Gesinnungsjustiz mit immer verrückteren Auswüchsen

[Zyankali]

Herr Gabriel beleidigt Bürger als Pack, zeigt den Stinkefinger, gleichzeitig gibt es derartige Urteile...

gabriel hat halt diplomatische immunität. der darf das...

[DJ_rainbow]

bäh

so etwas würde ich nicht mal an meine hunde verfüttern, ich könnte sie ja damit vergiften.

grüßle s.

Siehe #17.

[black_swan]

Die Deutsche Gesetzgebung und Justiz ist sowieso ein Relikt aus Nazi und Preußen Zeit - zum Beispiel Geldstrafe oder Knast, was für ein Blödsinn, in Dänemark oder Schweden gibt es Ersatzfreiheitsstrafe gar nicht, - in einer Demokratie sollte man seine Meinung frei sagen dürfen, und Beleidigung - mein Gott drauf geschissen - da gibt es wichtegeres und Schwarzfahren mein Gott wenn die Fahrkarten zu teuer sind und der städtische Verkehr sollte sowieso gratis sein für die Bürger aber Deutschland gibt lieber Geld aus für Kriegsspiele im Irak und schickt Waffen in den Nahen Osten um sich selbst zu bereichern - alles eine Verlogene Doppelmoral ist das....

[DJ_rainbow]

gabriel hat halt diplomatische immunität. der darf das...

Nö, das darf das Qualle*x*In nicht. Es mag immun sein gegen die Versuchungen der Vernunft, aber mit Diplomatie (bei diesem Etwas dürfte das eher Duplomatie heißen) hat das Genoss*x*In "Pack" es ja nicht so.

[Zyankali]

ok. ändere meine aussage dahingehend, das sich sowas nicht gehört, ihm aufgrund diplomatischer immunität jedoch kein stick gedreht werden kann/darf...

dazu müsst erstmal so ein aussetzungsverfahren laufen, was evtl durch partei/fraktionszwang eh ins leere laufen würde...


der typ sieht sich unangreifbar... obwohl er selber bloss marionette ist...




tjaja, die macht des geldes...

[Frontferkel]

ok. ändere meine aussage dahingehend, das sich sowas nicht gehört, ihm aufgrund diplomatischer immunität jedoch kein stick gedreht werden kann/darf...

dazu müsst erstmal so ein aussetzungsverfahren laufen, was evtl durch partei/fraktionszwang eh ins leere laufen würde...


der typ sieht sich unangreifbar... obwohl er selber bloss marionette ist...




tjaja, die macht des geldes...

Der SPD-Klops geniest nur diplomatische Immunität , wenn er im Auftrag der Regierung als VizeBoulette äh Kanzlette , ins Ausland reist .
Für Privatreisen gilt die nicht . In der B R D geniest Fetti die parlamentarische Immunität , wie alle Parlamentarier . Siehe auch Crack-Freund Beck von den Grünen .

[Zyankali]

ja, hast recht. haarspalten hilft aber nicht weiter...

[Finch]

Herr Gabriel beleidigt Bürger als Pack, zeigt den Stinkefinger, gleichzeitig gibt es derartige Urteile...

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Von der Höhe der Strafe her in etwa vergleichbar mit Urteilen gegen die geliebten Antänzer, sofern diese überhaupt zu einer Geldstrafe und nicht zu Sozialstunden verurteilt werden.

Tja, was ehrverletzend und zu bestrafen ist und was dagegen von der Meinungsäußerungsfreiheit geschützt ist, hängt hierzulande leider vom Opfer ab. Roth und Konsorten wissen das. Deswegen verklagen z.B. die Grünen gerne politische Gegner. Selbst sind sie Meister der Beleidigung. Vor allem gegenüber der AfD. Vor Gericht haben die kaum etwas zu befürchten.

[FranzKonz]

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Das verstehe ich nun gar nicht. Die Roth ist ekelhaft, das ist eine beweisbare Tatsache. Jeder öffentliche Aufruf würde hunderte von Zeugen zu Tage fördern, die diese Aussage bestätigen.

[Mr. BIG]

#19a.

Ja, mit Sicherheit und bestimmt besser!