NATO kündigt Mobilisierung von 300.000 Mann gen Osten an

[Dr Mittendrin]

Wir können in Syrien selber nicht viel erreichen, denn die Lage ist dort so verworren, dass man überhaupt nicht mehr weiß, wer gegen wen kämpft. Wollte man das Problem dort lösen, dann hieße das, mit 200 000 Mann in Syrien und den Irak einmarschieren und jeden Einwohner mithilfe eines Lügendetektors befragen, ob er diese Verbrecherorganisation IS unterstützt hat oder nicht. Hat er sie unterstützt, sollte man dieses Subjekt standrechtlich erschießen, dann wäre dort Ruhe. Ob das allerdings zu diesem Zeitpunkt machbar wäre, das sei dahingestellt. Es bedarf wohl erst noch 10 Jahre Terror, bis sich der Standpunkt durchsetzt, dass gegen diesen Terror nur sehr harte und nachhaltige Maßnahmen helfen werden.

Die USA hat den IS aufgebaut.

Nicht umsonst spendet Katar der Clinton.

Du musst schon zurück gehen wer zettelte das an.

[Dr Mittendrin]

Was soll ich denn ständig für "sachliche Argumente" schreiben? Deine Behauptung ist einfach falsch, völliger Unsinn, Punkt!

Was glaubst du denn, weshalb jedes internationale Abkommen nicht nur von den Regierungen unterschrieben, sondern auch noch von den nationalen Legislativen ratifiziert werden muss, bevor es in Kraft treten kann? Weil ein paar warme Worte auch reichen würden? Du bist ein Idiot und solltest endlich aufhören ständig über Dinge zu schreiben, von denen du offenbar nichtmal die leiseste Ahnung hast!

ein paar warme Worte du widerlicher Hund

[Sonsee]

Die USA hat den IS aufgebaut.

Nicht umsonst spendet Katar der Clinton.

Du musst schon zurück gehen wer zettelte das an.

Ja dann werden die europäischen Staaten die Kosten selber tragen, denn das haben bis jetzt die Amis gemacht. Uhhhh schutzlos gegen die Russen. Uschi macht sich ins Höschen.

Die Nato unnötig, die EU geldgierig - so äußerte sich der nächste US-Präsident Donald Trump im Wahlkampf. Damit gilt er nicht gerade als Anhänger der transatlantischen Zusammenarbeit. Nun stellen sich unangenehme Fragen
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[Dr Mittendrin]

Ich tu ja deinen Quark normalerweise nicht kommentieren, aber dennoch:

Glaubst du tatsächlich, die BRD als Kriegsverlierer hätte das Recht, dem De Facto-Siegerstaat Polen festzuschreiben, ob es Mitglied der NATO werden darf? Glaubst du, die Polen lassen sich von Bonn und Moskau, ihren verhasstesten Feinden vorschreiben, ob sie Mitglied im nordatlantischen Verteidigungsbündnis werden dürfen? Dazu noch in einer mündlichen, völlig unverbindlichen Geheimabsprache? Schalt doch mal dein Hirn ein!

Du bist ein Vollidiot. Finnland ( keine Nato ) könnte sich Russland genauso schnell schnappen wie das Baltikum. Ein reicheres Gebiet. Soll jeder nur eure Propaganda und Unterstellung wiederkäuen ?


Wenn die Transatlantikerpresse A sagt sagst du Depp auch A.

[tosh]

Was soll ich denn ständig für "sachliche Argumente" schreiben? Deine Behauptung ist einfach falsch, völliger Unsinn, Punkt!

Was glaubst du denn, weshalb jedes internationale Abkommen nicht nur von den Regierungen unterschrieben, sondern auch noch von den nationalen Legislativen ratifiziert werden muss, bevor es in Kraft treten kann? Weil ein paar warme Worte auch reichen würden? Du bist ein Idiot und solltest endlich aufhören ständig über Dinge zu schreiben, von denen du offenbar nichtmal die leiseste Ahnung hast!

Da du dauernd von dir auf andere schliesst und auf Beweise nicht reagierst: Ab in die Mülltone!

[tosh]

Was ist denn die Rechtsgrundlage internationaler Verträge? Dann mal her mit den Belegen
Ja, man sollte sich nicht auf dünnem Eis bewegen, sonst bricht man ein, so wie du jetzt

[Links nur für registrierte Nutzer] (Kategorie Völkerrecht)
....Des Weiteren gilt der Grundsatz der Vertragstreue kraft [Links nur für registrierte Nutzer], in dem er bei dem Theorienstreit um die Frage der Verbindlichkeit internationaler Verträge besagt, dass nationale Gesetze keine Grundlage für die Nichteinhaltung sein dürfen. Dabei sind grundsätzlich ebenso [Links nur für registrierte Nutzer] geschlossene Verträge bindend, sodass auch hier der Verpflichtete zur Vertragserfüllung gezwungen werden kann.....

siehe auch
Völkergewohnheitsrecht

https://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkergewohnheitsrecht

[CarlCarlsen]

Was soll ich denn ständig für "sachliche Argumente" schreiben? Deine Behauptung ist einfach falsch, völliger Unsinn, Punkt!

Was glaubst du denn, weshalb jedes internationale Abkommen nicht nur von den Regierungen unterschrieben, sondern auch noch von den nationalen Legislativen ratifiziert werden muss, bevor es in Kraft treten kann? Weil ein paar warme Worte auch reichen würden? Du bist ein Idiot und solltest endlich aufhören ständig über Dinge zu schreiben, von denen du offenbar nichtmal die leiseste Ahnung hast!

In diesem Punkt irrst Du Dich. Zwar werden völkerrechtliche Verträge oft in Schriftform geschlossen, zwingend ist das aber nicht. Es hat den Vorteil, dass keine Beweisprobleme auftreten, und auch die Auslegung sich einfacher gestaltet. Dass Abkommen noch von Parlamenten ratifiziert werden muss, liegt daran, dass manchmal das innerstaatliche Recht (z.B. das GG) die Entscheidung über den Vertrag dem Parlament vorbehält. Tut eine Verfassung das nicht, bedarf es nach der Unterzeichnung keiner weiteren Schritte. Ich weiß aber nicht, ob es noch Staaten gibt, die ihrer Gubernative derart weitreichende Kompetenzen einräumen.

Im Ergebnis hast Du aber recht, weil sich natürlich (eine vertragliche Abrede mal vorausgesetzt) durch die Einigung zwischen Deutschland allein und der SU, Russland oder wem auch immer keine Bindung der NATO an diese Abrede ergibt, solange die für Deutschland handelnde Person nicht zugleich von der NATO bevollmächtigt ist.

Politisch unklug bleibt es natürlich trotzdem. Entweder die Zusage zu geben oder sie dann nicht zu halten/halten zu können.

[hamburger]

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....Des Weiteren gilt der Grundsatz der Vertragstreue kraft [Links nur für registrierte Nutzer], in dem er bei dem Theorienstreit um die Frage der Verbindlichkeit internationaler Verträge besagt, dass nationale Gesetze keine Grundlage für die Nichteinhaltung sein dürfen. Dabei sind grundsätzlich ebenso [Links nur für registrierte Nutzer] geschlossene Verträge bindend, sodass auch hier der Verpflichtete zur Vertragserfüllung gezwungen werden kann.....

siehe auch
Völkergewohnheitsrecht

[Links nur für registrierte Nutzer]

Das mit dem Gewohnheitsrecht können wir schnell vergessen, denn das ist nur eine Worthülse.
Verträge zwischen Staaten werden geschlossen durch eine Unterschrift, eine etwaige Ratifizierung beruht ausschließlich auf dem Recht des unterschreibenden Staates. Es wäre also nur ein Vorbehalt zur Unterschrift.
Die Durchsetzung eines Vertrages und die Durchsetzung von Vertragsstrafen beruhen ausschließlich auf der militärischen Stärke eines Staates.
Wenn also ein starker Staat den Vertrag verletzt kann er das also ohne jegliche Konsequenzen.
Deswegen ist das Völkergewohnheitsrecht eine auf Papier geschriebene sinnlose Märchengeschichte.
Ebenso werden die mündlichen Absprachen bewertet. Die Durchsetzung hängt ebenfalls von der militärischen Stärke der beteiligten Parteien ab.

[tosh]

Das mit dem Gewohnheitsrecht können wir schnell vergessen, denn das ist nur eine Worthülse.
Verträge zwischen Staaten werden geschlossen durch eine Unterschrift, eine etwaige Ratifizierung beruht ausschließlich auf dem Recht des unterschreibenden Staates. Es wäre also nur ein Vorbehalt zur Unterschrift.
Die Durchsetzung eines Vertrages und die Durchsetzung von Vertragsstrafen beruhen ausschließlich auf der militärischen Stärke eines Staates.
Wenn also ein starker Staat den Vertrag verletzt kann er das also ohne jegliche Konsequenzen.
Deswegen ist das Völkergewohnheitsrecht eine auf Papier geschriebene sinnlose Märchengeschichte.
Ebenso werden die mündlichen Absprachen bewertet. Die Durchsetzung hängt ebenfalls von der militärischen Stärke der beteiligten Parteien ab.

Natürlich beruht da alles auf der Macht des Stärkeren. Es ging aber darum, dass auch münliche Verträge im Völkerrecht gelten, wie s.o. gepostet:

"...Dabei sind grundsätzlich ebenso [Links nur für registrierte Nutzer] geschlossene Verträge bindend, sodass auch hier der Verpflichtete zur Vertragserfüllung gezwungen werden kann....."

[FloridaGerd]

Du bist ein Vollidiot. ... du Depp.

Das allseits bekannte hohe Diskussionsniveau der Kreml-Trolle. Ohne Worte.