Entzaubert: Das Märchen von der deutschen Souveränität

[GSch]

Na dann informiere dich mal genauer.

Hab ich. Das Berliner Pressegesetz ist mir vertraut. Ich bin Chefredakteur zweier Fachzeitschriften und habe in 20 Jahren niemals bei irgendwelchen Alliierten eine Lizenz beantragt, und bei deutschen Behörden auch nicht.

[black_swan]

Es gibt keinen Rechtstaat. Hat es nie gegeben.

Ein wahrer Rechtstaat muß zwei Bedingungen erfüllen:

- er gilt zu jeder Zeit (kann nicht einfach ausgesetzt werden oder "ruhen"), er gilt für alle, also für Unten und Oben, In- und Ausländer. Eine Änderung ist natürlich möglich. Aber nicht adhoc, weil ein Kanzler/Kanzlerin gerade Bock drauf hat
- ein Rechtstaat muß dem sittlich-moralischem Empfinden der Mehrheit des Volkes entsprechen. Es ist also unmöglich, daß Oben das Volk (Unten) über den Ähter Lügenpresse beschimpft und die Justiz "da nichts machen kann", während Posts auf FB vom Volk von der Regierung als "Haßposts" bezeichnet werden und sie sich die Leute vor den Kadi zerren läßt.


Die BRD erfüllt beide Bedingungen nicht. Es gab in Berlin einer Richterin, Kirsten Heisig, die wollte kriminelle Ausländer doch glatt bestrafen. Und sie machte die Ungleichbehandlung durch die Staatsorgane deutlich, wobei natürlich einheimische Deutsche seit 1945 immer benachteiligt werden ("man muß alle Deutsche vergasen" - ist nicht beleidigungsfähig).

Das demokratische Establischment fand das nicht lustig und gab den GD den Auftrag, K.H. zu beseitigen.
Soviel zum Rechtsstaat BRD nach 1945. Die 70.000 Fremdsoldaten gar nicht erwähnt.

Frundsberg sei vorsichtig du bist im Bundestag der Fraktion der Linkskommunisten Mauermörder Partei die LINKE - in das operative Blickfeld geraten - weswegen Sie wegen Dir eine Anfrage im Bundestag gestellt haben.

[Liberalist]

Hab ich. Das Berliner Pressegesetz ist mir vertraut. Ich bin Chefredakteur zweier Fachzeitschriften und habe in 20 Jahren niemals bei irgendwelchen Alliierten eine Lizenz beantragt, und bei deutschen Behörden auch nicht.

Ach echt? Welche denn?

[Liberalist]

Wenn man dann noch das Märchen der Demokratie entdeckt, wird es ziemlich düster.

Demokratie (im Sinne von Volksherrschaft) ist im Kapitalismus ist nicht möglich: Das Kapital kontrolliert die Politiker, die Medien und damit auch was wir wissen, denken und wählen.

Auch so ne Logik.
Kapitalismus bedeutet ja nicht, dass du politische Herrscher haben musst, das was du benennst, wird bei den Linken gerade als Faschismus bezeichnet.

[Dornröschen]

Hab ich. Das Berliner Pressegesetz ist mir vertraut. Ich bin Chefredakteur zweier Fachzeitschriften und habe in 20 Jahren niemals bei irgendwelchen Alliierten eine Lizenz beantragt, und bei deutschen Behörden auch nicht.

Dann werden das kleine Käseblättchen sein, die anderen größeren unterstehen. Alle großen Medienmogule haben diese Lizenzen. Das müßtest du aber wissen, vom Fach.



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[GSch]

Dann werden das kleine Käseblättchen sein, die anderen größeren unterstehen. Alle großen Medienmogule haben diese Lizenzen. Das müßtest du aber wissen, vom Fach.

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Lies doch bei Gelegenheit mal nach, was du da verlinkst. Das bezieht sich alles auf die Zeit vor 1949. Seitdem braucht niemand mehr eine Erlaubnis, um Bücher oder Periodika herauszugeben. Weder eine alliierte noch eine deutsche. Wenn bedeutende deutsche Medienunternehmen zwischen 1945 und 1949 eine solche Lizenz bekamen, weil man sie eben benötigte, ist das historisch sehr interessant, aber heute kann man sich dafür überhaupt nichts mehr kaufen.

Ein Blick ins Gesetzbuch erleichtert die Rechtsfindung - führ dir mal das Pressegesetz deines Bundeslandes zu Gemüte. Nicht mal eine Anzeigepflicht gibt es heute mehr. Man muss nur Pflichtexemplare bei der Landesbibliothek abliefern.

Die Zeitschriften, deren Chefredakteur ich bin, erreichen zwar noch nicht ganz die Auflage von BLÖD, aber sie unterstehen auch niemanden. Was drinsteht, entscheide ich - kein Alliierter.

[Silencer]

Wir haben zwar keine Verfassung sondern nur ein Grundgesetz, aber wir haben auch einen Verfassungsschutz. Ich frage mich allerdings was diese Verfassungsschutzleute den ganzen Tag tun, wenn die Politiker, einschließlich der Kanzlette und des Gaucklers das Grundgesetz auf laufendem Band brechen und sich nicht gesetzeskonform zu allen möglichen Themen äussern, und uns alle verarschen und Deutschland einen enormen finanziellen Schaden hinzufügen? Eine Kanzlette wie Merkel gehört hinter die Gitter, weil sie dabei ist mit ihrer Politik Deutschland zu ruinieren. Ihr hätten auch die meisten Bundestagsabgeordneten aller dort vertretenen Parteien folgen müssen, weil sie diese Politik nicht verhindern sondern mit ihrer Stimme absegnen. Es kann nicht sein dass es über 600 dumme, hochbezahlten Parlamentarier in einem hochentwickeltem Land gibt, die deswegen nicht belangt werden sondern für ihr Versagen noch fürstlich versorgt werden.

[borisbaran]

[...]anonymousnews.ru[...]

[hamburger]

Man muss nur Pflichtexemplare bei der Landesbibliothek abliefern.

Die Frage ist, wer bestimmt das? Der große Unbekannte, die Waldfee....oder der Bruder von GSCH?
Man sollte mal den Sinn dieser Regelung hinterfragen....vielleicht bei Frau Kahane?
Immer wieder lustig, die Gläubigen Anhänger der 2+4 Religion anzuhören

Ps. Schülerzeitungen in Berlin...super

[Dornröschen]

Darf ich mitlachen?