[Links nur für registrierte Nutzer]Polens Abtreibungsrecht bleibt liberal
Zögern war für den Machtpolitiker Jaroslaw Kaczynski noch nie eine Option. In dieser Woche aber übertraf sich der Chef der rechtspopulistischen PiS-Partei, die in Polen allein regiert, selbst. Nach vehementen Protesten Zehntausender Frauen gegen Pläne für ein totales Abtreibungsverbot zog Kaczynski die Notbremse. Er stoppte das Projekt, das eine Initiative fundamentalistischer Lebensschützer lanciert hatte, in voller Fahrt.
"Das war ein gigantisches Missverständnis", erklärte der PiS-Vorsitzende gestern im Sejm. Begonnen hatte alles am Montag, als allein in Warschau 30.000 Polinnen gegen das geplante Abtreibungsverbot demonstrierten. Landesweit traten Frauen in den Streik. Am Dienstag trommelte Kaczynski seine Getreuen zusammen, und schon am Mittwoch lehnte die PiS die Verbotspläne im Justizausschuss ab. Noch in der Nacht peitschte die Partei die zweite Lesung durch das Parlament. Gestern Morgen schließlich verwarfen die Abgeordneten die Gesetzesinitiative endgültig. In der Abstimmung votierten 352 Parlamentarier gegen das Projekt, nur 58 waren dafür. (...)
Niederlage für Erzkatholen.