justiz handel kann wäre aber eine Klageerhebung erforderlich gewesen.
Woher hast du Deine Weisheiten? Belege was du sagst.
Es gibt KEINE Pandemie!
Extremenews hat die Arbeit von Dr. Stefan Lanka als Hörbeitrag aufgearbeitet. Es ist aber auch als Pdf verfügbar. Hier sind noch einmal genau die Abläufe von Beginn an beschrieben. Höre dir das an oder lies es und dann höre auf zu lügen.
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Demokratie ist Freiheit, Rechtsstaat ist Diktatur des Geldes.
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Du beschreibst den IST Zustand. Der ist aber illegal. Alle Varianten stehen gegen die demokratischen Regeln. Es gab und gibt unzählige Klageversuche. Aber die gleich geschaltete Justiz lässt Regime gefährdende Klagen nicht zu.
Allerdings klagt die Staatsanwaltschaft doch sehr gern von sich aus an. Da hat auch keiner Klage eingereicht. Das gesamte Vorgehen gegen sogenannte Rechte wurde nie als Folge einer Klage von privat Personen gegen diese Menschen durchgeführt. Es geht alles von der Staatsanwaltschaft aus.
Warum wird sie geht sie nicht gegen die Lügen von Herrn Drosten und der WHO vor?
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Eine sehr schöne Rede.
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Du sagst es ....Klageversuche.
z.B. durch die AfD, doch die will ja gar kein Urteil gegen "Merkel und Co".
Dies würde nur bedeuten, dass das Ayslproblem demokratisch gelöst wäre
und damit eine Grundlage zur Wahl der AfD wegfallen würde.
So gesehen ist die AfD schon im politischen Alltag angekommen.
Die anderen Parteien z.B. FDP usw. werden aber auch keine Klage ,
welche so gestellt ist, das sie Erfolg haben könnte,
einreichen,
weil man ja die Anderen später mal als Koalitionspartner brauchen könnte,
und
weil man ja auch hirnlos gut sein will
und vorallem
weil man ja auch gerne , wenn man mal an der Macht wäre, diktaorisch handeln will.
ARD-Satire-Video verunglimpft Polizei als Mörder und Rassisten „Gebührenfinanzierter Hass“
Eine Szene aus dem Video: Die Polizisten werten den Mann aufgrund seiner Hautfarbe ab und lassen ihn anschließend erschießen
Foto: FUNK
18.08.2020 - 16:10 Uhr Ein fragwürdiges Satire-Video des öffentlich-rechtlichen Senders „funk“ sorgt für Aufregung!
Das knapp dreiminütige Video zeigt die fiktive Szene einer Polizeistreife, die auf einen jungen Mann trifft, der versucht, das Schloss seines Fahrrads zu öffnen. Weil der Mann den beiden Beamten aufgrund seines Äußeren als „Ausländer“ erscheint, greift die Polizei zum Äußersten und erschießt den Mann – ohne Grund, nur aufgrund seiner dunkleren Hautfarbe und ihres Generalverdachts gegen vermeintliche Ausländer. Erst, als die Polizeibeamten feststellen, dass das Opfer tatsächlich ein Deutscher ist, trauern sie um ihn.
Das Resultat: Die Polizei wird in diesem gebührenfinanzierten Beitrag als rassistische Mörderbande dargestellt.
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Polizisten müssen sich beleidigen und bespucken lassen. Wenn ihnen dann der Kragen platzt, sind sie die Dummen...
MUTMASSLICHE POLIZEIGEWALT: Drei Beamte nach Vorfall in Frankfurt vom Dienst suspendiert
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Bleib im Land und wehr dich täglich!
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