Niedersachsen kommt Antifa entgegen, Vermummung keine Straftat mehr

[Querfront]

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Die rot-grüne niedersächsische Landesregierung will die Vermummung während Demonstrationen nicht mehr als Straftat werten. Statt dessen solle dies künftig als Ordnungswidrigkeit behandelt werden, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, Meta Janssen-Kucz. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am Dienstag vom Kabinett beschlossen und soll in der nächsten Sitzung des Landtages debattiert werden.

„Die Polizei kann so bei Demonstrationen stärker situationsangemessen und deeskalierend agieren und muß nicht jede Vermummung von Demonstranten als Straftat verfolgen“,

Dann läuft es auch unkomplizierter beim Kampf gegen Rechts. Auch der eine oder andere Staatsdiener lässt sich vermummt nicht so leicht identifizieren.

[Thomas1734]

Dann werden ja bald erste Demoteilnehmer wieder mit Stahlhelm und Bomberjacke auftreten, andere
dazu noch mit passenden Springerstiefeln und ganz sicher wird es an der noch zu ergänzenden
Ausrüstung auch bald nicht mehr mangeln.

Na dann möchte ich solche künftigen straffreien Demonstrationen nicht aus nächster Nähe in Nieder-
Sachsen erleben.

Aber wer weiss denn schon, wie sehr die Hannelore so auf Krawall gebürstet ist. Vielleicht ist dann endlich
mal was los.

Dann allerdings wird es besser sein die Bundeswehr begleiten als Schutzmacht einzusetzen, weil - sollte
dann der 3. Weltkrieg gerade dort beginnen, ist wenigstens die Bundeswehr schon vor dem IS da!

Thomas

[Jodlerkönig]

burka nicht vergessen!

[Shahirrim]

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Dann läuft es auch unkomplizierter beim Kampf gegen Rechts. Auch der eine oder andere Staatsdiener lässt sich vermummt nicht so leicht identifizieren.

Ja, da gelten schon Sonnenbrillen als "Vermummung"!

[Affenpriester]

Da können die Perversen und Sodomisten unerkannt wichsen gehen auf Versammlungen. Gilt das auch auf NPD-Demos?

[Hayden]

Dürfen dann die Unsterblichen wieder rumlaufen ?

[Anita Fasching]

Dürfen dann die Unsterblichen wieder rumlaufen ?

Du musst das schon korrekt schreiben, im Sinne bundesdeutscher Qualitätsmedien.
Die Unsterblichen "laufen" nicht "rum", sie "marschieren auf"!

[Thomas1734]

Auf nach Niedersachsen. Egal ob mit Turban; Burka, Schleier oder Helm mit Visier runter.....?

In Niedersachsen wird es somit alsbald Freundschaftsspiele geben, da werden die Olympiamacher
noch neidisch nach Deutschland sehen.
Da werden die Deutschen den Politikern mal zeigen, wie man Freundschaftsspiele organisiert und
durchführt.

Hoffentlich reichen die Frischwasserreserven und Fahrzeuge um die erhitzten Gemüter auch aus-
reichend zu kühlen.

Für Ausrüstung sorgen die Teilnehmer ganz sicher selbst. Man kennt sich ja aus im Umgang mit
Machete; Messer; Schlagringen; Steine-Weitwerfen....da könnten wir sogar bei den Grünen noch
Tipps von Joschka bekommen.
Auch Claudia hat da noch sicher von Stuttgard 21 her noch gute Hinweise, wie man sogar vorher
unbeteiligte Zuschauer zum Mitmachen animiert.

Alles in allem betrachtet werden so ganz sicher die olympischen Spiele demnächst in Niedersachsen
durchgehend an 365 Tagen im Jahr ausgetragen. Da werden sich aber die Berichterstatter der Medien
förmlich überschlagen in den Meldungen über Verletzte und Tote, über Siege und Niederlagen.

Hoch lebe die Demokratie...dreimal hoooooooooooooch!

Thomas

[-jmw-]

„Die Polizei kann so bei Demonstrationen stärker situationsangemessen und deeskalierend agieren und muß nicht jede Vermummung von Demonstranten als Straftat verfolgen“

Hat irgendwer einen sachlichen Einwand gegen diese Begründung?

[Querfront]

Hat irgendwer einen sachlichen Einwand gegen diese Begründung?

Die Polizei muss bei Vermummung nicht eingreifen, aber sie kann. Bei welchen Demonstrationen wird sie wohl die Weisung bekommen einzugreifen, bei welchen nicht? Bisher hatte sowas den Beigeschmack von Strafvereitelung im Amt. Jetzt muss man das bei Duldung von martialisch auftretenden Antifas nicht mehr befürchten. Man kann aber weiterhin gegen Sonnenbrillen tragende "Rechtspopulisten" vorgehen.