Faymann geschasst - Rücktritt!

[Dornröschen]

Noch klammert er sich ja verbissen an die Macht.

Ich hoffe er beißt sich die Zähne aus

[Motzi]

Noch klammert er sich ja verbissen an die Macht.

Das Einzige was er in 8 Jahren gut konnte.

[Wolfger von Leginfeld]

Das Einzige was er in 8 Jahren gut konnte.

Die Hartnäckigkeit hat er vielleicht beim/durchs Taxifahren gelernt. Dort will er doch nie mehr zurück...

[umananda]

Er kann eine Regierung nach langer Stehzeit (Stillstand) auffordern die Spitzenköpfe auszutauschen, oder ganze Mannschaften.
Wen das auch nach einer gewissen Zeit nichts bringt, kann Er Neuwahlen fordern.

Zwar sagt der Artikel 29 des Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG) ... „Der Bundespräsident kann den Nationalrat auflösen“, und man könnte auf den ersten Blick der Ansicht sein, als könnte die Hofburg tatsächlich im Alleingang für Neuwahlen sorgen. Nun finden wir aber an anderer Stelle den Artikel 67 B-VG ... dass alle Akte des Bundespräsidenten auf Vorschlag der Bundesregierung erfolgen, sofern nichts Gegenteiliges in der Verfassung vorgesehen ist. Ergo kann der Bundespräsident nur auf Vorschlag der Regierung den Nationalrat auflösen.

Nichts ist so einfach ... auch in Österreich nicht.

Servus umananda

[brausepaul]

Ich hoffe nur, daß die Ratten bei uns, TTIP nicht noch abschließen. Sie haben es verdammt eilig.

Sie werden, da kannst Du Dir sicher sein. Trump wird das Rennen machen und wwenn der am Hebel sitzt, wars das mit TTIP. Das wissen auch Merkel und Obama...

[Hoamat]

Zwar sagt der Artikel 29 des Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG) ... „Der Bundespräsident kann den Nationalrat auflösen“, und man könnte auf den ersten Blick der Ansicht sein, als könnte die Hofburg tatsächlich im Alleingang für Neuwahlen sorgen. Nun finden wir aber an anderer Stelle den Artikel 67 B-VG ... dass alle Akte des Bundespräsidenten auf Vorschlag der Bundesregierung erfolgen, sofern nichts Gegenteiliges in der Verfassung vorgesehen ist. Ergo kann der Bundespräsident nur auf Vorschlag der Regierung den Nationalrat auflösen.

Nichts ist so einfach ... auch in Österreich nicht.

Servus umananda

Ich formulierte doch nicht so drastisch, sondern: "kann Er Neuwahlen fordern".

Über das WIE waren sich im ORF nicht mal die Verfassungsschützer einig. Gelten die Miklasch-Notgesetze von 1929 noch, oder nicht ???

[umananda]

Ich formulierte doch nicht so drastisch, sondern: "kann Er Neuwahlen fordern".

Über das WIE waren sich im ORF nicht mal die Verfassungsschützer einig. Gelten die Miklasch-Notgesetze von 1929 noch, oder nicht ???

Bis die Notbestimmungen der Österreichischen Bundesverfassung zum Tragen kommen muss schon einiges passiert sein. Nur um eine missliebige Regierung aus den Räumen am Ballhausplatz zu jagen kann man die Notbestimmungen wohl kaum verwenden. Keine Ahnung, ob Gesetze aus der ersten Republik noch Gültigkeit haben ohne dass sie explizit übernommen wurden. Eher unwahrscheinlich ...

Servus umananda

[Hoamat]

..................... Keine Ahnung, ob Gesetze aus der ersten Republik noch Gültigkeit haben ohne dass sie explizit übernommen wurden. Eher unwahrscheinlich ...

Servus umananda

Ich hab da selber null Ahnung. Es ist schon Wochen her, als diese, durch Lugners Sager entstandene Frage diskutiert wurde.

[WIENER]

Man sollte den beiden Regierungsparteien Zeit genug lassen um sich selbst zu zerfleischen.

[umananda]

Man sollte den beiden Regierungsparteien Zeit genug lassen um sich selbst zu zerfleischen.

Irgendwie schon seltsam ... wie sich eine einst staatstragende Partei wie die SPÖ ins Abseits manövriert.

Servus umananda