Entzaubert: Das Märchen von der deutschen Souveränität

[Dornröschen]

Wer heutzutage die Wahrheit jagt, der sollte viel Zeit mitbringen. Die Suche in Archiven bundesdeutscher Medien erfordert nicht selten Tage oder Wochen und bleibt dennoch oft erfolglos. Entgegen der Erwartungen war die Recherche zum Thema Souveränität und Rechtsstaatlichkeit der Bundesrepublik relativ ertragreich.
Das Ergebnis ist knapp neunzehn Minuten lang und zitiert relevante Medienberichte von 1989 bis heute.
Warnung: Dieses Video wird mehr Fragen aufwerfen als es beantwortet und ist zweifellos dazu geeignet das bisherige Weltbild der allermeisten Deutschen vollständig auf den Kopf zu stellen.
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Die Frage die ich mir stelle in was für einen Rechtsstaat leben wir eigentlich und welche Gesetze.

[moishe c]

Wer heutzutage die Wahrheit jagt, der sollte viel Zeit mitbringen. Die Suche in Archiven bundesdeutscher Medien erfordert nicht selten Tage oder Wochen und bleibt dennoch oft erfolglos. Entgegen der Erwartungen war die Recherche zum Thema Souveränität und Rechtsstaatlichkeit der Bundesrepublik relativ ertragreich.
Das Ergebnis ist knapp neunzehn Minuten lang und zitiert relevante Medienberichte von 1989 bis heute.
Warnung: Dieses Video wird mehr Fragen aufwerfen als es beantwortet und ist zweifellos dazu geeignet das bisherige Weltbild der allermeisten Deutschen vollständig auf den Kopf zu stellen.
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Die Frage die ich mir stelle in was für einen Rechtsstaat leben wir eigentlich und welche Gesetze.

Auch in einer Besatzungszone gibt es Recht und Gesetz! An die sich der brave Bürger, der nicht kämpfen will, auch tunlichst halten sollte! Das ist das, was die (meisten) Reichsbürger nicht kapieren!

Denn richtig kämpfen wollen oder können sie ja gar nicht!

Und so eine Besatzungszone kann sogar "rechtsstaatlichen" Anforderungen genügen!

[Dornröschen]

Auch in einer Besatzungszone gibt es Recht und Gesetz! An die sich der brave Bürger, der nicht kämpfen will, auch tunlichst halten sollte! Das ist das, was die (meisten) Reichsbürger nicht kapieren!

Denn richtig kämpfen wollen oder können sie ja gar nicht!

Und so eine Besatzungszone kann sogar "rechtsstaatlichen" Anforderungen genügen!

Warum werden amtliche Schreiben nicht unterschrieben? Man selbst muß aber alles unterschreiben.

Viele Forderungen werden freiwilig von uns geleistet, weil es Anordnungen, Verordnungen, aber keine Gesetze sind.

Da sollte man Unterscheiden. Ich denke, daß ist ein Feld was noch völlig im Dunkeln liegt und von vielen nicht gesehen wird.

Wenn man schon Widerstand leisten will, sollte man sich damit gut auskennen.

[-jmw-]

Der Fehler liegt darin, "Souveränität" entweder als Wunsch oder als juristische Grösse (beides hat 'ne grosse Schnittmenge) zu denken, nicht als soziale Realität. "Souverän" = selbstherrlich bin ich, darf ich Dir vor versammelter Mannschaft eins vor die Schnauze hauen, Du oder wer anderes mir aber darob noch lange nicht.
D.h. es gibt keine "eigentliche" Souveränität, nur eine vergangen-historische, eine wirklich-gegenwärtige und eine gewünscht-zukünftige. Ob hier und heute die BRD oder wer anderes souverän ist, das ist praktisch ausserhalb von Volksaufklärung & Propaganda also nachrangig bis unwichtig, es sei denn, wer was tut ist für einen wichtiger, als was wer tut.

[sunbeam]

Wer heutzutage die Wahrheit jagt, der sollte viel Zeit mitbringen. Die Suche in Archiven bundesdeutscher Medien erfordert nicht selten Tage oder Wochen und bleibt dennoch oft erfolglos. Entgegen der Erwartungen war die Recherche zum Thema Souveränität und Rechtsstaatlichkeit der Bundesrepublik relativ ertragreich.
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Die Frage die ich mir stelle in was für einen Rechtsstaat leben wir eigentlich und welche Gesetze.

[Dr Mittendrin]

Auch ein Freibrief zum Plündern.

[sunbeam]

Auch ein Freibrief zum Plündern.

Die Plünderung wird weitergehen. Unvermindert und mit voller Wucht.

[Dr Mittendrin]

Das Dokument "2+4-Vertrag" heißt offiziell "Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland" - in dem Zusammenhang ist der Begriff "abschließende Regelung" ausschlaggebend, "abschließende Regelung" heißt
"aktualisierte", "letzte" Regelung, was nicht ausschließt, dass FRÜHERE Verträge nicht gültig bleiben. Die Betitelung "abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland" klingt wie "in Bezug auf (besiegtes) (Nazi)Deutschland", als hätten sich die Siegermächte endlich mal in 1990 auf eine gemeinsame Regelung auf ganzes deutsches Gebiet geeignet (weil BRD und DDR in vereinigtes Gebiet zusammengeführt wurden). Und selbst das Wort "Regelung" (in Bezug auf Deutschland) suggeriert gewisses Objekt-Subjekt-Verhältnis, die vier Siegermächte regeln etwas in Bezug auf Deutschland.
Mit anderen Worten kann bei 2+4-Vertrag keine Rede von einem (Ersatz-)Friedensvertrag mit DE sein, sondern es ist eine (endgültige) Regelung zwischen vier Siegermächten, WAS DIE FRÜHEREN VERTRÄGE ZWISCHEN BRD und EINZELNEN SIEGERMÄCHTEN nicht unbedingt berührt. Aber was noch wichtiger in dem Zusammenhang ist, sind die früheren Abkommen zwischen BRD und Westalliierten, denn dort steht ausdrücklich (z.B. im "Deutschlandvertrag" von 1952 oder Pariser Abkommen 1954), dass bestimmte Einschränkungen bis zum Abschluss des Friedensvertrags gültig bleiben. Und da der 2+4-Vertrag ausdrücklich kein Friedensvertrag ist, bleiben frühere Bestimmungen weiterhin in Kraft. Außerdem steht nicht im 2+4-Vertrag ausdrücklich, dass ALLE früheren Abkommen hiermit außer Kraft gesetzt werden. Ich denke, Herr Fenenko meint gerade all die früheren Abkommen, wo etwas ausdrücklich mit dem Wort "Friedensvertrag" geregelt wird. Das bekräftigt auch die Tatsache, dass keine der Siegesmächte den Friedensvertrag mit DE bis heute hat, auch Russland nicht, wobei auffallend und verdächtig ist, dass Russland schon die ganze Zeit und auch gerade jetzt öffentlich aktive Verhandlungen über Abschluss des Friedensvertrages mit Japan führt (nicht aber mit Deutschland).
2+4-Vertrag auf Deutsch, Russisch, Englisch, Französisch: [Links nur für registrierte Nutzer]

[Gödelchen]

Wer heutzutage die Wahrheit jagt, der sollte viel Zeit mitbringen. Die Suche in Archiven bundesdeutscher Medien erfordert nicht selten Tage oder Wochen und bleibt dennoch oft erfolglos. Entgegen der Erwartungen war die Recherche zum Thema Souveränität und Rechtsstaatlichkeit der Bundesrepublik relativ ertragreich.
Das Ergebnis ist knapp neunzehn Minuten lang und zitiert relevante Medienberichte von 1989 bis heute.
Warnung: Dieses Video wird mehr Fragen aufwerfen als es beantwortet und ist zweifellos dazu geeignet das bisherige Weltbild der allermeisten Deutschen vollständig auf den Kopf zu stellen.
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Die Frage die ich mir stelle in was für einen Rechtsstaat leben wir eigentlich und welche Gesetze.

Das schnelle Fündigwerden ist in sich logisch. Die Souveränitat Deutschlands ist nicht strittig. Dies ist international völkerrechtlich anerkannt. Daneben noch national staatsrechtlich abgesichert. Seit 10 Jahren ist das kein Thema mehr. Nur der elende Bodensatz der Reichsbürger braucht diese Thema.

[frundsberg]

Wer heutzutage die Wahrheit jagt, der sollte viel Zeit mitbringen. Die Suche in Archiven bundesdeutscher Medien erfordert nicht selten Tage oder Wochen und bleibt dennoch oft erfolglos. Entgegen der Erwartungen war die Recherche zum Thema Souveränität und Rechtsstaatlichkeit der Bundesrepublik relativ ertragreich.
Das Ergebnis ist knapp neunzehn Minuten lang und zitiert relevante Medienberichte von 1989 bis heute.
Warnung: Dieses Video wird mehr Fragen aufwerfen als es beantwortet und ist zweifellos dazu geeignet das bisherige Weltbild der allermeisten Deutschen vollständig auf den Kopf zu stellen.
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Die Frage die ich mir stelle in was für einen Rechtsstaat leben wir eigentlich und welche Gesetze.

Es gibt keinen Rechtstaat. Hat es nie gegeben.

Ein wahrer Rechtstaat muß zwei Bedingungen erfüllen:

- er gilt zu jeder Zeit (kann nicht einfach ausgesetzt werden oder "ruhen"), er gilt für alle, also für Unten und Oben, In- und Ausländer. Eine Änderung ist natürlich möglich. Aber nicht adhoc, weil ein Kanzler/Kanzlerin gerade Bock drauf hat
- ein Rechtstaat muß dem sittlich-moralischem Empfinden der Mehrheit des Volkes entsprechen. Es ist also unmöglich, daß Oben das Volk (Unten) über den Ähter Lügenpresse beschimpft und die Justiz "da nichts machen kann", während Posts auf FB vom Volk von der Regierung als "Haßposts" bezeichnet werden und sie sich die Leute vor den Kadi zerren läßt.


Die BRD erfüllt beide Bedingungen nicht. Es gab in Berlin einer Richterin, Kirsten Heisig, die wollte kriminelle Ausländer doch glatt bestrafen. Und sie machte die Ungleichbehandlung durch die Staatsorgane deutlich, wobei natürlich einheimische Deutsche seit 1945 immer benachteiligt werden ("man muß alle Deutsche vergasen" - ist nicht beleidigungsfähig).

Das demokratische Establischment fand das nicht lustig und gab den GD den Auftrag, K.H. zu beseitigen.
Soviel zum Rechtsstaat BRD nach 1945. Die 70.000 Fremdsoldaten gar nicht erwähnt.