Bundesjustizminister Heiko Maas

[Dornröschen]

Fahrverbot für Straftäter soll bald kommen
Berlin. Straffällig geworden? Führerschein weg! Bundesjustizminister Heiko Maas will einen Gesetzentwurf für einen Führerscheinentzug für Straftäter vorlegen.



Das Fahrverbot ist ein Vorhaben aus dem 2013 beschlossenen Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Darin heißt es: „Um eine Alternative zur Freiheitsstrafe und eine Sanktion bei Personen zu schaffen, für die eine Geldstrafe kein fühlbares Übel darstellt, werden wir das Fahrverbot als eigenständige Sanktion im Erwachsenen- und Jugendstrafrecht einführen.“
Innenpolitiker der Union sehen in der unkonventionellen Methode auch eine Möglichkeit, bei jüngeren Tätern eine größere Strafwirkung zu erzielen.
Die Richter sollten mehr Sanktionsmöglichkeiten zur Verfügung haben und sie je nach Fall einsetzen.

Unklar ist, bei welchen Delikten ein Führerscheinentzug als Strafe eingesetzt werden soll und wie die Pläne rechtlich umgesetzt werden. Daran arbeitet Maas noch immer.



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Auf alle Fälle denkt er viel nach.

[Murmillo]

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Unklar ist, bei welchen Delikten ein Führerscheinentzug als Strafe eingesetzt werden soll und wie die Pläne rechtlich umgesetzt werden. Daran arbeitet Maas noch immer.
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Na. auf jeden Fall bei allen Volksverhetzungs-Delikten, bei Veröffentlichung von unliebsamen, nach Meinung von Herrn Maas und Anetta ( Stasi-) Kahane strafwürdigen, Meinungen im Internet und bei Holocaust-Leugnung, wobei Holocaust-Leugnung natürlich ganz am Anfang über allem steht ! Desweiteren automatisch als Zusatzstrafe bei allen Prozessen jeglicher Art gegen Politiker von AfD, NPD, ProNRW etc.( also alle, die man im heutigen Politikerjargon als "rechts", "Pack" oder " Dunkeldeutsche" bezeichnet) und sonstigen Parteien, die vom Meinungsbild des Herrn Maas abweichen , auch die noch in Zukunft gegründet werden.
Keinesfalls aber darf diese Strafe- und dies sollte er auch im Gesetz festhalten- gegen Türkenbengel angewandt werden, welche bei illegalen Autorennen unbeteiligte Passanten töten und auch keinesfalls bei Staftaten aller Art von ehemaligen und bestehenden Räffjutschies ( Bürger mit Migartionshintergrund, kurz Mihigrus ) .

[Querfront]

Fahrverbot für Straftäter soll bald kommen
Berlin. Straffällig geworden? Führerschein weg! Bundesjustizminister Heiko Maas will einen Gesetzentwurf für einen Führerscheinentzug für Straftäter vorlegen.



Das Fahrverbot ist ein Vorhaben aus dem 2013 beschlossenen Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Darin heißt es: „Um eine Alternative zur Freiheitsstrafe und eine Sanktion bei Personen zu schaffen, für die eine Geldstrafe kein fühlbares Übel darstellt, werden wir das Fahrverbot als eigenständige Sanktion im Erwachsenen- und Jugendstrafrecht einführen.“
Innenpolitiker der Union sehen in der unkonventionellen Methode auch eine Möglichkeit, bei jüngeren Tätern eine größere Strafwirkung zu erzielen.
Die Richter sollten mehr Sanktionsmöglichkeiten zur Verfügung haben und sie je nach Fall einsetzen.

Unklar ist, bei welchen Delikten ein Führerscheinentzug als Strafe eingesetzt werden soll und wie die Pläne rechtlich umgesetzt werden. Daran arbeitet Maas noch immer.



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Auf alle Fälle denkt er viel nach.

Diese Maasnahmen richten sich ausschließlich gegen kleine Sünder aus der Mittelschicht. Mit einem Führerscheinentzug, kann man Arbeitnehmer und Selbstständige wirtschaftlich vernichten. Es wird wohl bei Delikten wie Hate-Speech, kleinen Steuervergehen, GEZ Verweigerung usw. angewendet.

[Valdyn]

Diese Maasnahmen richten sich ausschließlich gegen kleine Sünder aus der Mittelschicht. Mit einem Führerscheinentzug, kann man Arbeitnehmer und Selbstständige wirtschaftlich vernichten. Es wird wohl bei Delikten wie Hate-Speech, kleinen Steuervergehen, GEZ Verweigerung usw. angewendet.

Könnte man so sehen aber ich glaube nicht, daß es für sowas kommt wenn es kommt. Das ist vermutlich nur der Versuch Pluspunkte beim Volk zu sammeln und für Intensivtäter und Kleinkriminelle gedacht. Die kümmert sowas zwar auch nicht aber immerhin kann man sagen man "hätte wegweisendes auf den Weg gebracht" und beim Michel punkten.

Man könnte auch einfach Freiheitsstrafen erhöhen und konsequenter anwenden für diese Klientel. Aber so viel Plätze haben wir nicht.

[Bruddler]

Diese Maasnahmen richten sich ausschließlich gegen kleine Sünder aus der Mittelschicht. Mit einem Führerscheinentzug, kann man Arbeitnehmer und Selbstständige wirtschaftlich vernichten. Es wird wohl bei Delikten wie Hate-Speech, kleinen Steuervergehen, GEZ Verweigerung usw. angewendet.

Wehe den Arbeitnehmern u. Selbstständigen die auf dem Land wohnen und auf ihren Führerschein angewiesen sind...

Ach da fällt mir ein, warum heißt ein Führerschein immer noch Führerschein, ist so ein Führerschein nicht "Autobahn" ?

[Dornröschen]

Er arbeitet ja auch noch dran, daß bei Mord 5 Jahre Knast ausreichen.

Es ist ihm noch nichts eingefallen, wie man unsere Frauen und Kinder schützen kann. Ist nicht so wichtig.

[Buella]

Er arbeitet ja auch noch dran, daß bei Mord 5 Jahre Knast ausreichen.

Es ist ihm noch nichts eingefallen, wie man unsere Frauen und Kinder schützen kann. Ist nicht so wichtig.

In diesem elementar staatlichen Bereich sind die gesamten Bundes- und Landes - Regierungen der brd blank!

Im Gegenzug glänzen sie mit allem, was den Schutz der Deutschen aushebelt und beseitigt!

[Dornröschen]

In diesem elementar staatlichen Bereich sind die gesamten Bundes- und Landes - Regierungen der brd blank!

Im Gegenzug glänzen sie mit allem, was den Schutz der Deutschen aushebelt und beseitigt!

Mit einem Volk was entmachtet und enwaffnet ist, kann man tun was man will und sich so richtig austoben mit seiner kranken Phantasie.

[Buella]

Mit einem Volk was entmachtet und enwaffnet ist, kann man tun was man will und sich so richtig austoben mit seiner kranken Phantasie.

Dieser Irrsinn nennt sich hochoffiziell offene Gesellschaft!

[latrop]

Mit einem Volk was entmachtet und enwaffnet ist, kann man tun was man will und sich so richtig austoben mit seiner kranken Phantasie.

Das Volk entmachtet ?

Von den paar tausend Irren in den Regierungen ?

Am schlimmsten sind doch die A...kriecher aus dem Volk, die denen noch die Stange halten und mit allem einverstanden sind.

Da liegt mE das grösste Übel.