Heizerist in Ben Ephraims Gemeinde.
Nein, sind sie nicht!
Die Ursache für die Zustände, sind offener Rechtsbruch und nicht für die Praxis geschaffene Gesetze.
Wenn sich Herkunftsländer weigern ihre Landsleute zurückzunehmen und Migranten ihre Pässe wegwerfen, um ihre Identität zu verschleiern, dann ist das ein praktisches Problem für das man nie Gesetze geschaffen hat.
Genauso verhält es sich mit Schengen. Wenn das Dubliner-Abkommen offen gebrochen wird und die Staaten an den Außengrenzen, insbesondere Griechenland, ihrer Verpflichtung zur Grenzsicherung nicht nachkommen, während die Bundesregierung das toleriert, dann haben wir ein Vollstreckungsproblem.
Das Problem lag nie in irgendeinem Staatsbürgerschaftsrecht, sondern darin, dass wir die Grenzen in Europa abgerissen haben, ohne die Außengrenzen zu sichern und den Magnet "Deutscher Sozialstaat" abzuschalten.
Bei dem Asylrecht haben wir die Situation, dass das Verfahren mehr als 1 Jahr dauert und obwohl ein Großteil abgelehnt wird, keine PRAKTISCHE Möglichkeit der Rückführung mehr besteht. Also bleiben fast alle hier.
"Mit den Weltvergiftern kann es daher auch keinen Frieden geben. Es werden auf Dauer nur wir oder sie weiterexistieren können. Und ich bin entschlossen, meinen Weg niemals zu verlassen. Ich habe den Propheten des Zerfalls einen kompromisslosen Kampf angesagt, der erst mit meinem Tod enden wird." (Aus: Beutewelt, Friedensdämmerung)
Geändert von Maggie (19.02.2017 um 18:14 Uhr)
Bleib im Land und wehr dich täglich!
Unsinn! Die Märkte sind schon lange offen.
Und die Deutschland AG gibt es auch schon lange nicht mehr. Das begann lange vor Schröder.
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Ist aber ziemlich egal. Wem die Deutsche Bank gehört, interessiert mich wenig. Dass dagegen Millionen Muslime hier einmarschieren und uns Deutsche verdrängen interessiert mich sehr.
Daß eine Wahl nichts bringt, außer für die Herrschenden, das dürfte der dümmste Bauer schon begriffen haben.
Wenn sich unser Volk nur einer Sache einmal einig sein würde, nämlich das Kreuz auf em Wahlzettel weglassen und stattdessen entweder gar nicht zu wählen oder den Wahlzettel ungültig zu machen, dann hätten wir schon viel gewonnen.
Bei einer Wahlbeteiligung von unter 10% hääten die Politiker ein Legitimitätsproblem was aufhorchen ließe.
Der einzig mögliche Ausweg wäre ein neues Kaiserreich. Denn ein Kaiser der sein Land liebt und voranbringen will dient auch seinem Volk.
Das ist ein gewollter Zustand, ungesteuerte Zuwanderung über das Asylrecht. Regierungen, welche diese Zuwanderung nicht wollen, kontrollieren ihre Grenzen. Deutschland tut das halt nicht. Schengen sieht vor, das im Falle mangelnder Kontrollen an den Außengrenzen die nationalen Grenzen wieder kontrolliert werden dürfen.
Es gibt Gesetze, welche die ungesteuerte Zuwanderung verhindern könnten, es gibt nur keinen politischen Willen, die Verwaltung an zu weisen, entsprechendes Recht durch zu setzen. Man stellt sich nicht vor die Presse und sagt: Wir wollen das! Man stellt sich hin und sagt: Wegen geltenden Recht kann/darf man leider nicht. Ist doch putzig, wenn so was von der Legislative kommt, schließlich machen diese die Gesetze.
Daher: Gewollter Zustand. Ließe sich innerhalb weniger Wochen beenden. Stauten sich die Flüchtlinge dann in Italien/Griechenland, wären sie auch ganz schnell fähig, ihre Grenzen zu schützen oder alle in Auffanglagern zu konzentrieren.
Jein. Du hast Recht, wenn du sagst, dass es politisch nicht gewollt ist. Richtig ist aber auch, dass das Asylrecht zum Mißbrauch einlädt. Die Gesetze sind so ausgerichtet, dass die Migranten absichtlich alle nach Deutschland strömen, weil hier die Kohle winkt und diverse Gesetze es ihnen ermöglichen trotz abgelehntem Asyl hier zu bleiben.
Es ist aber in erster Linie ein Problem, verursacht durch die Legislative, also die Regierung, die nicht will. Die Blockparteien in berlin wollen so eine unkontrollierte Zuwanderung. Wer das bisher noch nicht kapiert hat, ist dumm.
Deshalb kann nur noch die AfD hier Abhilfe schaffen. Mit Merkel wird es nach der Wahl so weitergehen, wie bisher. Nur wird sie es nicht mehr ganz so offensichtlich durchziehen.
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