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Thema: Ermittlungen gegen Totalitärstaats-Nancy wegen Nötigung gemäß § 240 (StGB).

  1. #1
    Ehemals Kaltduscher Benutzerbild von Esreicht!
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    Standard Ermittlungen gegen Totalitärstaats-Nancy wegen Nötigung gemäß § 240 (StGB).

    Hallo,

    • Demo, Politik
    Anzeige gegen Nancy Faeser! Rechtswidrige Drohungen zur Verhinderung von Protesten?
    • 11. August 2022
    Bundesinnenministerin Nancy Faeser sorgte mit ihren Äußerungen hinsichtlich möglicher Massenproteste gegen die Preisexplosionen für einige Empörung: Ihre Behauptungen, dass entsprechende Demonstrationen von sogenannten “Rechtsextremen” unterwandert würden, sollten scheinbar als Abschreckung dienen, damit Bürger gar nicht erst auf die Straße gehen. Für den Chefredakteur des Online-Portals Deutschland-Kurier ist das Nötigung: Er erstattete Anzeige gegen Faeser. Die Staatsanwaltschaft Berlin hat nun ein Ermittlungsverfahren gegen sie eingeleitet. Dem Mainstream ist das keine Meldung wert.

    Der Deutschland-Kurier[Links nur für registrierte Nutzer]

    Die Staatsanwaltschaft Berlin hat gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser ein Ermittlungsverfahren wegen Nötigung im Amt eingeleitet. Hintergrund sind möglicherweise rechtswidrige Äußerungen der SPD-Politikerin mit Blick auf ein mögliches Protestgeschehen im Herbst und Winter gegen die hohe Inflation und die explodierenden Energiepreise. Der Chefredakteur des Online-Portals Deutschland-Kurier, David Bendels, hatte Faeser zuvor angezeigt.

    Wie Bendels mitteilte, richtet sich seine Strafanzeige gegen Faeser in deren amtlicher Eigenschaft als Bundesministerin des Innern und für Heimat. Die Anschuldigung lautet dem Chefredakteur des Deutschland-Kuriers zufolge auf Nötigung gemäß § 240 des Strafgesetzbuches (StGB). Der offensichtliche Missbrauch der Amtsstellung durch die Beschuldigte komme erschwerend hinzu….
    [Links nur für registrierte Nutzer]
    Noch gibt es mutige Zeitgenossen, die im Gegensatz zum klassischen
    Medienmenschenmüll ihrer Journalistenpflicht in einem offiziell bezeichneten demokratischen Rechtsstaat nachkommen,um die vom korrupt-sozialparasitären antideutschen BRD Polit-Abschaum angestrebte DDR 2.0 zu verhindern!


    kd
    Ukraine:"Es werden über 10 Millionen Menschen vermisst. Ich schätze, dass die Verluste in die Millionen gehen, nicht in die Hunderttausende. Es gibt keine Ressourcen in diesem Land, es gibt niemanden um zu kämpfen...Die Ukrainer verlieren diesen Krieg"
    Rajmund Andrzejczak, General und bis Oktober 2023 Chef des Generalstabs der polnischen Armee (19.03.24 RT)

  2. #2
    unforgettable Benutzerbild von Memory
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    Standard AW: Ermittlungen gegen Totalitärstaats-Nancy wegen Nötigung gemäß § 240 (StGB).

    Nancy Faeser will liberal-konservative Ansichten künftig den „rechten Netzwerken“ zuordnen.
    Für Millionen von Menschen wird es immer gefährlicher weiterhin in unserem 4. Reich zu leben.



    17.03.2024
    [Links nur für registrierte Nutzer]
    (..Ein neues Framing-Phänomen taucht auf: überall lauern angeblich „rechte Netzwerke“. Die Meinung einer Mehrheit im Land wird von Medien und Politikern auf einer Stufe mit Extremisten gesetzt. Legitime bürgerliche Ansichten werden zunehmend mundtot zu machen versucht......)

    “Wer den Gedanken nicht angreifen kann, greift den Denkenden an.” (Paul Valéry)


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