Es rumpelt in der SPD

[romeo1]

Die SPD wird auch zukünftig weiter in den Keller rumpeln, vertritt sie doch schon längst nicht mehr die Interessen ihrer Klientel. Der Arbeiter, dessen Interessen die Sozis zu vertreten behaupten, hat doch nur noch den Status eines Steuersklaven, der gefälligst klaglos das Weltsozialamt zu finanzieren hat, das Gendergaga und weitere r-gr Idiotologien. So wird das nichts und die Sozis gehen verdientermaßen in den Keller.

[Murmillo]

Die SPD wird auch zukünftig weiter in den Keller rumpeln, vertritt sie doch schon längst nicht mehr die Interessen ihrer Klientel. Der Arbeiter, dessen Interessen die Sozis zu vertreten behaupten, hat doch nur noch den Status eines Steuersklaven, der gefälligst klaglos das Weltsozialamt zu finanzieren hat, das Gendergaga und weitere r-gr Idiotologien. So wird das nichts und die Sozis gehen verdientermaßen in den Keller.

Also, wer dies spätestens nach Schröder nicht erkannt hat, dem ist nicht mehr zu helfen !

[Schlummifix]

Die Sozis (ja, das sind diejenigen, die gerade mitregieren), wollen "bei einem Wahlsieg" die Abgeltungssteuer wieder abschaffen - die sie selbst eingeführt haben.

Sie fragen sich heute, "wie ihnen das eigentlich passieren konnte".

Gibt es eigentlich eine beklopptere Partei auf diesem Planeten?
Warum schaffen sie sie dann nicht gleich ab? Wollen sie wieder Bauern fangen, für die nächste Wahl?
Die Einführung bedeutete für die Banken übrigens einen erheblichen Bürokratie- und Kostenaufwand.

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[Querfront]

Die Sozis (ja, das sind diejenigen, die gerade mitregieren), wollen "bei einem Wahlsieg" die Abgeltungssteuer wieder abschaffen - die sie selbst eingeführt haben.

Sie fragen sich heute, "wie ihnen das eigentlich passieren konnte".

Gibt es eigentlich eine beklopptere Partei auf diesem Planeten?
Warum schaffen sie sie dann nicht gleich ab? Wollen sie wieder Bauern fangen, für die nächste Wahl?
Die Einführung bedeutete für die Banken übrigens einen erheblichen Bürokratie- und Kostenaufwand.

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Die SPD weigert sich beharrlich. die wirklich drängenden Probleme zu benennen. Stattdessen gestehen sie einige lange zurückliegende Fehler in weniger wichtigen Bereichen ein(Abgeltungssteuer, Rente mit 67) und versuchen mit unverbindlichen Wahlversprechen die Restwählerschaft zu halten. Es wird kein Wort über Masseneinwanderung, TTIP, Kriegspolitik und Innerer Sicherheit verloren. Das ist ein Offenbarungseid.

[Coriolanus]

Es ist erst wenige Tage her, als sich die SPD umorientierte, indem man zukünftig einen sachlichen Umgang mit der AfD zu pflegen suchte. Das sieht dann so aus:

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann

"Die AfD agiert wie salafistische Hassprediger"

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Von einem Extrem ins Nächste. Weil der olle Olaf Scholz meinte, dass es sich nicht geziemt, den politischen Gegner als "Nazi" zu brandmarken, solange der nur "rechtspopulistisch" sei, packt der schmierig-antideutsche Oppermann eben eine andere, nicht weniger dreckige, Keule aus. Hauptsache immer feste und << sachlich >> druff.

[Schlummifix]

Heiko Maas zeigt mal wieder, welch Geistes Kind er ist:

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"Deutschland ist ein Einwanderungsland. Dazu gehört eine Vielfalt der Religionen." Interview ua hierzu mit [Links nur für registrierte Nutzer]: [Links nur für registrierte Nutzer]


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Es ist einfach Klartext-Zeit, die Bürger müssen erkennen, woran sie sind:

- für die Maas-SPD ist es überhaupt kein Problem, dass die Deutschen im eigenen Land immer weiter in die Minderheit gedrückt werden; denn Deutschland ist in den Augen der SPD ein "Einwanderungsland". 2000 Jahre deutsche Geschichte legen wir mal einfach zu den Akten.
- Selbstverständlich bekommen alle Religionen hier "volle Gleichberechtigung", inklusive ihres ganzes, grundgesetzwidrigen Schwachsinns wie Schächten, Burkas, Beschneidungen. Das Minarett im Ort wird eine Selbstverständlichkeit werden, wie die Kirche im Ort. So will es die SPD.

Ja, die Irren wollen das wirklich so. Soll sich keiner später beschweren. Wer das nicht will, sollte langsam aufwachen.

[Bruddler]

Das hängt davon ab, was für ein soziales Sicherungssystem man wünscht, was es leisten soll und wie teuer es sein darf. Über alles das lässt sich diskutieren, ich befürchte nur, das wird die SPD nicht tun, denn dann müsste sie sich ernsthaft mit der Finanzierung beschäftigen und alle ihre schönen Vorstellungen lösten sich in Luft auf, denn wie wir alle mit bekamen, haben die illegalen Migranten bereits die Überschüsse des Haushaltes 2015 auf gezehrt, die von 2016 nach Plan auch und 2017 auch usw. Und genau der Wahrheit wollen sie ja aus weichen, das die Flüchtlingswelle die Sozialsysteme leer saugt.

Also bleiben nur die üblichen Lügen und Neuverschuldung und das zieht eben nicht mehr. HarzIV rückgängig zu machen unter SPD/CDU Regie würde ein linke Tasche/rechte Tasche spiel, große kostenneutrale Umverteilung. Jeder bekommt etwas hier dazu, dort wieder abgenommen, falls überhaupt. Man erinnere sich mal an den Aktionismus zu Anfang der Legislaturperiode. Merkel hat die SPD praktisch alles machen lassen, was sie wollten. Jau, toll, es ist ja nun wirklich alles besser. Und nun, mit weniger Stimmen, wollen sie dann also noch mehr erreichen? Das glauben doch nicht mal mehr SPD-Stammwähler.

Für Merkel steht eh' nur die Welt- und Flüchtlingspolitik im Vordergrund, alles andere geht ihr am Arsch vorbei. Oder hat sie schon jemals etwas für den einheimischen deutschen Bürger getan ?!

[Dragus]

Für Merkel steht eh' nur die Welt- und Flüchtlingspolitik im Vordergrund, alles andere geht ihr am Arsch vorbei. Oder hat sie schon jemals etwas für den einheimischen deutschen Bürger getan ?!

Merkel ist für Deutschland zur Katastrophe geworden und hätte sie noch einen Funken Anstand, würde sie zurück treten, den Weg für Neuwahlen frei machen, ähnlich wie Faymann die Tage in Österreich.
Mal ein Beispiel, Schäuble ist ein loyaler Wegbegleiter von Merkel und hat sie fast immer unterstütz, sympathisch ist er mir auch nicht gerade, aber er macht trotzdem seinen Job als Finanzminister. Ohne ihn gäbe es schon Eurobonds und die Groko hätte längst die Sparpolitik aufgegeben. Er hat zumindest noch eigene Überzeugungen, die ihm etwas bedeuten.
Die anderen CDU Minister haben fast alle versagt und sich von Merkel ihre Amtsführung diktieren lassen. Man siehe nur mal, wie sie dem Innenminister mal eben Kompetenzen ab nahm und ins Kanzleramt verlagerte, als dieser die Praxis der illegalen Massenmigration kritisierte. Kein Rückrat, alles geschluckt und seit dem schweigen im Walde. Oder die Verteidigungsministerin. Sucht nach Fehlern der Vorgänger um Skandälchen zu kochen. Darüber hinaus nichts eigenes geleistet. Lauter Luschen, nicht von SPD Ministern zu unterscheiden, wobei H. Maas das traurige Schlusslicht bildet. Ein Justizminister mit derart schlechter Ausbildung und ideologischen Scheuklappen, das selbst juristischen Leien bei einigen seiner Sprüche die Kinnlade runter klappt. Was muss der die Menschen für Blöd halten . . . und so was wird auch noch gewählt . . .

[tommy3333]

Man könnte auch
a) über Begrenzung von Amt und Mandat nachdenken
b) der Unvereinbarkeit zwischen Mitglied der Legislative wie Judikative und Amt und Mandat nachdenken
c) man könnte auch darüber nachdenken, dass man ein Mindestalter und damit entsprechende Lebenserfahrung benötigen muss um sich überhaupt um ein Amt und Mandat bewerben zu können
d) man könnte auch über "Befangenheit" nachdenken - sprich, man kann und darf sich zu einem Sachverhalt weder öffentliche Meinungsbildung betreiben noch entsprechend abstimmen
e) man könnte Amt und Mandat auch strikt trennen - sprich, wer sich um ein Amt bewirbt kann sich nicht um ein Mandat bewerben und anders herum
f) man könnte auch über die Direkwahl der Regierung nachdenken

Man würde damit sicherlich die Problematik nicht aus der Welt schaffen - aber zumindest erheblich mindern.

g) Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk
h) Vetorecht des Bundespräsidenten
i) Ansetzung einer Volksabstimmung im Falle eines Vetos durch den Bundespräsidenten

[BlackForrester]

g) Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk
h) Vetorecht des Bundespräsidenten
i) Ansetzung einer Volksabstimmung im Falle eines Vetos durch den Bundespräsidenten

Also, eine Art "Vetorecht" hat der Bundespräses ja heute schon - so lange dieser ein Gesetz nicht unterzeichnet tritt das Gesetz nicht in Kraft.