Bin ich der Anwalt des Betroffenen? Ich habe doch geschrieben, daß es sich um einen Fernsehbericht handelte. Du findest ihn auf Youtube. Suchen musst Du in der Masse der HARTZIV-Dokus leider selber. Interviewt wurden auch der Anwalt und der zuständige Jobcenter.
Bericht endete damit, daß der Jobcenter immer noch nicht zahlt und weiter überprüfen möchte, ob nicht doch irgendwelche anderen, als die zuvor erfragten Vermögenswerte vorhanden seien. Auf die Bemerkung des Interviewers, daß sie dies doch schon seit über einem Jahr täten und mittlerweile doch feststehen müsste, daß nichts vorhanden sei, meinte der Jobcenter-Sprecher dreist (Wortlaut!!) "ja, das behaupten sie...!".
Nicht genannt wurde leider der Zeitraum, seit dem sich der Anwalt mit diesem Fall befasst. Denn zumindest theoretisch gibt es bei den zugegebenermaßen hoffnungslos überlasteten Sozialgerichten auch die Möglichkeit eines Eilantrages. Dann gibt es zwar vor der eigentlichen Verhandlung evtl. erst mal nur einen sog. richterlichen Beschluß. Aber zumindest wird der, soweit ich es gehört habe, wesentlich schneller erlassen.
Apropos Youtube: man findet dort Massen an Berichten auch der öffentlich rechtlichen zu solchen zynischen Fällen. Aber es wird in diesen berichten wohlgemerkt nie das System als solches in Frage gestellt. Sie werden als Bürokratiealbtraum dargestellt, in der Art, wie es sie schon immer regelmäßig gab. Nur früher eben in anderen Zusammenhängen.
Daß die HartzIV-Gesetze mit ihren zahlreichen Lücken und behördlichen Mißbrauchsmöglichkeiten aber gezielt erlaßen wurden, um systematisch Recht zu brechen und dafür zu sorgen, daß Hilfsbedürftige oft nur noch auf dem Klageweg zu ihrem Recht kommen, wird nicht thematisiert.
Tatsächlich sind die HartzIV-Gesetze aber in eben dieser Hinsicht ein voller Erfolg unserer Machteliten. Denn das IAB hat festgestellt, daß selbst nach ihren Berechnungen zw. 35 und 40% der ALG2-Berechtigten ihre Leistungsansprüche nicht wahrnehmen und zwar nicht aus Unwissenheit sondern infolge der Praktiken und Behandlung durch die Behörden!
Geändert von Buchenholz (21.08.2016 um 13:55 Uhr)
Wenn man bei den Steuerhinterziehern nicht weiter kommen will, müssen es wieder die Ärmsten zu spüren bekommen.
Deutsche müssen sich bei den Behörden nackend ausziehen während die Bereicherer ohne Belege das Geld in den Arsch geschoben bekommen.
Der FC Bayern München halten sich nicht für etwas besseres, sie sind es!
Er zähl mal, was bekommt der ärmste zu spüren? Bei jeden Antrag oder Weiterbewilligung muss sich der Ärmste eh schon "nackig" machen, Kontoauszüge und der gleichen vorlegen, aber da ist ja dann nichts zu holen.
Und ehrlich ich finde es schon okay das einer der einen Ferrari vor der Haustür stehen hat oder eine 400 qm Villa sein eigen nennt, dieses erstmal verwerten soll.
Nicht Schwert, nicht Giftgebräu wird dermaleinst dich töten,
Kein schleichend Zipperlein samt Hals- und Lungennöten.
Ein Schwätzer bringt dich um, fällst du ihm einst zur Beute;
Drum, wirst du groß, sei klug: flieh redewütige Leute!
Horaz 65-8 v. Chr.
Irgendwo muß aber eine Grenze sein und die muß um ein Vielfaches höher sein als heute.
Wenn du etwa gesundheitlich arbeitsunfähig bist, sei es dauerhaft oder temporär, bist du gezwungen alles Vermögen, bis auf
einen lächerlichen Freibetrag, auszugeben um H4 berechtigt zu sein. Das kann nicht sein. Mir ist das passiert. Hätte ich einen Teil
der Kohle noch, könnte ich mich nach dem Ende meines 1€ Jobs mehr oder weniger selbstständig machen bzw damit eine Werkstatt
einrichten. Aber - ich war arbeitsunfähig bzw bin das für viele Arten von Arbeit heute noch und mußte ALLES ausgeben. Keinen Job
gefunden und zeitweise gar nicht dazu fähig und jetzt nichts mehr. So 200.000 sollte man schon noch behalten dürfen.
Wenn morgen die Muschelhörner und Trommeln erklingen, dann lasst uns fallen, so leichten Herzens wie die Kirschblüten im linden Frühlingswind.
Impfpass und mit Sicherheit noch weitere digitale Maßnahmen in diese Richtung:
Ash nazg durbatulûk, ash nazg gimbatul,
ash nazg thrakatulûk agh burzum-ishi krimpatul
Dafür müssen andere 10 Jahre arbeiten für Geld oder sogar noch länger beim Mindestlohn. Die Freibeträge sind zu niedrig da stimme ich dir zu. Aber klamüsern wir die mal auseinander dann sieht es anderes aus. Ein Häuschen mit 120 qm darf man ja auch behalten und muss es nicht veräußern. Kostet locker auch mal 100.000 aufwärts. Die Barvermögenssätze sollte man jedoch anheben, ich halte da einen Freibetrag von 500-1000 fachen des Lebensalters für angemessen, je nach Gesundheitsstatus.
Nicht Schwert, nicht Giftgebräu wird dermaleinst dich töten,
Kein schleichend Zipperlein samt Hals- und Lungennöten.
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Drum, wirst du groß, sei klug: flieh redewütige Leute!
Horaz 65-8 v. Chr.
Das wären immer noch zuwenig. Dann lieber 200.000. Das kann einen Menschen, so er dazu fähig ist, ober wieder fähig wird, die Selbstständigkeit ermöglichen.
Das sollte man dann amtlicherseits lieber als Alternative fördern als die Menschen völlig auszuziehen. Bei mir hätte mir das nun entweder die Selbstständigkeit oder
eben Weiterbildung auf einer Fachschule ermöglicht. Wenn ich letzteren Weg gehe, dann muß ich nun Bafög beantragen. Alternativ könnte man das Geld amtlicherseits
bis auf einen Freibetrag auf ein Sperrkonto legen das erst wieder geöffnet wird wenn der Mensch wieder in Arbeit geht oder sich selbstständig macht.
Hier wird massiv Menschen die Altersvorsorge einfach geklaut. Von manch anderen Vorgängen, etwa wie ich es mal über einen Vorgang im Osten gelesen habe, da mußten
Leute Häuser veräußern. Häuser und Land. Häuser und Land in und auf dem ihre Familien seit ewigen Generationen gelebt haben. Unmöglich so etwas.
Wenn morgen die Muschelhörner und Trommeln erklingen, dann lasst uns fallen, so leichten Herzens wie die Kirschblüten im linden Frühlingswind.
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