Den Kampf um die sozialen Medien hat die Bundesregierung schon lange verloren, die hat es nur noch nicht bemerkt.
Es war ein strategischer Fehler sich nur auf eine Exportwirtschaft zu verlassen und den Wert um das Wissen in den Köpfen von Abermillionen Menschen zu vernachlässigen. Andere haben das bereits seit Jahrzehnten vorausgesehen und ihre Chance genutzt, während die BRD die sozialen Medien mit ihren Verboten und Paragrafen gegen „Volksverhetzung“ aus dem Land geprügelt hat. Nun sitzen die Internetkonzerne im Ausland und haben die Macht mitzubestimmen, wer wie stark oder überhaupt im nächsten Bundestag vertreten sein wird.
Man könnte das auch als eine Ironie des Schicksals ansehen und zynisch sein und sagen, die tausende „kompetenten“ deutschen Parlamentarier haben ein Teil ihrer Souveränität an Facebook, Google und Twitter abgegeben. Deshalb stellt sich nun die Frage, für was brauchen wir diese inkompetenten Tölpel eigentlich noch, wenn die noch nicht einmal solche einfachen Dinge auf die Reihe kriegen?
Und wieder hören wir nun das Schreien nach neuen, härteren Gesetzen und Verboten, um gegen diese Plattformen im Internet vorzugehen. Nur es wird nicht gelingen, weil kein US-Konzern sich von diesen Witzfiguren vorschreiben lässt, was veröffentlicht werden soll oder was nicht, dann dazu hat der Bundestag zu wenig Macht. Auch sind die „kompetenten“ Parlamentarier in diesem Land im Vergleich zu den US-Managern für solche strategischen Einsichten einfach zu dumm.