Niedersachsen kommt Antifa entgegen, Vermummung keine Straftat mehr

[-jmw-]

Die Polizei muss bei Vermummung nicht eingreifen, aber sie kann. Bei welchen Demonstrationen wird sie wohl die Weisung bekommen einzugreifen, bei welchen nicht? Bisher hatte sowas den Beigeschmack von Strafvereitelung im Amt. Jetzt muss man das bei Duldung von martialisch auftretenden Antifas nicht mehr befürchten. Man kann aber weiterhin gegen Sonnenbrillen tragende "Rechtspopulisten" vorgehen.

D.h. die Entscheidung ist grundsätzlich i.O., wird aber politisch ausgenützt werden?

[Praia61]

Hat irgendwer einen sachlichen Einwand gegen diese Begründung?

Ich bin nicht bereit èinem Befehlshaber der Polizei die Entscheidungsgewalt darüber zu geben.
Die Gefahr des politischen Missbrauchs ist mir zu groß.

[moishe c]

Dürfen dann die Unsterblichen wieder rumlaufen ?

Wenn du SO fragst, kann ich dir jetzt schon "die Antwort", genauer die Reaktion, der Systemkräfte vorhersagen!



NUR,

aus der zukünftigen Lage in NS ergeben sich taktische Möglichkeiten, die einem sofort ins Auge springen ... die sich geradezu aufdrängen ...

[-jmw-]

Ich bin nicht bereit èinem Befehlshaber der Polizei die Entscheidungsgewalt darüber zu geben.
Die Gefahr des politischen Missbrauchs ist mir zu groß.

O.k.!

[-jmw-]

[...] NUR,

aus der zukünftigen Lage in NS ergeben sich taktische Möglichkeiten, die einem sofort ins Auge springen ... die sich geradezu aufdrängen ...

Hilf einem Dummen mal aus, bitte!

[moishe c]

Hat irgendwer einen sachlichen Einwand gegen diese Begründung?

Eine solche "Anweisung" an die Polizeikräfte läßt doch völlig unmaskiert die Absicht der Politschranzen erkennen, die hier dahintersteckt!

Die Kollabis (und ihre Strippenzieher) wünschen also eine Eskalation auf der Straße?

Ist ihnen wohl zu ruhig ... für ihre zukünftigen Pläne ...

[FranzKonz]

[Links nur für registrierte Nutzer]



Dann läuft es auch unkomplizierter beim Kampf gegen Rechts. Auch der eine oder andere Staatsdiener lässt sich vermummt nicht so leicht identifizieren.

Strafrecht ist neuerdings Ländersache?

Sachen gibt's, die gibt's gar nicht.

[moishe c]

Hilf einem Dummen mal aus, bitte!

Bist du vereidigt?

[moishe c]

Strafrecht ist neuerdings Ländersache?

Sachen gibt's, die gibt's gar nicht.

Ist mir auch durch den Kopf gegangen ...



Würde die AfD ein Land regieren und sowas von sich geben, würde man DENEN dann innerhalb Stundenfrist mit dem "Bundeszwang" drohen!

[Querfront]

D.h. die Entscheidung ist grundsätzlich i.O., wird aber politisch ausgenützt werden?

Nein, meiner Meinung nach, hat grundsätzlich jeder sein Gesicht in der Öffentlichkeit zu zeigen. Mundpartie und Augen dürfen nicht verdeckt sein. Nur Sonnenbrille ist selbstverständlich ok. Kurz gesagt, man muss erkennen können, wen man vor sich hat.