Hardliner-Gesetze geplant

[Valdyn]

Tun sie nicht, da hätte die spätestens nach Köln hier so aufräumen müssen wie Erdowahn das grad tut. Gelabert wurde auch nach Köln viel, "hartes Durchgreifen" hat die Raute getönt, passiert ist nix, es nicht einer von denen im Knast. Die paar Musel die überhaupt angeklagt wurden, sind maximal zu Bewährung verurteilt worden. Das zeigt ganz eindeutig das sie es nicht ernst meinen. "Zeichen setzen" bei Verurteilungen funktioniert nur bei Bio-Deutschen "Hetzern".

Weiß man nicht. Es ist ja so, daß die sog. Volksparteien oder die sog. Mitte letztlich doch recht anpassungsfähig ist und nicht starr sondern sich am Ende doch der öffentlichen Massenmeinung angleicht. Nach links, wie aktuell, wie aber auch nach rechts, sollte die Stimmung bei der Masse tatsächlich kippen oder man zumindest das Gefühl hat, sie sei gekippt. Die wollen ja an der Macht bleiben. Logisch, daß sie dem Volk nach dem Mund reden.

Hier sind nur einige oft dem Irrtum erlegen, daß die überwiegende Meinung hier im Forum zb. die Meinung der breiten Bevölkerung sei. Das stimmt ja so nicht. Die Mehrheit ist nunmal eben auf Mukumerkelkuschelkurs. Teilweise aus Überzeugung, teilweise durch Gehirnwäsche und teilweise aus Unwissen und Desinteresse. Bitter, aber so ist es nunmal.

[pixelschubser]

4 Wochen ist doch zeitnah... Mac Pom und Berlin...

Ich dachte eher an die BTW im kommenden Jahr. Aber, Du hast recht...MV und B sind ja demnächst dran. Das wird noch spassig und ich bin gespannt, welche diffusen Ängste man noch so ins Visier nimmt.

[Deutschmann]

Weiß man nicht. Es ist ja so, daß die sog. Volksparteien oder die sog. Mitte letztlich doch recht anpassungsfähig ist und nicht starr sondern sich am Ende doch der öffentlichen Massenmeinung angleicht. Nach links, wie aktuell, wie aber auch nach rechts, sollte die Stimmung bei der Masse tatsächlich kippen oder man zumindest das Gefühl hat, sie sei gekippt. Die wollen ja an der Macht bleiben. Logisch, daß sie dem Volk nach dem Mund reden.

Hier sind nur einige oft dem Irrtum erlegen, daß die überwiegende Meinung hier im Forum zb. die Meinung der breiten Bevölkerung sei. Das stimmt ja so nicht. Die Mehrheit ist nunmal eben auf Mukumerkelkuschelkurs. Teilweise aus Überzeugung, teilweise durch Gehirnwäsche und teilweise aus Unwissen und Desinteresse. Bitter, aber so ist es nunmal.

Das liegt daran dass die Mehrheit andere Prioritäten hat als Asylanten und Co. Da kommt zuerst der eigene Wohlstand und Sicherheit. Dann lange nichts mehr. Erst wenn dies nicht mehr gewährleistet ist, hat es sich ausgemerkelt. Brot und Spiele. Ein funktionierendes System - schon seit Ewigkeiten.

[pixelschubser]

in mv rotieren die etablierten landesverräter schon! wir werden bis zu btw eine schlammschlacht der etablierten erleben, wie noch nie zuvor! die afd muß eigentlich gar nix machen.

Doch, die AfD darf und kann das nicht sich selbst überlassen. Man muss den Leuten immer wieder vor Augen führen, dass sie es waren, die die Dinge zu erst auf dem Zettel hatten!

[Murmillo]

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- Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft
...

Mann oh Mann, hatte ich gerade einen Schreck gekriegt. Aber bei genauer Betrachtung konnte ich mich wieder beruhigen. Michel Friedmann fällt ja gar nicht darunter, denn der hat ja ne dreifache Staatsbürgerschaft !

[Jodlerkönig]

Doch, die AfD darf und kann das nicht sich selbst überlassen. Man muss den Leuten immer wieder vor Augen führen, dass sie es waren, die die Dinge zu erst auf dem Zettel hatten!

richtig, was den bereich angeht. was ich meine, sie darf sich nicht verzetteln und auf dinge meinen, eine antwort finden zu müssen, die aktuell gar nicht gefragt sind und welche die etablierten seit jahrzehnten versaubeutelt haben. die afd sollte sich auf so sachen wie den euro oder die flüchtlingskrise beschränken!

[pixelschubser]

richtig, was den bereich angeht. was ich meine, sie darf sich nicht verzetteln und auf dinge meinen, eine antwort finden zu müssen, die aktuell gar nicht gefragt sind und welche die etablierten seit jahrzehnten versaubeutelt haben. die afd sollte sich auf so sachen wie den euro oder die flüchtlingskrise beschränken!

Derzeit heisst es wirklich, den Finger in die Wunde drücken, damit auch der letzte Schlafmichel unter Schmerzen aufwacht.

[Murmillo]

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- Burka-Verbot
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Wie viele Burka-Trägerinnen (und Träger, wir wollen ja die islamischen Transen nicht vergessen) haben wir denn real ?

...
- Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft
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Ist dies dann auch rückwirkend und werden die ( z.B. Türken), welche die deutsche Staasbürgerschaft dann nicht behalten, zur Ausreise aufgefordert ?

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- Deutschen, die für eine terroristische Vereinigung kämpfen und mindestens eine weitere Staatsangehörigkeit besitzen, soll die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden dürfen.
...

Ist doch heute bereits möglich.

und weiter aus dem Artikel:

Eine Gesetzesänderung solle es Ärzten künftig ermöglichen, die Behörden über geplante Straftaten ihrer Patienten rechtzeitig zu informieren.

Wirkungslos, so lange die Arzte nicht per Gesetz und unter Strafandrohung dazu verpflichtet werden.

De Maiziere plane zudem, dass ausländische Gefährder und straffällige, ausreisepflichtige Ausländer schneller abgeschoben werden könnten.

Ne Luftnummer, so lange die Herkunftsstaaten die Straftäter gar nicht mehr zurücknehmen. Ist doch gerade bei den Kriminellen aus den nordafrikanischen Staaten der Fall.

[Pillefiz]

Soso, es wird geplant... Von umsetzen ist nicht die Rede

[Bestmann]

Nach den islamistischen Anschlägen von Würzburg und Ansbach sowie der völlig irren pro-Erdogan-Demo in Köln scheint bei der Regierung der Groschen teilweise gefallen zu sein, bzw. der Geduldsfaden gerissen.

Sie merken wohl endlich, in was für eine irre Republik sich dieses Land verwandelt hat.
Jedenfalls ist nun Folgendes geplant:

- Burka-Verbot
- Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft
- Deutschen, die für eine terroristische Vereinigung kämpfen und mindestens eine weitere Staatsangehörigkeit besitzen, soll die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden dürfen.
- Beschränkung der Duldung von "Flüchtlingen", die ihre Abschiebung gezielt verhindern bzw. Entzug des Bleiberechts
- ausländische Gefährder und straffällige, ausreisepflichtige Ausländer schneller abschieben

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Noch lange nicht ausreichend, aber es geht in die richtige Richtung.
Insbesondere die ersten drei Punkte wären vor Kurzem aus "Toleranzgründen" noch undenkbar gewesen.
Die Türken meinen ja wohl, die BRD sei nur ihr Aufenthaltsland, in dem sie tun und lassen können, was sie wollen.

Ich glaube eher ,das die Regierung "Uns die Bürger " belügt ,und das nach Strich und Faden "
Wer ist tatsächlich in der Lage ,Zahlen zu kontrollieren (Wem die Einreise verweigert wurde ,und wer abgeschoben wurde )
Das Gesetze von der Regierung gebrochen werden ,liegt auf der Hand .
Und genau da fängt die Arbeit der Opposition an -Laut und mit harten Worten den Verantwortlichen das Leben schwer zu machen .
Immer und immer wieder ,damit Niemand sagen kann -oh das wussten Wir ja nicht .
In diesem Sinne -Gruß Bestmann-

PS .Die AFD ist die aller letzte Möglichkeit etwas zu verändern .