Sie bezahlen ein Vermögen für Schlepper und werden als Flüchtlinge in Deutschland aufgenommen. Sie beantrage Leistungen und bekommen diese und dann machen sie Urlaub in den Gebieten, in denen sie angeblich um ihr Leben fürchten müssen? Oder gehen sie auf Suche nach neuen Unterstützern für den IS die sie dann in Deutschland einschleusen?
Die Misere meint die Terroristen wären auf den Weg als Flüchtling nicht angewiesen, wieso nicht können die ganz legal einfliegen ohne aufzufallen?„Es verschlägt einem fast die Sprache“
Der Obmann der Unionsfraktion im Innenausschuss des Bundestages, Armin Schuster (CDU), sagte: „Wenn das stimmt, verschlägt es einem fast die Sprache.“ Ein Recht auf Asyl sei für solche Flüchtlinge seiner Meinung nach kaum noch vorstellbar, da die vorgebrachten Schutzgründe oftmals nicht stichhaltig sein könnten.
„Das muss Konsequenzen für den Aufenthalt nach sich ziehen“, erklärte Schuster. Er könne sich nur ganz wenige Fälle vorstellen, in denen eine solche kurzzeitige Rückkehr gestattet werden könne. „Dafür wäre es aber zwingend erforderlich, dass wir die Flüchtlinge künftig generell verpflichten, eine solche Reise zu beantragen und vom BAMF genehmigen zu lassen“, sagte Schuster.
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IS-Anhänger als Flüchtlinge getarnt
Mehrfach hat der IS schon demonstrativ eigene Leute getarnt als Flüchtlinge nach Europa geschickt. Geheimdienstler sprechen von einer Machtdemonstration. Auch de Maizière meint, die Terrormiliz lege es wohl gezielt darauf an, eigene Leute unter die Flüchtlinge zu mischen, „damit es zu Verunsicherung in Europa und Deutschland kommt“. Angewiesen sei der IS auf diesen Weg jedenfalls nicht.
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