Entzaubert: Das Märchen von der deutschen Souveränität

[Dornröschen]

Der Fehler liegt darin, "Souveränität" entweder als Wunsch oder als juristische Grösse (beides hat 'ne grosse Schnittmenge) zu denken, nicht als soziale Realität. "Souverän" = selbstherrlich bin ich, darf ich Dir vor versammelter Mannschaft eins vor die Schnauze hauen, Du oder wer anderes mir aber darob noch lange nicht.
D.h. es gibt keine "eigentliche" Souveränität, nur eine vergangen-historische, eine wirklich-gegenwärtige und eine gewünscht-zukünftige. Ob hier und heute die BRD oder wer anderes souverän ist, das ist praktisch ausserhalb von Volksaufklärung & Propaganda also nachrangig bis unwichtig, es sei denn, wer was tut ist für einen wichtiger, als was wer tut.

Es ist sehr wohl wichtig, faß einLand eine Souverenität hat und nicht jeder HansWurst über das Volk bestimmen kann ohne zu fragen, ob das Volk es auch so will. Es kann nicht sein, daß hie noch Besatzungsmächte rumlatschen und und alle ausspionieren. Damit muß Schluß sein.

Ebenso, daß eine EU Mafia über uns bestimmen will und wir unsere Rechte abgeben sollen. Ebenso brauchen wir eine Verfassung.

Das Einheitsparteiensystem gehört abgeschafft und ebenfalls Berufspolitiker.

Die Lizensvergabe durch Besatzungsmächte gehört ebenso abgeschafft.

Wir brauchen eine freie Presse. Zwangsgebühren für Propagandasendungen und zur Volksverblödung gehören abgeschafft.

Wer sind wir eigentlich?

[Dornröschen]

Das Dokument "2+4-Vertrag" heißt offiziell "Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland" - in dem Zusammenhang ist der Begriff "abschließende Regelung" ausschlaggebend, "abschließende Regelung" heißt
"aktualisierte", "letzte" Regelung, was nicht ausschließt, dass FRÜHERE Verträge nicht gültig bleiben. Die Betitelung "abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland" klingt wie "in Bezug auf (besiegtes) (Nazi)Deutschland", als hätten sich die Siegermächte endlich mal in 1990 auf eine gemeinsame Regelung auf ganzes deutsches Gebiet geeignet (weil BRD und DDR in vereinigtes Gebiet zusammengeführt wurden). Und selbst das Wort "Regelung" (in Bezug auf Deutschland) suggeriert gewisses Objekt-Subjekt-Verhältnis, die vier Siegermächte regeln etwas in Bezug auf Deutschland.
Mit anderen Worten kann bei 2+4-Vertrag keine Rede von einem (Ersatz-)Friedensvertrag mit DE sein, sondern es ist eine (endgültige) Regelung zwischen vier Siegermächten, WAS DIE FRÜHEREN VERTRÄGE ZWISCHEN BRD und EINZELNEN SIEGERMÄCHTEN nicht unbedingt berührt. Aber was noch wichtiger in dem Zusammenhang ist, sind die früheren Abkommen zwischen BRD und Westalliierten, denn dort steht ausdrücklich (z.B. im "Deutschlandvertrag" von 1952 oder Pariser Abkommen 1954), dass bestimmte Einschränkungen bis zum Abschluss des Friedensvertrags gültig bleiben. Und da der 2+4-Vertrag ausdrücklich kein Friedensvertrag ist, bleiben frühere Bestimmungen weiterhin in Kraft. Außerdem steht nicht im 2+4-Vertrag ausdrücklich, dass ALLE früheren Abkommen hiermit außer Kraft gesetzt werden. Ich denke, Herr Fenenko meint gerade all die früheren Abkommen, wo etwas ausdrücklich mit dem Wort "Friedensvertrag" geregelt wird. Das bekräftigt auch die Tatsache, dass keine der Siegesmächte den Friedensvertrag mit DE bis heute hat, auch Russland nicht, wobei auffallend und verdächtig ist, dass Russland schon die ganze Zeit und auch gerade jetzt öffentlich aktive Verhandlungen über Abschluss des Friedensvertrages mit Japan führt (nicht aber mit Deutschland).
2+4-Vertrag auf Deutsch, Russisch, Englisch, Französisch: [Links nur für registrierte Nutzer]

Es wurden über unseren Kopf hinweg Verträge im Geheimen abgeschlossen, die sind nicht gültig für uns. Das muß alles neu und klar formuliert werden oder gestrichen.


Ich kann mir vorstellen, die Menschen haben die Schnauze voll, von den Kriminellen, wahrscheinlich wird es ganz scharf nach Rechts gehen, ob die da oben mucken oder nicht. Die sind eh angezählt.

[Dr Mittendrin]

Es wurden über unseren Kopf hinweg Verträge im Geheimen abgeschlossen, die sind nicht gültig für uns. Das muß alles neu und klar formuliert werden oder gestrichen.


Ich kann mir vorstellen, die Menschen haben die Schnauze voll, von den Kriminellen, wahrscheinlich wird es ganz scharf nach Rechts gehen, ob die da oben mucken oder nicht. Die sind eh angezählt.

Jedenfalls ist der linke 68er Zenith überschritten.

[Liebuster]

Wenn man dann noch das Märchen der Demokratie entdeckt, wird es ziemlich düster.

Demokratie (im Sinne von Volksherrschaft) ist im Kapitalismus ist nicht möglich: Das Kapital kontrolliert die Politiker, die Medien und damit auch was wir wissen, denken und wählen.

[Liebuster]

Das ist weitgehend unumstritten und auch schon eingestanden von einschlägigen Politikern:

Der frühere Bundesgesundheitsminister und jetzige Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer erklärt, warum Wählen sinnlos ist: Diejenigen, die entscheiden, werden nicht gewählt und die die gewählt werden haben nichts zu entscheiden" [Links nur für registrierte Nutzer]

Wer das für überzogen hält höre sich mal an wie es z.B. in einem konkreten Fall (Pharmabereich) aussieht, wo wir gezwungen werden zu teure und nutzlose Tabletten zu essen, weil es die Pharma-Lobby so will:
[Links nur für registrierte Nutzer]

[Liebuster]

Die nationale Souveränität ist eigentlich ziemlich irrelevant, wenn das Volk nicht mehr Souverän ist.
Ist das Volk der Souveränität, dann bekommt auch die Nation das, was eben vom Volk gewollt ist. Das Volk würde sich nichts vorschreiben lassen von den USa oder seinen Kanzler ungestraft abhören lassen.
Aber die Kapitalisten-Mafia arbeitet international zu sammen und sie haben einen Feind und ein Ausbeutungs-Objekt: UNS.

[Tryllhase]

Wenn man dann noch das Märchen der Demokratie entdeckt, wird es ziemlich düster.

Demokratie (im Sinne von Volksherrschaft) ist im Kapitalismus ist nicht möglich: Das Kapital kontrolliert die Politiker, die Medien und damit auch was wir wissen, denken und wählen.

Demokratie ist auch im Sozialismus nicht möglich. Und auch ein "demokratischer nationaler Sozialismus", wie er von Einigen im 3.Reich angedacht war, ist nicht möglich.

[Dr Mittendrin]

Klar und deutlich umrissen.

[GSch]

Die Lizensvergabe durch Besatzungsmächte gehört ebenso abgeschafft.

Freue dich, die gibt es schon seit 1949 nicht mehr. Du hast wohl länger nicht in die Bügelpresse geschaut?

[Dornröschen]

Freue dich, die gibt es schon seit 1949 nicht mehr. Du hast wohl länger nicht in die Bügelpresse geschaut?

Na dann informiere dich mal genauer.