Es rumpelt in der SPD

[BlackForrester]

Das Vetorecht beschränkt sich aber in Bezug auf die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes.

Richtig, damit hätte Gauck z.B. die Mütterrente oder die Rente mit 63 verhindern können bzw. das Bundesverfassunsgericht damit beauftragen können die verfassungsmässigkeit der Finanzierung zu prüfen.
Ob dann die beiden Rentenpaket zu einzig und alleine zu Lasten der Beirtragszahler so gekommen wären ist zumindest bei der Mütterrente fraglich.

Es geht ja nicht um "Hinz-und-Kunz"-Gesetze.

[Frontferkel]

Auch wenn ich eine SPD - wegen unüberbrückbarer Differenzen nicht wählen werde - eine SPD war, zumindest in der Vergangenheit eine notwendige Partei und es braucht auch Menschen, welche anders denken wie man selbst. Hilft beim Nachdenken, wenn man sich über ein Thema austauscht.

Es ist ja nicht verkehrt , was Du sagst . Die Vergangenheit ist aber mittlerweile auch schon 40 Jahre her . Für den " kleinen Mann " und den Arbeiter , tun die Sozen schon lange nichts mehr . Total Bergab ginge es mit " Pulle Bier " Schröder .
Zu Deinen Kanzler Vorschlägen ist zu sagen , die drei Toten die Du genannt hast , damit wäre ich einverstanden .
Gysi -- geht gar nicht . Bin gebrannter D D R - Bürger .

[marion]

Zu Deinen Kanzler Vorschlägen ist zu sagen , die drei Toten die Du genannt hast , damit wäre ich einverstanden .
Gysi -- geht gar nicht . Bin gebrannter D D R - Bürger .

Trotzdem muss man sagen, das der Gysi ein ein guter Redner ist und seine Argumente nur sehr selten( wenn überhaupt) widerlegt worden sind, er ist damals nur in der falschen Partei gelandet

[Frontferkel]

Trotzdem muss man sagen, das der Gysi ein ein guter Redner ist und seine Argumente nur sehr selten( wenn überhaupt) widerlegt worden sind, er ist damals nur in der falschen Partei gelandet

Guter , sehr intelligenter Redner , ja . Aber im Herzen Kommunist geblieben und heute ein gnadenloser Befürworter der jetzt auf vollen Touren laufenden Umvolkung .

[BlackForrester]

Es ist ja nicht verkehrt , was Du sagst . Die Vergangenheit ist aber mittlerweile auch schon 40 Jahre her . Für den " kleinen Mann " und den Arbeiter , tun die Sozen schon lange nichts mehr . Total Bergab ginge es mit " Pulle Bier " Schröder .
Zu Deinen Kanzler Vorschlägen ist zu sagen , die drei Toten die Du genannt hast , damit wäre ich einverstanden .
Gysi -- geht gar nicht . Bin gebrannter D D R - Bürger .

Wehner als Kanzler - Gott behüte, das wäre was geworden den im SPD-Kleid gekleideten Vollkommi in dieser Position.

Zu Gysi - verhält es sich für mich ähnlich wie bei den sogenannten "NS-Tätern"...ich hatte das Glück nicht in solchen Staaten aufzuwachsen und ich gestehe jedem Menschen sich in einem System einzurichten - klar könnte ich sagen, ich hätte nie - aber hätte ich wirklich nie? Ich für mich kann die Frage nicht beantworten wie so manch Anderer, der aus vollster Überzeugung tönt er hätte nie und nimmer mit dem System paktiert.
So lange es sich nicht um Überzeugstäter handelt bin ich da "milde" und zumindest der Unterhaltungsfaktor eines Gregor Gysi ist enorm, auch wenn ich seine Thesen in so manchen Fällen wiederlegen könnte.

Zur SPD - schau Dir einmal den Niedergang der SPD an - und die begann schon lange vor Schröder (dass Schröder die Wahl gewonnen hat lag im ersten Falle daran, dass man Kohl überdrüssig war und im zweiten Falle das NIE ein Bayer Kanzler dieser Republik werden wird) und so wird auch eine Merkel-CDU landen - man geht die wirklichen Fragen in diesem Lande nicht an und kuriert nicht die Symtome, sondern will herumdoktorendie Krankheit heilen und verschlimmert am Ende die Situation.
Als Beispiel die Hanni aus NRW: Beklagt sich heute, dass man ja kein Geld habe und Schulden aufnehmen müsse, weil man ja A, B und C finanzieren müsse - dass es genau die Hanni war, welche diese Ansprüche erst geweckt hat vergißt Hanni aus NRW immer.

[Cudi]

(....) Bin gebrannter D D R - Bürger .

Dass du ein Ossi bist, erkannte ich sofort an deinem Gestammel.

[Frontferkel]

Dass du ein Ossi bist, erkannte ich sofort an deinem Gestammel.

Und nun wieder ab in den Stall , Zifi .

[Cudi]

Und nun wieder ab in den Stall , Zifi .

Im Stall bist du doch Zuhause Ossi - Schweinefi**..... Die Ammoniakabgase haben wahrscheinlich deine Sinne getrübt.

[Dragus]

Richtig, damit hätte Gauck z.B. die Mütterrente oder die Rente mit 63 verhindern können bzw. das Bundesverfassunsgericht damit beauftragen können die verfassungsmässigkeit der Finanzierung zu prüfen.
Ob dann die beiden Rentenpaket zu einzig und alleine zu Lasten der Beirtragszahler so gekommen wären ist zumindest bei der Mütterrente fraglich.
Es geht ja nicht um "Hinz-und-Kunz"-Gesetze.

Der Bundespräsident ist kein Jurist. Er kann ohne Expertengremium überhaupt nicht erkennen, ob ein Gesetz Verfassungsmäßig bedenklich ist oder nicht. Reine Show das ganze und bedenklich, weil er nicht direkt gewählt wird, sondern zwischen den Parteien ausgeklüngelt.

Es wäre wesentlich zeitsparender, wenn das Verfassungsgericht zu wichtigen Gesetzesvorhaben vorab einen Kommentar zu veröffentlichen hat und bei Missachtung ihrer Bedenken direkt ein Veto einlegen kann um das Gesetz sofort an den Bundestag zurück zu verweisen. Das spart 2-3 Jahre Prozess zeit und danach noch einige Jahre Fristsetzung zur Überarbeitung/Änderung. Den Kaspern in der Regierung fehlt es, ab und zu mal bloß gestellt zu werden, was für Mist sie mitunter beschließen. Wenn die Strafe erst nach fünf Jahren kommt, ist es viel zu spät für einen Lerneffekt, geschweige denn, für eine Disziplinierung. Das scheint mir einer der Gründe zu sein, warum die Gesetze handwerklich immer schlechter werden. Es besteht für die Verantwortlichen überhaupt keine unmittelbare Gefahr, für schlechte/verfassungswidrige Gesetze unmittelbare politische Konsequenzen zu erfahren. Der ganze Schrott landet häufig auf dem Schreibtisch von Nachfolgern, nebst der Erkenntnis, das sie das genau so handhaben können.

[Freikorps]

Sollten die wirklich so doof sein und einen unfähigen unsympathischen Ex-Alki wie den Schulz zum Kanzlerkandidaten machen können sie endgültig einpacken!