Von mir aus kann ein Affe die SPD übernehmen. Die deutschfeindliche Partei ist seit über 100 Jahren ein Fremdkörper in Deutschland !
Man könnte auch
a) über Begrenzung von Amt und Mandat nachdenken
b) der Unvereinbarkeit zwischen Mitglied der Legislative wie Judikative und Amt und Mandat nachdenken
c) man könnte auch darüber nachdenken, dass man ein Mindestalter und damit entsprechende Lebenserfahrung benötigen muss um sich überhaupt um ein Amt und Mandat bewerben zu können
d) man könnte auch über "Befangenheit" nachdenken - sprich, man kann und darf sich zu einem Sachverhalt weder öffentliche Meinungsbildung betreiben noch entsprechend abstimmen
e) man könnte Amt und Mandat auch strikt trennen - sprich, wer sich um ein Amt bewirbt kann sich nicht um ein Mandat bewerben und anders herum
f) man könnte auch über die Direkwahl der Regierung nachdenken
Man würde damit sicherlich die Problematik nicht aus der Welt schaffen - aber zumindest erheblich mindern.
Meint jedenfalls Focus Markwort:
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Die SPD dementiert bisher.
Die Linken haben G. Schröder mit all seinen Getreuen inzwischen innerparteilich Kalt gestellt. Wie Nahles Müntefering abservierte, SPD Urgestein und stets Loyal, zeigte bereits die Richtung. Steinbrück gehörte ebenfalls zu Schröders Umfeld, der hat nichts mehr zu sagen. Tatsächlich wird die SPD wohl Wahlkampf damit machen, Schröders Reformen zurück zu nehmen und mehr Geld für HarzIVler versprechen per Neuverschuldung nebst der Botschaft, jeder Flüchtling der Welt sei willkommen und dürfe am Sozialsystem teilhaben - klar, das das immer weniger SPD-Wähler schlucken, selbst das Präkariat weiß, das die Töpfe immer leerer werden.
Die Bundespartei ist ausgeblutet durch den linken Mainstream, der nichts duldet, was nicht stromlinienförmig auf der Welle der "Sozialen Gerechtigkeit" surft und selbst in seinen Alpträumen nur politisch korrekt flucht. Interessant, das der gleiche Trend die Linkspartei ergriffen hat. Zombie-Partei trifft es wohl am besten. Bereits Gehirntod, aber Arme und Beine bewegen sich noch ein wenig.
Juso-Vorsitzender Joshua Seger spricht aus, was viele in der Partei denken.
Am vorigen Wochenende nahm der SPD-Unterbezirk Odenwald mit Dreiviertel-Mehrheit einen Antrag der Jusos an, in dem sie eine "Abwahl" Gabriels fordern. Seger hatte den Text formuliert und die Sache vorangetrieben. "Sigmar Gabriel hat die SPD mit seinem Kurs an den Abgrund getrieben", heißt es darin. Beklagt wird ein "Rechtskurs" der Partei, eine zunehmende Einkommens- und Vermögensungleichheit. So weit, so üblich. Hinter der politischen Kritik aber verbirgt sich ein grundsätzlicher Groll über Gabriel.
Was Seger so frank und frei anspricht, denken viele in Deutschlands ältester Partei. Das Unbehagen über Gabriel, mehr aus persönlichem Ärger denn aus programmatischen Differenzen, ist etwa unter SPD-Bundestagsabgeordneten immer wieder zu vernehmen – hinter vorgehaltener Hand. Für Gabriel ist der Abwahl-Appell aus der hessischen Provinz nun in mehrfacher Hinsicht heikel. Ein an der viel beschworenen "Basis" vorhandener Unmut bricht sich Bahn. Die Fassungslosigkeit über die jüngst ermittelten 20 Prozent ist groß. Abgeordnete zittern um ihr Mandat. Die [Links nur für registrierte Nutzer] ist nervös.
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Das hängt davon ab, was für ein soziales Sicherungssystem man wünscht, was es leisten soll und wie teuer es sein darf. Über alles das lässt sich diskutieren, ich befürchte nur, das wird die SPD nicht tun, denn dann müsste sie sich ernsthaft mit der Finanzierung beschäftigen und alle ihre schönen Vorstellungen lösten sich in Luft auf, denn wie wir alle mit bekamen, haben die illegalen Migranten bereits die Überschüsse des Haushaltes 2015 auf gezehrt, die von 2016 nach Plan auch und 2017 auch usw. Und genau der Wahrheit wollen sie ja aus weichen, das die Flüchtlingswelle die Sozialsysteme leer saugt.
Also bleiben nur die üblichen Lügen und Neuverschuldung und das zieht eben nicht mehr. HarzIV rückgängig zu machen unter SPD/CDU Regie würde ein linke Tasche/rechte Tasche spiel, große kostenneutrale Umverteilung. Jeder bekommt etwas hier dazu, dort wieder abgenommen, falls überhaupt. Man erinnere sich mal an den Aktionismus zu Anfang der Legislaturperiode. Merkel hat die SPD praktisch alles machen lassen, was sie wollten. Jau, toll, es ist ja nun wirklich alles besser. Und nun, mit weniger Stimmen, wollen sie dann also noch mehr erreichen? Das glauben doch nicht mal mehr SPD-Stammwähler.
Diese fette dicke Dumpfbacke merkt nicht mal, daß er schon aussortiert wurde in der eigenen Partei. Frage mich warum die alle so fett werden, je länger die im Amt sind. Die scheinen von allem den Hals nicht voll genug zu kriegen.
Der glaubt allen ernstes er wird Kanzler, dieser faschistische Hochverräter am eigenen Volk. Vor der Wahl wird abgerechnet, da helfen keine nicht gehaltenen Wahlversprechen mehr.
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