Bundespräsidentenwahl 2016 in Österreich

[umananda]

Gab es nicht Wahlprobleme weil die Briefe sich nicht bekleben ließen ????

Sie kleben nicht. Ums bekleben geht es nicht. Irgendwie hat man sozusagen mit dem Urteil die "Büchse der Pandora"
geöffnet. Nun werden Wahlen immer mit dem Risiko behaftet sein, dass man sich in der Endlosschleife wiederfindet.

Servus umananda

[Wolfger von Leginfeld]

Gab es nicht Wahlprobleme weil die Briefe sich nicht bekleben ließen ????

Diese Wahlkarten und die Briefwahl sind ihnen scheinbar so wichtig, dass sie lieber 100mal nachwählen lassen, als davon Abstand zu nehmen.

[umananda]

Diese Wahlkarten und die Briefwahl sind ihnen scheinbar so wichtig, dass sie lieber 100mal nachwählen lassen, als davon Abstand zu nehmen.

Von was sollte man Abstand nehmen? Von den Wahlkarten? Das geht einfach nicht ... das wäre ein eklatanter Verfassungsbruch.

Servus umananda

[hamburger]

Wahlkarten sind für van der Bellen wichtig, da sie leicht manipulierbar sind.
Deswegen sollte Briefwahl nur in begründeten Ausnahmen erlaubt sein...was Bello aber nicht möchte, da er seine Fälscher schon aufgestellt hat

[Wolfger von Leginfeld]

Von was sollte man Abstand nehmen? Von den Wahlkarten? Das geht einfach nicht ... das wäre ein eklatanter Verfassungsbruch.

Servus umananda

Selbstredend hat niemand was gegen das ortsunabhängige Wahlkartensystem, Early Voting im Magistrat oder fliegende Wahllokale solange das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt. Sollte es bei der Abschaffung der Briefwahl verfassungrechliche Probleme geben: Verfassung dahingehend einfach abändern bzw. präzisieren. Eh ein Lieblingssport von SPÖVPGrün (wenn es ihnen nutzt).

[umananda]

Selbstredend hat niemand was gegen das ortsunabhängige Wahlkartensystem, Early Voting im Magistrat oder fliegende Wahllokale solange das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt. Sollte es bei der Abschaffung der Briefwahl verfassungrechliche Probleme geben: Verfassung dahingehend einfach abändern bzw. präzisieren. Eh ein Lieblingssport von SPÖVPGrün (wenn es ihnen nutzt).

Das geht sich nicht aus. Daran ändert niemand etwas ... das wäre faktisch eine politische Entmündigung von Auslandsösterreichern. Der Verfassungsgerichtshof in der Freyung würde den Parteien diese Änderung um die Ohren schlagen.

Servus umananda

[Wolfger von Leginfeld]

Das geht sich nicht aus. Daran ändert niemand etwas ... das wäre faktisch eine Rechtsverletzung gegenüber Auslandsösterreichern. Der Verfassungsgerichtshof in der Freyung würde den Parteien diese Änderung um die Ohren schlagen.

Servus umananda

Wo ein Wille, da auch ein Weg. Es wurde schon so viele Verfassungsänderungen gemacht (letztes mal z.b Bankgeheimnis für Firmenbesitzer defacto abgeschafft, Privatleute nicht), die für Beteiligte fragwürdig waren und doch gelten. Also auch das könnte man ändern und präzisieren, indem man z.b Ausnahmen für Auslandsösterreicher beschließt oder ihnen einfach nur mehr eine ausgedehntere Wahlmöglichkeit in einem Konsulat oder Botschaft erlaubt. Denn es gibt sehr viele Länder, die ja auch keine Briefwahl für Auslandsbürger vorsehen.

P.S: Bürger von Großbritannien dürfen z.b nach 15 Jahren Auslandsaufenthalt, überhaupt nicht mehr an einer Wahl in UK teilnehmen, habe ich erst kürzlich bei der Brexit-Wahl erfahren. Eigentlich unvorstellbar...dass es sowas gibt.

[umananda]

Wo ein Wille, da auch ein Weg. Es wurde schon so viele Verfassungsänderungen gemacht (letztes mal z.b Bankgeheimnis für Firmenbesitzer defacto abgeschafft, Privatleute nicht), die für Beteiligte fragwürdig waren und doch gelten. Also auch das könnte man ändern und präzisieren, indem man z.b Ausnahmen für Auslandsösterreicher beschließt oder sie einfach nur mehr eine ausgedehntere Wahlmöglichkeit in einem Konsulat oder Botschaft erlaubt. Denn es gibt sehr viele Länder, die ja auch keine Briefwahl für Auslandsbürger vorsehen.

P.S: Bürger von Großbritannien dürfen z.b nach 15 Jahren Auslandsaufenthalt, überhaupt nicht mehr an einer Wahl in UK teilnehmen, habe ich erst kürzlich bei der Brexit-Wahl erfahren. Eigentlich unvorstellbar...dass es sowas gibt.

Nein, das geht sich nicht aus. Bevor das auch nur angedacht werden kann, erfindet man einen funktionstüchtigen Klebstoff. Ich glaube eher, dass man mit dem Urteil, die Wahl zu wiederholen, so eine kleine Büchse der Pandora geöffnet hat. Es wird niemals eine absolut fehlerfreie Wahl stattfinden. Und es hat auch noch nie eine stattgefunden. Wenn millionenfache Wahlzettel gezählt werden müssen, dann passieren eben auch Fehler. Und nun bekommt man nicht einmal in Lepoldstadt eine fehlerfreie Wahl gebacken. So sieht es aus. Wir müssen uns nun auf Wahlwiederholungen einstellen.

Servus umananda

[Wolfger von Leginfeld]

Nein, das geht sich nicht aus. Bevor das auch nur angedacht werden kann, erfindet man einen funktionstüchtigen Klebstoff.

Servus umananda

Ich sehe ausserdem gerade, dass die "Briefwahl" erst 2007 überhaupt in die Verfassung aufgenommen wurde. Früher durften die Auslandsösterreicher, was ich mich dunkel erinnern kann, sogar nur quasi notariell beglaubt, recht kompliziert wählen.

Was wurde im Bundesverfassungsgesetz 2007 geändert?

* Wählen auch außerhalb der Wahlzelle / Wahlbehörde
6. Art. 26 Abs. 6 lautet:
„(6) Wahlberechtigte, die voraussichtlich am Wahltag verhindert sein werden, ihre Stimme vor der Wahlbehörde abzugeben, etwa wegen Ortsabwesenheit, aus gesundheitlichen Gründen oder wegen Aufenthalts im Ausland, können ihr Wahlrecht auf Antrag unter Angabe des Grundes durch Briefwahl ausüben.

[umananda]

Ich sehe ausserdem gerade, dass die "Briefwahl" erst 2007 überhaupt in die Verfassung aufgenommen wurde. Früher durften die Auslandsösterreicher, was ich mich dunkel erinnern kann, sogar nur quasi notariell beglaubt, recht kompliziert wählen.

Was wurde im Bundesverfassungsgesetz 2007 geändert?

* Wählen auch außerhalb der Wahlzelle / Wahlbehörde
6. Art. 26 Abs. 6 lautet:
„(6) Wahlberechtigte, die voraussichtlich am Wahltag verhindert sein werden, ihre Stimme vor der Wahlbehörde abzugeben, etwa wegen Ortsabwesenheit, aus gesundheitlichen Gründen oder wegen Aufenthalts im Ausland, können ihr Wahlrecht auf Antrag unter Angabe des Grundes durch Briefwahl ausüben.

Richtig ... weil es damals vom Verfassungsgerichtshof angemahnt wurde.

Servus umananda