Bundespräsidentenwahl 2016 in Österreich

[Wolfger von Leginfeld]

Richtig ... weil es damals vom Verfassungsgerichtshof angemahnt wurde.

Servus umananda

Ich habe mir von damals (2007) die BMI Nachrichten und Politiknachrichten bezüglich des "Demokratiepakets" 2007 angesehen. Und nirgends stand, dass das Verfassungsgericht je eine Briefwahl vorher angemahnt hätte (und schon gar nicht diese Form der Briefwahl). Das alles wurde mit den Stimmen von SPÖVP, Grün und BZÖ gegen FPÖ beschlossen.

Ich frage mich warum soll so eine undemokratische Institution, wie es die hiesige Briefwahl ist, auch angemahnt werden? Wie Verfassungsexperten (2007) schon damals sagten, enthält diese schlampigst gemachte Briefwahl nichteinmal annähernd die Garantie, dass das Wahlgeheimnis geschützt ist.

Also im Gegenteil, wenn man es nun genau nähme, hätte der Vfgh dieses unzureichende Briefwahlsystem eigentlich schon diesesmal selbst einstampfen müssen.
Im Jahre 1990 wurde die Briefwahl für Auslandsösterreicher eingeführt, die aber damals Zeugen, Notar, etc. brauchten um ihre Stimmabgabe zu bestätigen, was einer sauberen Wahl schon näher kommen würde.

Kurzum: Wie ich beim ersten Mal gesagt habe. Es wird schon einen Grund geben, warum gewisse Parteien so versessen sind, diese Art von Briefwahl beizubehalten. Egal was es kostet.

[umananda]

Ich habe mir von damals (2007) die BMI Nachrichten und Politiknachrichten bezüglich des "Demokratiepakets" 2007 angesehen. Und nirgends stand, dass das Verfassungsgericht je eine Briefwahl vorher angemahnt hätte (und schon gar nicht diese Form der Briefwahl). Das alles wurde mit den Stimmen von SPÖVP, Grün und BZÖ gegen FPÖ beschlossen.

Ich frage mich warum soll so eine undemokratische Institution, wie es die hiesige Briefwahl ist, auch angemahnt werden. Wie Verfassungsexperten von 2007 schon damals sagten, enthält diese schlampigst gemachte Briefwahl nichteinmal annähernd die Garantie, dass das Wahlgeheimnis geschützt ist. Im Gegenteil, eigentlich hätte der Vfgh dieses unzureichende Briefwahlsystem schon längst einstampfen müssen.
Im Jahre 1990 wurde die Briefwahl für Auslandsösterreicher eingeführt, die aber damals Zeugen, Notar, etc. brauchten um ihre Stimmabgabe zu bestätigen.

Kurzum: Wie ich beim ersten Mal gesagt habe. Es wird schon einen Grund geben, warum gewisse Parteien so versessen sind, diese Art von Briefwahl beizubehalten. Egal was es kostet.

Richtig. Schon seit 1990 ist eine "Briefwahl" bei Nationalratswahlen und Volksabstimmungen möglich. Nur müsste man es bis 2007 von einem zweiten österreichischen Bürger bestätigen lassen. 2007 war dahingehend nur eine Wahlgesetz-Reform. Ich denke kaum, dass Österreich nicht in der Lage ist eine ordnungsgemäße Briefwahl durchzuführen. So deppert sind wir auch nicht.

Servus umananda

[Wolfger von Leginfeld]

Schon seit 1990 ist eine "Briefwahl" bei Nationalratswahlen und Volksabstimmungen möglich. Nur müsste man es bis 2007 von einem zweiten österreichischen Bürger bestätigen lassen. 2007 war dahingehend nur eine Wahlgesetzreform.

Servus umananda

Aber nur für Auslandsösterreicher.

[umananda]

Aber nur für Auslandsösterreicher.

Ja, klar. Darum geht es mir ja.

Servus umananda

[Wolfger von Leginfeld]

Ja, klar. Darum geht es mir ja.

Servus umananda

Na gut, dann behalten wir die Briefwahl bei, aber nur mit Einschreiben vom Amt (nicht wie jetzt, dass man einfach bestellt und unkontrolliert etwas irgendjemanden, oft mehrfach?, einfach normal via Post schickt) und Notar/Zeuge. Damit wäre dem Wahlgeheimnis, der Gerechtigkeit Genüge getan, fehlte dann nur mehr der Klebstoff...

[hamburger]

Wenn man sich ein Interview von 2015 mit van der Bellen ansieht, dann muss man feststellen, seine Wähler sind wohl bekloppt

STANDARD: Und im Sinne der europäischen Räson müssen die Regierenden auch lügen?
Van der Bellen: Um große Risiken wie das beschriebene zu vermeiden, darf man notfalls die Unwahrheit sagen.

[umananda]

Wenn man sich ein Interview von 2015 mit van der Bellen ansieht, dann muss man feststellen, seine Wähler sind wohl bekloppt

Die Wähler von Van der Bellen sind nicht "bekloppter" als die Wähler von Hofer.

Servus umananda

[kotzfisch]

Die Wähler von Van der Bellen sind nicht "bekloppter" als die Wähler von Hofer.

Servus umananda

Na ja, Zweifel.
Wer im Ausland lebt, wählt einfach nicht mit, so einfach ist das!

[umananda]

Na ja, Zweifel.
Wer im Ausland lebt, wählt einfach nicht mit, so einfach ist das!

Verfassungsrechtlich nicht möglich ...

Servus umananda

[kotzfisch]

Verfassungsrechtlich nicht möglich ...

Servus umananda

Ist mir klar....liebe Kollegin, wäre aber sauberer.