Was kommt jetzt auf uns zu ?
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Der Wandel in Europa geht wie im Zeitraffer vorwärts.Ein präsidentielles Regierungssystem oder Präsidialsystem, auch Präsidialregime nach US-amerikanischem Vorbild, ist ein [Links nur für registrierte Nutzer], bei dem ein Präsident ([Links nur für registrierte Nutzer] Vorsitzender) die Funktionen des [Links nur für registrierte Nutzer], des [Links nur für registrierte Nutzer] und regelmäßig auch des militärischen Befehlshabers innehat. Ein solches System ist durch eine ausgeprägte [Links nur für registrierte Nutzer] und -trennung gekennzeichnet. Anders als in der parlamentarischen Demokratie wird deshalb auf die Verantwortlichkeit der Regierung gegenüber der vom Volk gewählten gesetzgebenden Körperschaft verzichtet.
Polen wehrt sich dagegen, fremd bestimmt zu werden.
Wird Erdogan sich jetzt den Jux erlauben, die Flüchtlinge loszuschicken ?
Folgt bei uns der Zusammenbruch der Sozialsysteme ?
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Machtlos in Brüssel? - Das schwierige Verhältnis der EU zu den Rechtspopulisten
Die [Links nur für registrierte Nutzer] wendet ein: "Die Wahrscheinlichkeit, dass Erdogan das Abkommen aufkündigt und die gesamte Flüchtlingsproblematik wieder Menschenhändlern übereignet, die seinem Staat mehr schaden als nützen, ist unter rationalen Gesichtspunkten gering - wobei Erdogans Irrationalität nicht zu unterschätzen ist. Wenn Merkel nun Erdogan trifft, muss sie folglich weder aus Angst um ihre Flüchtlingspolitik duckmäusern, noch muss sie beweisen, dass sie nicht erpressbar ist. Sie sollte schlicht sagen, was ist: Der Flüchtlingsdeal richtig, der Umgang Erdogans mit seinen Gegnern falsch. Beides darf man von ihr erwarten", meint die [Links nur für registrierte Nutzer].Die Türkei geht einer Diktatur unter Erdogan entgegen. Was nichts anderes bedeutet, als noch mehr Unruhe in der Welt.Die [Links nur für registrierte Nutzer] analysiert: "Merkels Kritiker treibt in der Türkeifrage weniger die Lust am Scheitern an, als der Umstand, dass sich die Kanzlerin in die Hände eines Politikers namens Erdogan begeben hat, der auf demokratische Werte pfeift; der sein Land offenkundig in eine Diktatur umbauen will. Das ist der Kern ihres Problems: Merkel macht in der Flüchtlingsfrage gemeinsame Sache mit einem Autokraten. Aus Sicht der Kanzlerin ist das Realpolitik. Genau das ist es, was Merkels Kritiker auf die Palme bringt. Grundrechte, Menschenwürde sind bei einer solchen Haltung vielleicht nicht zweitrangig - aber sie müssen sich unterordnen", erläutert die[Links nur für registrierte Nutzer], die in Cottbus erscheint.
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[COLOR=#444444 !important]In mehreren deutschen Städten haben am Sonntag Türkischstämmige gegen den PKK- und IS-Terror demonstriert. Überwiegend friedlich sorgten jedoch mancherorts Sympathisanten der Terrororganisation PKK und der linken Szene für gewalttätige Zwischenfälle. In Köln wurde ein..
Eine Welle von Problemen sehe ich auf uns zurollen. Doch wie werden sich die Politiker verhalten ? Wohin geht die Politik ?[/COLOR]