Niedersachsen kommt Antifa entgegen, Vermummung keine Straftat mehr

[Jariko]

Ist Niedersachsen nicht jenes Bundesland, wo:

- die AfD kein Tagungsstädte bekam wegen massivem Druck der Linksautonomen
- Frau Roth bei einer Anti AfD Demo in Hannover hinter dem Transparent ,,Deutschland du mieses Stück scheisse" mitlief
- das Zigeunerschnitzel verboten ist
- seit Jahren diskutiert wird das Bargeld zu limitieren
- der dicke Siggi, Flintenuschi,Schröder und der Maschmeyer Clan sein Unwesen treibt

... da wundern mich solch Beschlüsse auch nicht mehr.

[-jmw-]

Eine solche "Anweisung" an die Polizeikräfte läßt doch völlig unmaskiert die Absicht der Politschranzen erkennen, die hier dahintersteckt!

Die Kollabis (und ihre Strippenzieher) wünschen also eine Eskalation auf der Straße?

Ist ihnen wohl zu ruhig ... für ihre zukünftigen Pläne ...

Ja, das ergibt Sinn.

[-jmw-]

Bist du vereidigt?

Auf wen oder was?

[-jmw-]

Nein, meiner Meinung nach, hat grundsätzlich jeder sein Gesicht in der Öffentlichkeit zu zeigen. Mundpartie und Augen dürfen nicht verdeckt sein. Nur Sonnenbrille ist selbstverständlich ok. Kurz gesagt, man muss erkennen können, wen man vor sich hat.

Aha, o.k.

[Eridani]

Die Polizei muss bei Vermummung nicht eingreifen, aber sie kann. Bei welchen Demonstrationen wird sie wohl die Weisung bekommen einzugreifen, bei welchen nicht? Bisher hatte sowas den Beigeschmack von Strafvereitelung im Amt. Jetzt muss man das bei Duldung von martialisch auftretenden Antifas nicht mehr befürchten. Man kann aber weiterhin gegen Sonnenbrillen tragende "Rechtspopulisten" vorgehen.

Beweißt eindeutig, dass die BRD links gestrickt ist. Die AntiFa-SA, liebstes Kind der politischen Klasse.

Daraus folgt logisch, dass sich Kameraden nicht vermummen dürfen. Weit ist es gekommen mit dieser Staatssimulation!

[black_swan]

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Dann läuft es auch unkomplizierter beim Kampf gegen Rechts. Auch der eine oder andere Staatsdiener lässt sich vermummt nicht so leicht identifizieren.

Wieso..SEK..Beamte...der..Polizei...sind..auch..ve rmumt...und...da.sagt.keiner.was....deswegen..glei ches.Recht.für.ALLE...

[Leberecht]

Hat irgendwer einen sachlichen Einwand gegen diese Begründung?

Keineswegs! Vermummg stellt nur eine Übergangsphase dar, gewissermaßen die Ouvertüre zur Hauptphase.

[Tutsi]

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Dann läuft es auch unkomplizierter beim Kampf gegen Rechts. Auch der eine oder andere Staatsdiener lässt sich vermummt nicht so leicht identifizieren.

Wie die Antifa sich selbst lobt, wenn sie zerbrochene Scheiben hinterläßt:

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20. Juli 2016 | News Redaktion


[Links nur für registrierte Nutzer]Letzte Nacht haben wir das "Bürgerbüro" der CDU-Hetzerin Katrin Vogel in Berlin-Baumschulenweg (Kiefholzstraße 186) aufgesucht und kaputte Scheiben und etwas Farbe hinterlassen. Vogel, die für die CDU Treptow-Köpenick im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt, ist im Mai mehrmals bei Nein-zum-Heim-Kundgebungen in Altglienicke aufgetreten.
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Kann man die nicht abschieben oder hat Bartsch da seine Hand drauf ?
Erdogan würde sich doch über "fleißige" Antifa-Leute riesig freuen ! :-)

Gefunden bei indymedia:

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Verfasst von: One Direction Insurrection. Verfasst am: 10.08.2016 - 16:18. Geschehen am: Dienstag, 09. August 2016. Orte: Dresden.
Im Hauseingang der Louisenstraße 38 in der Dresdner Neustadt ist schon seit längerer Zeit extrem rassistische Propaganda mit der Überschrift "Multikultilogik" bzw. "Baderegeln" angebracht. Inhaltlich handelt es sich erkennbar um Nazischeiße, es scheint aber kaum Passanten zu stören, dasz solche mitten in der "bunten Neustadt" angebracht ist.

gefunden unter google: antifa demo 11. august 2016

[Politikqualle]

Dann läuft es auch unkomplizierter beim Kampf gegen Rechts. Auch der eine oder andere Staatsdiener lässt sich vermummt nicht so leicht identifizieren.

.. du hast absolut Recht ..
dann kann die Polizei in aller Ruhe die Straßenkämpfe gegen die A f D bewundern ..

Die rot-grüne niedersächsische Landesregierung will die Vermummung während Demonstrationen nicht mehr als Straftat werten. Statt dessen solle dies künftig als Ordnungswidrigkeit behandelt werden, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, Meta Janssen-Kucz. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am Dienstag vom Kabinett beschlossen und soll in der nächsten Sitzung des Landtages debattiert werden.

„Die Polizei kann so bei Demonstrationen stärker situationsangemessen und deeskalierend agieren und muß nicht jede Vermummung von Demonstranten als Straftat verfolgen“,

[Politikqualle]

... da wundern mich solch Beschlüsse auch nicht mehr.

.. es ist schon sehr bedrückend : das sind unsere gewählten Politiker ..

Die Gegendemonstration wurde von dem ebenfalls teilnehmenden linksextremistischen Schwarzen Block der Antifa angeführt. Hinter „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“- rufenden Linksextremisten reihte sich neben dem „bürgerlichen Bündnis“, dem Bürgermeister Thomas Hermann (SPD), SPD-Chef Alptekin Kirci, Wirtschaftsdezernentin Sabine Tegtmeyer-Dette (Grüne), FDP-Ratsherr Wilfried Engelke und weiteren Politiker auch die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) ein.

.. hätten wir einen Erdogan als Diktator , säßen die jetzt alle im Gefängnis ..